Auch wenn die Grundsatzprogrammdebatte der SPD nun schon acht Jahre dauert, sollte die Union gewarnt sein: Die SPD schickt sich an, das neue Programm bereits im Vorfeld der geplanten Verabschiedung beim Hamburger Parteitag im Oktober zu nutzen, um mit Themen eigene Akzente zu setzen, die weit in das bürgerliche Lager ausstrahlen. Diesen Eindruck habe ich als Teilnehmer einer Mittagsveranstaltung mit SPD-Generalsekretär Hubertus Heil mitgenommen, der heute auf Einladung der degepol und der Landesvertretung Niedersachsen beim Bund einen Einblick in die Programmarbeit bot. Eine besondere Rolle könnte dabei eine Thematik spielen, die der damalige SPD-Chef Franz Müntefering mit dem Bild der “Heuschrecken” ebenso plakativ wie vordergründig wahlkämpferisch bereits vor rund zwei Jahren aufgeworfen hat. Continue reading →
April, 2007
17
Apr 07
Der Tag von Potsdam
Jörg Schönbohm hat sich unbestreitbare Verdienste um die CDU, besonders ihren märkischen Ableger erworben. Aus einem heillos zerstrittenen Haufen hat er eine angesehene Regierungspartei gemacht. Bereits die Umstände anlässlich seines Rückzugs vom Amt des Landesvorsitzenden im Januar haben allerdings Zweifel aufkommen lassen, ob er diese Leistung tatsächlich als “vollbracht” auf seinem politischen Haben-Konto verbuchen darf. Nun hat Schönbohm Bundeskanzlerin Angela Merkel für Ihre öffentliche Kritik am Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Oettinger gerügt. Damit dürfte er sehr wahrscheinlich seinen eigenen Abschied aus der brandenburgischen Landespolitik erheblich beschleunigt haben. Continue reading →
9
Apr 07
Lehmann gegen Mixa
Gewiß, es ließen sich zahlreiche Themen nennen, die zu beleuchten in diesen Tagen lohnen würde. Die aufgehitzte Debatte um den Klimaschutz, die wenig schmeichelhafte Biografie des Bundespräsidenten im Vorfeld einer Debatte um eine mögliche zweite Amtszeit oder auch den Koalitionsstreit um die Politik von Wirtschaftsminister Michael Glos.
Hinweisen will ich jedoch nochmal auf einen bemerkenswerten Aspekt in der Debatte um frühkindliche Erziehung in Deutschland: Emotionalität bestimmt seit Beginn diese Debatte. Während jedoch vorwiegend Kritiker der Politik von Familienministerin von der Leyen eine nüchterne Betrachtung und sachliche Diskussion einfordern, sind es oft gerade jene prominenten Widersacher von Frau von der Leyen, die emotional argumentieren. So am Wochenende erneut der Augsburger Bischof Walter Mixa, Continue reading →
6
Apr 07
Gruß aus Südtirol
Um es vorweg zu sagen: Es geht in diesem Post nicht um die Schönheiten Südtirols, wo ich in den letzten zehn Tagen herrlichen Schnee und deutsch-italienische Gastfreundschaft genossen habe. Den wesentlich interessanteren Gruß aus Südtirol entbietet im Tagesspiegel vom 5.4. der Bozener Entwicklungspsychologe Wassilos Fthenakis, der sich mit einem bemerkenswerten Hinweis in die immer noch wogende Debatte um frühkindliche Erziehung in Deutschland einbringt: Entscheidend ist nicht, wer die Kinder unter drei Jahren betreut. Eltern wie pädagisches Personal in Krippen haben gleichermaßen in Deutschland seit 25 Jahren zu wenig auf die Qualität geachtet. Continue reading →
