Bei der Reise nach Jerusalem, dem beliebten Spiel auf Kindergeburtstagen (jedenfalls in meiner Kindheit), geht es darum, möglichst bis zum Schluss einen Sitzplatz in der Runde zu ergattern; denn in jeder Runde scheidet einer aus… Im Bundestag ist es dieser Tage etwas umgekehrt: Es sind nach der Bundestagswahl mehr Abgeordnete „übrig“ (WP 16: 614; WP 17: 622) und die brauchen Platz. Laut Bundestagsverwaltung wechseln 90 % aller Abgeordneten-Büros ihre Besitzer. Continue reading →
Dezember, 2009
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Dez 09
Wie kommt eigentlich der Hammel in den Bundestag?
Durch die Tür könnte man meinen und das ist gar nicht so verkehrt. In den letzten beiden Sitzungswochen (KW 48 und 49) gab es schon zwei Abstimmungen der besonderen Art: Wenn das Präsidium keine klare Mehrheit zur Herbeiführung einer Entscheidung erkennen kann, ist eine besondere Zählform nach § 52, Abs. 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages – genannt Hammelsprung – möglich. Continue reading →
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Dez 09
Frage des Glaubens
Et voilà: nach Schokolade, Armbanduhren und immer verlässlichen Kreditinstituten haben uns die Eidgenossen noch was ganz tolles beschert: ein gutes Beispiel. Endlich können wir laut sagen: WIR sind hier zuhause, wir haben UNSERE MAßSTÄBE. Endlich kann man ganz offen seinen Phobien freie Bahn geben. Endlich ein Zeichen, dass wir den vorschreitenden Islamismus in die Schranken weisen können. Wer würde sich schon um Dialog und Kennen lernen des offensichtlich einfach Unbekannten kümmern. Ein Bau, ein Minarett ist doch ganz klar ein Machtsymbol, und wer herrscht hier, wir oder sie?!
Das schweizerische Votum ist enttäuschend, nicht nur als Ausdruck von Angst und Un- und Missverständnis. Das Leben von Muslimen im christlich geprägten Europa (auch eine Mainstream-Behauptung, als ob es nie was anderes gegeben hätte…), Integration, Religionsfreiheit etc. sind wichtige Themen. Es gibt aber auch ein anderes Problem. Noch mal nix mit Ende der Geschichte. Wir haben uns schon gedacht – die Demokratie befestigt, das (Sub?)Optimum erreicht, es wird immer schön sein. Und plötzlich so ein Patzer, ausgerechnet in der Schweiz. Die Frage ist nämlich: wie viel Macht kann man in die Hände des Volkes legen? Wird sich der Traum der Direktdemokratie je erfüllen? Vox populi, vox dei, was aber wenn das Volk sich eher wie ein berauschter Einviertelgott ausspricht? Da landen wir bei der gut bekannten Dichotomie: Eliten vs. Massen. Was tun, wenn der Volksentscheid mit den intellektuellen Vorstellungen doch nicht übereinstimmt? Was tun wenn der Volksentscheid nationalistisch, populistisch, feindlich, chauvinistisch ist? Kann man sich Direktdemokratie überhaupt leisten? Sind die Postulate nach mehr Demokratie tatsächlich so gut überlegt? Sind wir überhaupt dafür bereit, als Populus, so viel Verantwortung zu übernehmen? Im Endeffekt geht es nicht nur um eine elitäre Vision, sondern um die Grundlagen eines politischen Systems. Aber da hilft vielleicht tatsächlich nur der Glaube…
