Die Kanzlerin ist derzeit nicht zu beneiden. Zwar ist die Krise stets ein willkommenes Phänomen für jede politische Führung. Mancher Regierungschef hat die politische Krise gebraucht, um überhaupt zur vollen historischen Figur zu werden. Helmut Kohl ist ein Beispiel für diesen Typus, die Wiedervereinigung seine Chance: Trotz aller Freude über Zustandekommen und friedlichen Ausgang waren der Mauerfall und die damit verbundenen Unwägbarkeiten eine veritable Krise. Sie hat Kohl in jenen Tagen nicht nur durch sein ohne jeden Zweifel beherztes Handeln profiliert und zum “Einheitskanzler” gemacht. Sie hat ihn vor allem für weitere neun Jahre gegen das politische “Aus” immunisiert und zur europäischen “Überfigur” gemacht. Wer weiss auch, was aus Gerhard Schröder geworden wäre ohne jene Wassermassen, die sich im Sommer 2002 über Sachsen, Thüringen und die Elbanrainer-Länder ergossen haben? Continue reading →
Oktober, 2008
13
Okt 08
Schwarzer Mut und grüne Langmut
Zwei Personalien vom Wochenende: Monika Grütters lässt sich von der Berliner CDU in die Pflicht nehmen. Das ist mutig! Und Cem Özdemir wollte sich von den GRÜNEN in die Pflicht nehmen lassen, die dieses Angebot – die Kandidatur für den Deutschen Bundestag – mehrheitlich abgelehnt haben. Özdemir hat “tief verletzt” reagiert, aber seine Kandidatur für den Grünen Bundesvorsitz nicht hingeschmissen. Das ist bemerkenswerte Langmut!
Beide, Grütters und Özdemir, hätten gute Gründe gehabt, jeweils anders zu entscheiden. Continue reading →
5
Okt 08
“Haltet den Dieb!” – Thiele: Der Staat ist schuld!
Carl-Ludwig Thiele ist ein wichtiger Politiker aus den Reihen der FDP. Er ist stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag und finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Sein Wort hat in der FDP Gewicht. Kein Gesetzentwurf der Liberalen kommt ohne seine Mitwirkung zustande. Die Öffentlichkeit bezeichnet Thiele oft als “FDP-Finanzexperten”. Als solcher sieht sich Thiele auch selbst. Auf seiner Internetseite erklärt er in regelmässigen Videobotschaften u.a. die Welt der Finanzen. Natürlich hat Thiele auch zur aktuellen Finanzmarktkrise etwas zu sagen. Diese führt er – im wesentlichen – auf die Einmischung von Staatsbanken zurück, die sich besser hätten heraushalten sollen! “Hier ist ein Schuldeingeständnis angebracht,” fordert Thiele und spricht von “Verantwortungslosigkeit” seitens der Bundesregierung. In einem Beitrag für ein Anzeigenblatt in seinem Wahlkreis spricht Thiele apodiktisch vom Versagen der “Bankmanager und Finanzaufsicht.” Dass auch die Politik, gar er selbst einen Anteil an der Krise haben könnte, kommt dem Experten nicht in den Sinn. Continue reading →
