Der erste Wahlgang in der heutigen Bundesversammlung hat nicht das von Angela Merkel dringend benötigte Ergebnis gebracht. 44 Abweichler in den eigenen Reihen ist ein harter Schlag. Mehr für Sie, als für Christian Wulff.
Dabei ist es unwichtig, ob das Votum einen Denkzettel an die Parteivorsitzende oder an die Bundeskanzlerin bedeutet. Sicher, es ist denkbar, dass die 44 Stimmen tatsächlich aus dem Lager der Liberalen und der CSU liegen, also jenen Partnern, auf die Merkel keinen Einfluss hat, während “ihr” Lager in der CDU Wulff geschlossen getragen haben könnte. Doch dafür spricht wenig. Continue reading →
Juni, 2010
30
Jun 10
Mehr als ein Denkzettel
28
Jun 10
Bundesfußballrepublik – Fußball als Identifikationsfaktor?
„Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Fußballteam!“ So oder so ähnlich müsste unsere Nationalhymne an diesen Tagen eigentlich klingen. Denn nicht zuletzt stellt sich die Frage, warum wir solidarisch unsere Fahne schwingen und so unser Land stolz ins schwarz-rot-gelbes Licht tauchen? Lieben wir unser Land so sehr oder ist es der bloße Kampf um den Cup? Warum haben wir denn gezittert, als das Deutsche Team den Weg ins Achtelfinale beim Spiel gegen Ghana versuchte? Wir haben gezittert, weil das prophezeite Sommermärchen 2010 sonst nicht statt fände, hätten die Deutschen gegen Ghana verloren. Wir haben also nicht für den Fußball gezittert, sondern für das Gefühl, dass uns der Fußball an diesen Tagen beschert: das Gefühl der Einheit! Der Zusammengehörigkeit! Continue reading →
13
Jun 10
Retten die Vuvuzelas die deutsche Regierung?
Unverkennbar, am Freitag hat in Südafrika ein Spektakel globalen Ausmasses begonnen. Ein dumpfes Dröhnen lag wie die Schwere eines Hummelschwarms in der Luft von Johannesburg. Vier Wochen ballologischer Ausnahmezustand. Eine Zeit, in der zwar die Politik weitergeht, aber vielleicht nicht jede Bemerkung im Sog der allgemeinen Aufmerksamkeit fortgerissen wird. In diese Zeit fällt in Deutschland also ein “Wahlkampf”. Davon will natürlich bei dem, was ansteht, keiner sprechen. Schließlich soll das höchste Amt im Staate am 30.6. vergeben werden. Continue reading →
10
Jun 10
Wulff – so oder so!
Die Seite zwei der ZEIT ist die meistgelesene unter Politikern. Dort findet sich in jeder Ausgabe die Worte der Woche. Sie sind vergleichbar mit der “Gewinner/Verlierer”-Spalte der BILD. Der Rest der Seite ist oft von geringerem Interesse, weil sich wichtige politische News ohnehin selten in einem Wochenblatt finden. Und wenn doch, dann auf der Titelseite. Heute ist das anders. Die Seite zwei werden zwei Politiker mit besonderer Aufmerksamkeit registriert haben, wegen eines Interwiews, das Christian Wulff dort gab. Diese zwei Politiker sind Angela Merkel und Sigmar Gabriel.
“Mit mir ist auch dann weiter zu rechnen, wenn ich nicht Bundespräsident werden sollte.”
Und es stimmt. So oder so wird Wulff nach dem 30. Juni einer der maßgeblichen Player im politischen Berlin sein. Das steht heute schon fest. Dabei sind zwei Szenarien denkbar: Continue reading →
9
Jun 10
Für mehr Integrität in der Politik
Die Bundesregierung beschliesst das größte Sparpaket aller Zeiten – und der Landtag in Hannover genehmigt sich höhere Diäten. Was macht Bundespräsidenten-Kandidat Christian Wulff? Er schweigt dazu und beruft statt dessen “Berater”, die ihm bei der Ausarbeitung einer Antrittsrede für einen Bundespräsidenten helfen sollen.
Die CDU tut alles, um die Menschen von sich zu entfremden. Nur noch Taktiererei und Diadochenkämpfe. Zu wirklich kraftvollen Entscheidungen kann sie sich nicht entschliessen. Dabei wäre es so einfach: Innehalten, sich der eigenen Werte vergewissern und dann die Alternativen abwägen, inwieweit sie mit diesen Werten übereinstimmen. Statt dessen wird nichts als Opportunismus betrieben. Continue reading →
8
Jun 10
Das Sparprogramm steht – und die Opposition formiert sich
Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht von einem “einmaligen Kraftakt”. Und in der Tat sucht das nun von der Regierungskoalition zusammengeschnürte Sparpaket in der deutschen Geschichte seinesgleichen. Die Bundesregierung strebt an, in vier Jahren ca. 80 Mrd. Euro einzusparen. Und wie zu erwarten geht die Opposition auf die Barrikaden. Continue reading →
