Parteien


31
Okt 12

Tief im Westen

SPD-Foto: Daniel Biskup

Wieviel Fingerspitzengefühl hat der SPD-Kanzlerkandidat? Dass er nicht zart besaitet ist, wissen die Deutschen inzwischen. Doch ob sie sich einen Mann als Kanzler vorstellen mögen, der für Vorträge bei kommunalen Unternehmen mehr Geld nimmt als von großen Deutschen Banken, ist die Frage. Genau das aber ist wohl der Fall. Damit steuert die Honoraraffäre für Peer Steinbrück auf einen neuen Höhepunkt zu.

Continue reading →


16
Feb 12

„Le candidat, c´est moi!

Eigene Interpretation des Autors

Lange hat sich der Präsident gescheut, doch jetzt hat Nicolas Sarkozy seine erneute Kandidatur für das höchste Amt der Grande Nation öffentlich bekannt gegeben. Und auch wenn die Vorzeichen alles andere als „trés beau“ aussehen, so zeigt sich Sarkozy kampfbereit und siegessicher. Seine Wahlkampf-Trickkiste scheint prall gefüllt. Continue reading →


9
Feb 12

Medien und Politik

Art. 5 des Grundgesetzes regelt die Presse- und Meinungsfreiheit. Absatz zwei ihre Grenzen. Das wird oft vergessen.

Art. 5 des Grundgesetzes regelt die Presse- und Meinungsfreiheit. Absatz zwei ihre Grenzen. Das wird oft vergessen.

Parteien sind frei. Und: die Presse wirkt an der Politischen Willensbildung mit.
Moment mal, ist da nicht etwas durcheinander geraten im Verhältnis von Presse und Politik? Artikel 21 des Grundgesetzes regelt die Mitwirkung der Parteien an der Willensbildung. Medien sollen frei berichten dürfen, was in Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt ist. Wohlgemerkt berichten. Erfinden ist nicht von der Pressefreiheit gedeckt, ebensowenig wie die Beeinträchtigung der Persönlichkeitsrechte. Letzteres soll übrigens weniger die Eingriffe in das Privatleben von Prominenten verhindern, die sich zuvor selbst privat für Medienberichte geöffnet haben. Vielmehr geht es dem Grundgesetz bei der dortselbst festgelegten Einschränkung der Pressefeiheit ausdrücklich um den Schutz der Ehre. Nicht erst in den letzten neun Wochen der Berichterstattung über Bundespräsident Christian Wulff ist die Eigenverantwortung der Medien an erschreckend vielen Stellen scheinbar völlig abhanden gekommen. Dort jedoch in eklatanter Offenheit, wie eine Übersicht der Vorwürfe und Sachverhalte vom heutigen Tag zeigt. Continue reading →


25
Jan 12

Sauber geht anders

20120125-200132.jpg

Die Art und Weise, wie Politiker ihr Amt ausüben, wird immer kritisch von der Öffentlichkeit beobachtet. Diese Erkenntnis ist nicht neu. Öffentlichkeit wird durch Medien hergestellt. Damit ist gemeint, dass die Medien den Raum bieten, in dem
Politisches Handeln wiedergegeben und bewertet wird. Durch Bereitstellung von Druckzeilen oder Sendeminuten. Zuweilen hat die Bevölkerung das Gefühl, Medien nehmen diesen Herstellungsanspruch zu wörtlich und schaffen, Realitäten, die es objektiv so nicht gibt. In der Affäre um die Vorwürfe gegen Bundespräsident Christian Wulff ist dies nur ein diffuses Gefühl. Doch es ist ein starkes Gefühl.
Mit Christian Wulff ist durch die Berichterstattung auch die CDU ins Gerede gekommen. Vor allem in Wulffs Heimatland. Jetzt gibt es dort jedoch einen handfesten Beweis, wie sich Medien “ihre Wirklichkeit” schaffen.

Continue reading →


17
Jan 12

Fragen Im Bundestag: Wie geht es weiter mit der Fleischeslust?

 

Foto: Tomas Castelazo

Die Fragestunde im Deutschen Bundestag wird am kommenden Mittwoch von einem Thema dominiert. So wird sich das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz um Frontfrau Ilse Aigner verstärkt mit der Anwendung von Antibiotika in der Massentierhaltung auseinandersetzen müssen. Wieso wird die Verschreibung von Medikamenten für Tiere nicht von Behörden erfasst? Welche Minderungsziele verfolgt das Ministerium im Hinblick auf die Vergabe von Antibiotika? Welche Folgen ergeben sich aus der Belastung der Geflügelbestände für die Verbraucher? Der vorgelegte Gesetzesentwurf Aigners scheint die Opposition offenbar wenig zu beruhigen. Continue reading →


11
Jan 12

Parteitag 2.0 – Endlich muss ich dich nicht mehr sehen!

Der normale Parteitag im Jahr 2020?

Wie anstrengend Parteitage auch immer sein müssen. Langwierige Reden, kräftezehrende Abstimmungen und trotzdem immer die gleichen Gesichter. Schlimmer noch: An deren Ende ist man häufig nicht schlauer, blickt man zum Beispiel auf die Suche nach einem potentiellen Kanzlerkandidaten der SPD. Steinmeier, Steinbrück oder etwa doch Sigmar Gabriel? Continue reading →


24
Nov 11

Eine Lanze für den Förderalismus

 Föderalismus ist ein alter Hut der Alliierten. Die Kleinstaaterei führt nur zu Streit. Es braucht einen großen Bruder, der seine machtvolle Keule schwingt, um Probleme vom Tisch zu fegen. So zerreißt ein Kommentar auf Spiegel-Online den deutschen Staatsaufbau in der Luft und bedient sich dabei zahlreicher Bilder. Landesfürsten sind nur interessengeleitete Zwerge, die koordiniertes Handeln nicht zulassen. Continue reading →


14
Nov 11

Der Kompass der CDU

Angela Merkel hat eine starke Rede als Vorsitzende der CDU gehalten. Der Leipziger Parteitag 2011 hörte eine Bundeskanzlerin, die entschlossen ist, ihre Verantwortung anzunehmen, die sie als “mächtigste Frau der Welt” zu tragen hat. Und er hörte eine Parteivorsitzende, die entschlossen ist, ihre Partei programmatisch zu modernisieren, um damit die Grundlage dafür zu schaffen, “dass die CDU auch zukünftig die große Volkspartei in Deutschland bleibt.” Den Vorwurf, dabei christdemokratische Grundwerte zu verletzen, hat sie in ihrer rund einstündigen Rede unmissverständlich entkräftet. “Sie hat sich den Luxus geleistet, eine Rede zu halten, die nicht auf schnellen Beifall schielt, sondern die ausführlich erklärt und begründet,” zeigten sich im Gespräch mit fette-henne.info auch unabhängige Beobachter wie Politikberater Karl-Rudolf Korte beeindruckt.

Continue reading →


Premium Wordpress Plugin