Was haben Angela Merkel und Peter Müller gemeinsam? Beide links? Nein, nur weil beide nicht dem konservativen Unionsflügel angehören (wer tut das heute noch?), sind sie nicht links. Was schon eine Gemeinsamkeit wäre, aber die ist hier nicht gemeint. Beide verbindet, dass sie oft unterschätzt werden! Wolfgang Schäuble, Roland Koch und Friedrich Merz sind nur einige Namen, die sich in ihrer jeweiligen Einschätzung von Frau Merkel grob und teilweise endgültig verschätzt haben. Peter Müller hat zwar keine so prominente Strecke politischer Gegner vorzuweisen. Doch unterschätzt wird auch er häufig. Erneut hat er bewiesen, dass er unter den CDU-Politikern und ihrem Verständnis von Web 2.0 in der Politik zu den First-Movern gehört. Peter Müller hat Spreeblick besucht und ein bemerkenswert offenes Interview gegeben! Continue reading →
März, 2009
9
Mrz 09
Die Causa Tauss – Verschwörung oder Versagen?
Der Skandal um den SPD-Politiker Jörg Tauss zieht weitere Kreise. Unabhängig vom Ausgang des Ermittlungsverfahrens ist und bleibt die “Causa Tauss” ein Skandal. Offen ist zum jetzigen Zeitpunkt, welche Wendung der Fall schliesslich nimmt. Ein Anlass für das Versagen des Rechtsstaates, gar ein Beleg für eine “mediale Hinrichtung” ist der Fall allerdings nicht. Continue reading →
7
Mrz 09
Von Obama lernen!
“Die Union sackt in der Wählergunst ab!” “Ministerpräsident kritisiert Merkel: Stammwähler besser berücksichtigen!” Wer die Schlagzeilen liest, dem muss es Angst und Bange werden um das Schicksal der Bundeskanzlerin. Sinkende Umfragewerte und innerparteiliche Kritik. Auch die Medien nehmen ungeniert “Schwächen” der Kanzlerin aufs Korn. Sie mache “fast nur Politik gegen das eigene CDU-Klientel” schreibt Stefan-A. Casdorff im Tagesspiegel. Ist also alles verloren? Wie steht es um die Kanzlerin? Continue reading →
6
Mrz 09
Reputation- und Krisenmanagement in der Politik 2.0
Jörg Tauss ist zurückgetreten. Von allen Ämtern und aus Rücksicht auf seine Partei. Zwar beteuert Tauss nach wie vor seine Unschuld, doch schon jetzt gibt es nur noch wenige, die an ein Comeback des Politikers glauben. “Was würden Sie Jörg Tauss raten, fragt Klaus Eck im PR-Blogger, und sieht ihn in der Reputationsfalle. Selbst bei erwiesener Unschuld, so Eck und viele Kommentatoren, werde Tauss es schwer haben, seine alte Stellung als einflussreicher Netz-Politiker zurückzuerlangen. Doch es ist mehr als nur die Reputationsfalle, die Tauss übersehen hat. Continue reading →
5
Mrz 09
Verfassungswiderspruch
Laut Grundgesetz ist das Eigentum vor staatlichen Ein- und Übergriffen geschützt. Diese Verfassungsverankerung des Eigentums dokumentiert zum einen den hohen Stellenwert des selbigen in einer freiheitlichen Rechtsordnung und schützt gleichermaßen die Bürger vor einem allzu begierigen Staat. Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vom Anfang dieser Woche stellt jedoch dieses Grundverständnis auf den Kopf. Continue reading →
5
Mrz 09
Eine üble Geschichte
Das politische Berlin erlebt einen üblen Skandal. Jörg Tauss, SPD-Generalsekretär in Baden Württemberg, Experte für Neue Medien und Mitglied des Bundestages, wo er sich gegen das BKA-Gesetz und Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen hat, steht unter schwerem Verdacht! Er soll Kinderpornografie bezogen und verbreitet haben. Die Ermittlungen gegen einen Verdächtigen aus Bremerhaven führten zu Tauss. Die Immunität des Abgeordneten wurde aufgehoben, so dass die Privat- und Büroräume von Tauss durchsucht werden konnten. Es gibt bereits Rücktrittsforderungen gegen ihn wie auch Solidaritätsaktionen. Continue reading →
5
Mrz 09
Web 2.0 in der Politik
Das Überall-Internet ist nicht zu stoppen, titelt heute das Handelsblatt. Die Nachricht gilt auch umgekehrt: Das Internet ist überall und nicht zu stoppen. Nicht in der Wirtschaft, aber auch nicht in der Politik. Längst sind es nicht mehr die eindimensionalen “Schaufenster” zu Selbstdarstellung aus den Anfangstagen des WorldwideWeb, auf die es ankommt. Web 2.0 ist das Schlagwort, das heute jeder im Munde führt, der halbwegs an die eigene Modernität glaubt. Doch was ist das Web 2.0? Und wie setzt man es in der Politik ein? Continue reading →
