Die Illusion

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Angela Merkel ist die erfolgreichste CDU-Politikerin der vergangenen 15 bis 20 Jahre. Erfolgreicher als alle männlichen Kollegen. Wahrscheinlich auch erfolgreicher als Politiker aus anderen deutschen Parteien, wenn man berücksichtigt, wo Angela Merkel begonnen hat: nicht als “Kohls Mädchen”, wie manchmal behauptet wird, sondern bei Null: als unbekannte Mitarbeiterin eines bald darauf entmachteten Politikers der untergegangenen DDR. Also ohne Seilschaft, erst recht ohne Hausmacht. Was also ist die Basis dieses bemerkenswerten Weges von der Templiner Provinz zur mächtigsten Frau der westlichen Welt?

Angela Merkel, so heisst es, wird stets unterschätzt und hat diesen Vorteil zu nutzen gewusst und Gegner ausgeschaltet. Das allein jedoch wäre vielleicht eine Erklärung für den Aufstieg, doch es ist keine für den anhaltenden Erfolg und das hohe öffentliche Ansehen. Der liegt viel eher darin begründet, dass Angela Merkel keine Angst hat im Umgang mit Tieren. Weder mit großen, erst recht nicht mit heiligen. Der Stammwähler ist die heilige Kuh in der deutschen Politik.
Nicht nur in der deutschen, wie Mitt Romney und die Republikanische Partei in den USA gerade gezeigt haben. Sie haben eine Politik gemacht, die sich an den Stammwähler der Grand Old Party gerichtet hat: konservativ, männlich, weiß. Und sie sind damit gescheitert – und zwar grandios. Zwar haben 59 Prozent der weißen Amerikaner bei der Wahl am Dienstag Mitt Romney ihre Stimme gegeben. Gereicht hat das jedoch nicht. Weder für eine Mehrheit der Wahlmänner, noch für die Mehrheit der Bevölkerung in den USA. Gerade in den Battleground-States, den umkämpften Bundesstaaten mit unklaren Mehrheiten hat diese polarisierende Ausrichtung auf “Stammwähler” dazu geführt, dass sich die Menschen eben nicht zur Republikanischen Partei bekannt haben, sondern auf Distanz gegangen und bestenfalls zuhause geblieben sind.
Wahlenthaltung ist also gerade keine Folge der Vernachlässigung von Stammwählern. Sondern eine Folge des überkommenen Verständnissen dessen, was Stammwähler sind.
Nicht diejenigen, die sich in der Vergangenheit durch bestimmte Eigenschaften oder Verhaltensweisen ausgezeichnet haben (Hautfarbe, Einkommen oder Religiöse Einstellung) sind Stammwähler. Allenfalls waren sie diejenigen Wähler, die einen Stamm der Struktur der Wähler einer vergangenen Wahl gebildet haben.
Über die Zusammensetzung der Wählerschaft zukünftiger Wahlen sagt das jedoch rein gar nichts aus. Nicht in den USA, und auch nicht in Deutschland. Für diese potentiellen Wähler, um deren Zustimmung sich eine Partei oder ein Kandidat erst noch bemühen muss, gelten ganz andere Kriterien als wahlentscheidend.
Das Programm ist nur eines dieser Kriterien. Nicht unwichtig, aber auch nicht alleinentscheidend. Programme sind nichts anderes als Absichtserklärungen von politischen Vorhaben in der Zukunft auf der Basis von erwarteten Entwicklungen.
Vertrauen ist die Eigenschaft, die an dieser Stelle viel schwerer wiegt als ein Programm. Wählerinnen und Wähler beurteilen die Vertrauenswürdigkeit von Politikern und Parteien, die sich unter anderem dadurch ausdrückt, dass Programme auf Zustandsbeschreibungen fußen, die nach bestem Wissen und Gewissen erstellt wurden. Geschönte oder negativ verzerrte Bilanzen sind geeignet, das Vertrauen zu zerstören.
Neue, unvorhersehbare Entwicklungen dagegen sind die Wählerinnen und Wähler in der schnelllebigen Zeit inzwischen gewohnt. Sie erwarten nicht, dass Politiker auf Gedeih und Verderb an alten Zöpfen festhalten, sondern dass sie in der Lage sind, neue Antworten auf bisher unbekannte Herausforderungen zu geben. “Das kommt in den besten Familien vor” ist ein Satz, den jeder Deutsche kennt. Er beschreibt genau das: Unvorhergesehenes, nie Dagewesenes wird plötzlich Realität. Unternehmen gehen unter, die bisher immer sichere Arbeitsplätze boten. Umwelteinflüsse zeigen sich, die zuvor nicht erlebt wurden. Auch persönlich ereignen sich in Familien Phänomene, die – wie Krankheit – Angst machen oder – wie der Kirchenaustritt eines Partners oder das Outing eines homosexuellen Angehörigen – völlig neue, unmittelbare Erfahrungen für Menschen mit sich bringen. Das, was nicht sein konnte, ist plötzlich da. Und das Leben geht doch weiter.
Darauf muss Politik reagieren, wenn sie glaubwürdig sein und Vertrauen gewinnen will. Mitt Romney und die Republikaner haben das in dieser Präsidentschaftswahl nicht verstanden. Es ging weniger um die Versprechungen von Barack Obama bei seiner Wahl 2008 als vielmehr um die Beurteilung dessen, ob er den Zustand seines Landes jeweils gut eingeschätzt und immer sein Bestes wie auch das Bestmögliche zur Bewältigung der Situation gegeben hat. Die US-Bürger haben das 2012 bejaht.
Diese Frage zu stellen und eine Antwort zu geben ist es, was Wählerinnen und Wähler bei jeder Wahl machen. Auch in Deutschland. Stammwähler sind nicht diejenigen, die immer ein und dieselbe Antwort von Politikern erwarten. Und es sind nicht diese Wähler, die die Zielgruppe einer Partei bilden sollten. Das sind vielmehr jene mit den objektiv drängendsten Fragen für eine Gesellschaft. Welche das sind, kann keine Partei, kein Politiker im Voraus wissen. Er oder sie kann das ahnen, spüren oder fühlen. Daran lässt sich ablesen, wie erfolgreich seine/ihre Politik ist. Stammwähler sind keine heiligen Kühe. Sie sind eine Illusion. Angela Merkel hat das verstanden. Und ist deswegen erfolgreich.

P.S.: Auch die CDU wird dies verstehen müssen, wenn sie ihren Gestaltungsanspruch dauerhaft ausüben will. Sie wird verstehen müssen, dass sich Gesellschaft wandelt und neue Antworten verlangt. Auch in puncto Transparenz von Abgeordneten.

Foto: Thomas Riele, Quelle: Wikimedia, Genehmigung (Weiternutzung dieser Datei) CC-BY-SA-2.0-DE

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