Politik


5
Dez 11

Der Steinespalter

Um 9:56 Uhr tritt heute der SPD Vorsitzende Sigmar Gabriel ans Rednerpult. Es ist/war sein Tag: Er tritt zwischen den “Stones” auf. Nicht als Pausenfüller oder Vorband, sondern als einer, der die Entscheidung will. Kurz nach seiner Wiederwahl mit 91,6 % – vor zwei Jahren in Dresden waren es noch 94,2 % – betritt er die Presselounge des Parteitages. Gefolgt von einer Schar „Nahe-sein-Wollender“ als wäre er der neue Justin Bieber der SPD. Gabriel hat ohne Zweifel wieder sein Redetalent unter Beweis gestellt am Vormittag. Da kommt der  mitunter spröde und technisch wirkende Steinmeier genauso wenig mit wie der intellektuell und nicht selten überheblich anmutende Steinbrück. Continue reading →


2
Dez 11

Der Atlantikspalter

So, jetzt habt Ihr es geschafft: Wir müssen uns auch noch einmal des Themas annehmen. Das beinahe beispiellose Diskutieren über jemanden, der gar nicht da ist, mutet seltsam an. Die Rede ist natürlich von KTG. Seinerzeit im Februar dieses Jahres hat die fette Henne richtiger Weise u.a. darauf hingewiesen, dass es nicht ratsam ist, vorzuverurteilen. Gut, heute sind wir ein dreiviertel Jahr weiter und natürlich klüger mit Blick auf das Ergebnis. Eine vorurteilsfreie Betrachtungsweise sollte selbstredend weiterhin Bestand haben. Continue reading →


24
Nov 11

Eine Lanze für den Förderalismus

 Föderalismus ist ein alter Hut der Alliierten. Die Kleinstaaterei führt nur zu Streit. Es braucht einen großen Bruder, der seine machtvolle Keule schwingt, um Probleme vom Tisch zu fegen. So zerreißt ein Kommentar auf Spiegel-Online den deutschen Staatsaufbau in der Luft und bedient sich dabei zahlreicher Bilder. Landesfürsten sind nur interessengeleitete Zwerge, die koordiniertes Handeln nicht zulassen. Continue reading →


14
Nov 11

Der Kompass der CDU

Angela Merkel hat eine starke Rede als Vorsitzende der CDU gehalten. Der Leipziger Parteitag 2011 hörte eine Bundeskanzlerin, die entschlossen ist, ihre Verantwortung anzunehmen, die sie als “mächtigste Frau der Welt” zu tragen hat. Und er hörte eine Parteivorsitzende, die entschlossen ist, ihre Partei programmatisch zu modernisieren, um damit die Grundlage dafür zu schaffen, “dass die CDU auch zukünftig die große Volkspartei in Deutschland bleibt.” Den Vorwurf, dabei christdemokratische Grundwerte zu verletzen, hat sie in ihrer rund einstündigen Rede unmissverständlich entkräftet. “Sie hat sich den Luxus geleistet, eine Rede zu halten, die nicht auf schnellen Beifall schielt, sondern die ausführlich erklärt und begründet,” zeigten sich im Gespräch mit fette-henne.info auch unabhängige Beobachter wie Politikberater Karl-Rudolf Korte beeindruckt.

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10
Nov 11

Alte Erfindungen für neue Herausforderungen

Vielerorts wird Angela Merkel dieser Tage als opportunistisch oder gar wankelmütig bezeichnet. Wie kann es sein, dass eine CDU-Kanzlerin offen für den Mindestlohn eintritt oder mit Hilfe einer Schulform die Hauptschule bundesweit abschaffen möchte? Unfassbar, finden das weite Teile ihrer eigenen Partei. Und auch der liberale Koalitionspartner zeigt sich denkbar geschockt. Ist doch der Mindestlohn ein längst erfundenes „linkes“ Thema, das zum festen Wahlkampfrepertoire der Sozialdemokraten zählt und zudem Dorn im eigenen Auge ist. Continue reading →


31
Okt 11

Auf den Bauern kommt´s nicht an…

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen – soweit ein bekanntes Sprichwort. Zwar ist schon viel zwischenzeitlich über das „falsche Spiel“ der Herren Steinbrück und Schmidt geschrieben worden, aber ein Aspekt wurde bisher nur wenig beleuchtet: Wie mache ich mich selbst zum Kanzler(-kandidat), wenn es die anderen (noch) gar nicht wollen? Diese Frage versucht offenbar Peer Steinbrück einer Antwort zuzuführen, indem er sich selbst in Szene setzt. Leider übersieht er dabei, dass er sich überinszeniert. Continue reading →


18
Okt 11

Der gezielte Griff ins Lenkrad

Die wohl schwerste Aufgabe der Politik ist es, angemessen und rechtzeitig auf aktuelle Bedürfnisse zu reagieren. Bringt eine Abwrackprämie den erhofften Erfolg? Wann werden die öffentlichen Ausgaben zurückgefahren? Um diese Fragen zu beantworten, muss die Politik die wirtschaftliche Lage schnell und präzise einschätzen können. Die dazu verwendeten Messinstrumente sind bekannt und hängen schon seit längerer Zeit am Werkzeuggürtel der Regierungen der Bundesrepublik:

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10
Okt 11

Wer den schwarzen Peter hat…

Zwei Drittel der auf Bundesebene regierenden Parteien machten am Wochenende auf sich aufmerksam: Die CSU mit ihrem Parteitag in Nürnberg und die FDP mit ihren Regionalkonferenzen in Würzburg und Dortmund. Zwei bemerkenswerte Dinge haben sich da zugetragen. Fangen wir mit dem „weniger“ Aufsehen erregenden an. Continue reading →


7
Okt 11

Das große Casting

Ein neues Sendeformat im französischen Fernsehen erfreut sich größter Beliebtheit und bietet gleichzeitig eine Möglichkeit der politischen Partizipation. Bei der neuen Castingshow bekommt der triumphierende Kandidat keinen Plattenvertrag. Er darf sein Gesicht auch nicht auf dem Titelblatt einschlägiger Modezeitungen präsentieren. Der Gewinner der Abstimmung darf sich am nächsten Sonntag als offizieller Präsidentschaftskandidat der Parti socialiste (PS) 2012 und Gegenkandidat des konservativen Präsidenten Nicolas Sarkozy vorstellen. Continue reading →


30
Sep 11

Euro und Wahlen…

…liegen ziemlich dicht zusammen. Nicht nur, dass man über den philosophischen Sinn sprechen könnte, warum das so ist. Das gestern im Bundestag Vieles überschattende Thema EFSF (nicht “Eintracht Frankfurt sucht Fans”, sondern “Euro-Rettungsschirm”, genauer gesagt: European Financial Stability Fascility) hat viel mit Wahlen und parlamentarischer Demokratie zu tun. Dazu aber an anderer Stelle einmal mehr. Der Kollege Spreng hat sich vor dem Hintergrund der “Kanzlermehrheit” und deren Bedeutung zielführend geäußert. Continue reading →


26
Sep 11

Und ewig lockt das Fleisch

In Berlin wird mal wieder verhandelt. Das ist man irgendwie in dieser Stadt gewohnt – seit ewigen Zeiten. Aber dieser Tage geht es um die neue “Landesregierung”, den Berliner Senat, für die nächsten fünf Jahre. Der amtierende Regierende, der vor gut einer Woche als Wahlsieger – wenngleich bei dieser Vokabel angesichts der Ergebnisse Vorsicht geboten ist – feststand, hat jetzt selbst im Grunde die freie Wahl. Naja, lieb wäre ihm sicherlich, er müsste gar nicht “wählen” und könnte alleine regieren, wie sein Hamburger Kollege Olaf Scholz das im Frühjahr in Hamburg vorgemacht hat. Aber Berlin ist politisch eben mehrdimensionaler.  Continue reading →


19
Sep 11

Von Kapern und gekapert werden

Berlin hat gewählt. Das Ergebnis hat einige überrascht und andere ernüchtern lassen. Natürlich fühlen sich am Wahlabend – so auch gestern – die meisten als Gewinner: Die SPD stellt weiter den Bürgermeister, die CDU hat einen Achtungserfolg eingefahren – allerdings noch nicht an ihr 2001er Ergebnis anknüpfen können – , die Grünen ihr bestes Ergebnis überhaupt in Berlin bekommen (die mutieren langsam zur Volkspartei…) und die Piraten sind im Wortsinne noch ganz besoffen. Naja, die nennenswerten Verlierer sind die FDP, hier hat sich eigentlich nur das Komma verschoben (aus “18″ wurden 1,8…) und die Linken, die sind mal eben aus der Regierung geflogen. Da haben sie sich immerhin 10 Jahr gehalten! Das Ergebnis urteilt klar. Continue reading →


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