“Mit dem Rückzug von Oskar Lafontaine als Vorsitzender, endet die Ära der Linken, die der CDU jahrelang die Vormachtstellung im Parteiensystem gesichert hat”. Solche Sätze wie dieser aus dem Umfeld des niederächsichen SPD-Chefs Garrelt Duin, hört man heute überall. Die SPD, zuletzt zu einer zwanzig-Prozent-Partei auf Bundesebene geschrumpft, schöpft neue Hoffnung. Doch ob die Ära der Linkspartei tatsächlich endet, ist zweifelhaft. Continue reading →
Januar, 2010
12
Jan 10
Das Henne-Ei-Problem – Die EU-Zahlungszielrichtlinie
Am 8.04.2009 hat die Kommission, entsprechend einer Zusage im Small Business Act, einen neuen politischen Ansatz für die Bekämpfung von Zahlungsverzug und wesentliche Änderungen der entsprechenden Richtlinie aus dem Jahr 2000 vorgeschlagen: Die Änderung trägt den Titel KOM(2009) 126. Die Angelegenheit ist so neu nicht. Continue reading →
11
Jan 10
Parkplatz Bundesbank
Die Bundesbank macht wieder von sich reden. Schon länger geht es da weniger um geldpolitische Angelegenheiten, als um Personen. So auch dieses Mal. Ein verdienter Bundestagsabgeordneter der FDP, Carl-Ludwig Thiele aus Osnabrück, soll in den Vorstand aufrücken. Das ist an sich nicht weiter verwunderlich, weil Thiele nicht der erste Mandatsträger ist, der dort lukrativ geparkt wird. Zeitler (Bayern), Sarrazin (Berlin) oder Böhmler (B-W) haben es vorgemacht. Nun soll Thiele folgen. Continue reading →
10
Jan 10
“Wer der Union wohlwill…”
Christean Wagner, Saskia Ludwig, Steffen Flath und Mike Mohring sind politisch verhältnismäßig wenig beschriebene Blätter. Sie sind zwar Fraktionsvorsitzendende bzw. deren Stellvertreter in den Landtagen von Hessen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Doch Einfluß auf bundespolitische Ereignisse haben sie bislang kaum gehabt.
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1
Jan 10
Wozu anonyme Blogger?
Auf Netzpolitik.org lese ich einen interessanten Artikel über vermeintliche Gefahren für anonyme Blogger durch Stilometrie, also softwaregestützte Erkennung von Autoren anhand von Textproben. Der Beitrag hat eine Menge Kommentare erzeugt. Ich sehe es ähnlich wie Blogger Michael Vollmer, der Dauernörgler. Warum überhaupt anonym bloggen??
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