Der Kreisel dreht sich

Kreisel

Ich bin gefragt worden, wo denn mein Sinneswandel im Fall Guttenberg herkomme. Vom Verteidiger zum Ankläger.
Interessante Sichtweise ist das. Sie lässt ganz und gar ausser Acht, worum es geht: Es geht um Rechtsstaatlichkeit und Verantwortungsbewusstsein. Klar ist: Guttenberg wurde instrumentalisiert und vorverurteilt. Das Verfahren zur Klärung der Frage Eigenständigkeit und Korrektheit der Dissertation war noch nicht richtig angelaufen, da begannen Medien und politische Gegner bereits, das Thema zu behandeln als sei Gefahr im Verzug. Das war natürlich eine instrumentalisierte Empörung. Insoweit hat Bundeskanzlerin Merkel recht, wenn sie darauf hinweist, dass Guttenberg in der Bundesregierung ein Amt ausfüllt, für das es keines Doktorgrades bedarf. Und insoweit bin ich nach wie vor der Auffassung war es mehr als fragwürdig, öffentlichen Druck zu jenem Zeitpunkt aufzubauen. Abgesehen davon, dass auch Karl-Theodor zu Guttenberg wie jeder Beschuldigte einen Anspruch darauf hat, bis zu einer Verurteilung oder dem Befund einer Prüfungskommission als unschuldig zu gelten. Weder Medien noch politische Gegner konnten den Schuldspruch vorwegnehmen. Auch nicht die Kritiker aus der Wissenschaft, denn alles waren Indizien, über die eine Kommission zu befinden hat. Und zwar unbefangen! Das war in der Sache Guttenberg schon sehr früh nicht mehr möglich. Und genau das stört mich: Wenn Menschen aufgrund von Stimmungen und Anschuldigungen vorverurteilt werden, egal ob sie Karl-Theodor zu Guttenberg oder Lieschen Müller heissen! Guttenberg und die Uni Bayreuth waren Getriebene, ohne dass es Grund zu dieser öffentlichen Eile gab. Was jetzt rauskam, hätte auch zwei Wochen später rauskommen können oder zwei Monate.
Doch mindert das in keiner Weise die letztlich von Guttenberg eingestandenen Verfehlungen, die er durch unkluges Taktieren und fragwürdiges Bestreiten der Vorwürfe nur noch schlimmer gemacht hat. Die Chuzpe, mit der sich der junge Starpolitiker am vergangenen Montag im hessischen Kelkheim hinstellte und einräumte, was zuvor er noch als “absurd” zurückgewiesen hatte, war bemerkenswert. Sicher, jeder macht Fehler. Doch die Schwere eines Vorwurfs sollte die Vorsicht in der Antwort bedingen: Was mute ich mir und meinen Unterstützern zu, wenn doch “ein wissenschaftlicher Kodex” verletzt worden ist? Und was, wenn ich nicht in wenigen Einzelfällen, sondern in großem Umfang “Bödsinn” verzapft habe. Und welche Rechtfertigung kann ich für diese “Schwächen” in Anspruch nehmen? Ist jede menschliche Schwäche mit jedem Amt vereinbar? Dies ist neben der Rechtsstaatlichkeit die zweite Dimension dieses Falles: das Verantwortungsbewusstsein!

Politisch relevant ist der Fall für mich erst jetzt, vor dem Hintergrund wie die Beteiligten eben jedes Verantwortungsbewusstsein vermissen lassen: Von einer Bundeskanzlerin und anderen Verantwortungsträgern erwarte ich, dass sie sich vor Beschuldigte stellen, um ein faires Verfahren zu gewährleisten. Wenn sie sich noch vor ihn stellen, nachdem er fragwürdige Rechtfertigungsversuche unternommen hat, sind sie es jedoch, die sich Fragen gefallen lassen müssen! Fragen nach ihrer eigenen Urteilsfähigkeit.
Der Versuch sich mit “Fehlern unter Druck durch Mehrfachbelastungen” rauszureden, mag bei jemandem tragen, der keine Mehrfachbelastungen aushalten muss. Vielleicht sogar bei einem x-beliebigen Kabinettsmitglied. Der Verteidigungsminister ist nach dem/der Kanzler(in) und neben dem Innenminister die Figur im Kabinett, die die größte Standfestigkeit unter Druck beweisen muss. Hier liegt Guttenbergs – und Angela Merkels Problem!
Dass die Bundeskanzlerin den Verteidigungsminister nicht entlässt, der öffentlich erklärt, unter bestimmten Umständen “den Überblick zu verlieren”, lässt nur zwei Deutungen zu: Entweder ist sie zu schwach, um eine notwendige Personalentscheidung im Bundeskabinett zu treffen. Oder sie weiss mehr als sie sagt: Guttenberg könnte ihr gegenüber zugegeben haben, dass die Arbeit nicht von ihm verfasst wurde (was seine Fähigkeit, unter Mehrfachbelastung den Überblick zu behalten bedingt rehabilitieren würde – und was als Eingeständnis zu Beginn des Falles möglicherweise ausgereicht haben könnte, um das Amt und politischen Gestaltungsspielraum zu behalten). Allerdings würde die Kanzlerin dabei übersehen, dass es für eine solche – zweite – große Volte mittlerweile zu spät sein könnte.
Als politisch interessierter Bürger und als professioneller Beobachter der Bundespolitik ist weder das eine, noch das andere ein wünschenswertes Szenario. Und es erklärt, warum mich die Causa Guttenberg so stark bewegt, dass oberflächliche Betrachter glauben, ich hätte meine Position gewechselt. Das habe ich nicht, aber der Kreisel dreht sich. Schneller.

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