Die Modernisierung der CDU

Familienministerin Ursula von der Leyen ist von einigen Landespolitikern der CDU kritisiert worden, sie wolle Eltern entmündigen und hänge Vorstellungen einer Allzuständigkeit des Staates an, die mit der DDR überwunden überwunden worden seien. So hat es sinngemäß der sächsische CDU-Politiker Flath formuliert.

Ich finde es erfrischend, wie souverän Frau von der Leyen darauf in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung  reagiert hat.

Schließlich hat sie recht: Das Erziehungssystem in Deutschland ist veraltet. Es bedarf dringend der Modernisierung, sowohl im frühkindlichen Bereich als auch in der Schule. Gerade die CDU muss hier umdenken, sonst verliert sie ihre Bindungsfähigkeit für wichtige Wählerschichten.

Aber die Bedeutung des Themas geht weit über die Grenzen der Familien- und Jugendpolitik hinaus. Weil das Bildungsthema das einzige Megathema der Politik in Deutschland ist, was mit eigenen Mitteln und ohne fremde Unterstützung angepackt werden kann. Klima, Globalisierung/Arbeit und Terror sind alles Felder, auf denen die Bundesregierung alleine keine Erfolge wird erzielen können. Selbst wenn sie selbst keine Fehler macht, ist eine Lösung der Probleme nicht garantiert. Anders beim Thema Bildung: Hier kann und hier muß die Bundesrepublik alleine handeln (im Rahmen föderaler Kompetenzen) und darf keine Fehler machen.

Das hat Frau von der Leyen verstanden und richtet danach ihre Politik aus. Mit Unterstützung der Kanzlerin leistet sie sie so einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung der CDU. Auch wenn es sich noch nicht bis zu jedem Landespolitiker herumgesprochen hat.

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