Da waren es plötzlich sieben…

…Landtagswahlen im Jahr 2011. Es steht uns also nach der Aufkündigung der schwarz-grünen Regierungskoalition in Hamburg ein “Wahljahr” bevor. Nach Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern (ein Reigen der Doppelnamen…), Bremen und Berlin jetzt auch noch Hamburg. Dass am Ende wieder keine dieser Wahlen bundespolitische Strahlkraft haben wird, wird sicherlich sieben Mal versichert und sieben Mal wird die Opposition genau das Gegenteil behaupten.


Der zuletzt amtierende Senat – kurze Halbwertzeit

Die Hamburger Politik taumelte in den vergangenen zehn Jahren sehr. Vielleicht ein grundsätzliches Problem der Stadtstaaten, Berlin sorgt ja auch nicht immer für positive Schlagzeilen. Ist Hamburg aber nun der lebende Beweis für die Absage der Kanzlerin an diese Konstellation (” schwarz-grün, das sind Hirngespinste!”)? Sicherlich hat sich das “Hamburger Modell” auch an anderen Punkten aufgerieben: Die Beust`sche Schillerei war eine immer noch schwere Erblast, Kohlekraftwerk Moorburg, Elbvertiefung, Schulreform, Senatorenkarrussell (vom Herrn Frigge war hier in diesem Blog schon die Rede) und einiges mehr. Die Hamburger Grünen mochten keinen wirklichen Trost finden im Umfragehoch der restrepublikanischen Parteifreunde.

Die vollmundige Ankündigung des blassen Christoph Ahlhaus am Nachmittag, er habe vor Neuwahlen keine Angst, verdeutlicht seine politische Ausweg- und Hilflosigkeit. Phantasieloser kann man kaum agieren. Die CDU wird mit so einer Personaldecke wohl in die Röhre schauen – ein Schicksal, das sie im Übrigen mit der Hauptstadtunion teilt. Ob Ole von Beust jedoch zufrieden in seine Politikrente und sein zukünftiges Beraterleben (Roland Berger) blicken kann, sei dahin gestellt. Er hat die Misere zu größten Teilen mit zu verantworten. Außerdem wird an ihm für immer das Prädikat “Schill-Partei” haften – wahrlich kein Ruhmesblatt. Da hat die stolze Freie und Hansestadt andere Größen kennen lernen dürfen.

Bleibt nur zu hoffen, dass die wahren Demokraten, auf die es im nächsten Jahr ankommt – die Wahlbürger – nicht allzu enttäuscht sind und bei den anstehenden Urnengängen überdurchschnittlich durch Enthaltung äußern. Verdenken kann man es keinem, eine zukunftsweisende Haltung zur Demokratie wäre es allerdings auch nicht.

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