Die Schildkröte EU

An diesem Montag, dem 29. November lud die Gemeinnützige Hertie Stiftung in Zusammenarbeit mit der Schwarzkopf Stiftung zu einer Veranstaltung, die die Gemüter des Publikums entzweite. Der ehemalige Botschafter des Staates Israel, Avi Primor war eingeladen worden, um die berühmte Rede des ehemaligen Außenministers Joschka Fischer über die Zukunft Europas aus dem Jahre 2000 zu kommentieren. Meine Kollegin Marina Hofmann und ich waren dabei und haben die wichtigsten Aussagen hier zusammengefasst.

In seinem Vortrag beleuchtete er auf eine außerordentliche Art und Weise die Problematiken der EU aus Sicht eines Außenstehenden und brachte den Staatenbund dabei nicht mit dem sagenumwobenen Stier in Verbindung, sondern mit einer Schildkröte. Europa bewege sich langsam, Schritt für Schritt voran und bliebe manchmal auch einfach stehen, ohne dem Betrachter Aufschluss darüber zu geben, ob sie noch weitergehen möchte, könne oder ob sie überhaupt noch lebe. Doch eines müsse man der EU anrechnen: Sie gehe nie einen Schritt zurück.

In 90 Minuten griff der ehemalige Botschafter teilweise auch auf altbekannte Argumente zur EU zurück, die er mit seinem eigenen Erfahrungsschatz aus seiner Zeit in Brüssel untermauerte.  So wies er beispielsweise auf die mangelnde Legitimation sowie die fehlende europäische Öffentlichkeit hin. Die Europäer seien zwar die Bürger Europas, interessierten sich jedoch nur wenig für die EU. Dasselbe gilt für die Politiker. Die entscheidende Motivation für ihr Handeln sei das Streben nach Macht, nach persönlicher Anerkennung und nicht nach Akzeptanz für das Konstrukt EU. Wie sonst wäre es zu erklären, dass renommierte Zeitungen in Brüssel kein Wort verlieren über die Vorkommnisse in Rat und Parlament, obwohl diese einen großen Teil des täglichen Geschehens ausmachen? Und wie, dass Politiker nur ihr eigenes Handeln sehen, nicht aber jenes der Mehrheit, welches im Bezug auf Europa durchaus ausbaufähig ist. Mit Blick auf das anfängliche Bild der Schildkröte könnte man diese Tatsachen als das Weiche Innere unter dem harten Panzer betrachten.

Die Schildkröte EU schreitet voran, ja, aber wo läuft sie eigentlich hin? Welches Ziel haben wir in der EU? Das ursprüngliche der Sicherung des Friedens innerhalb Europas kann es nicht mehr sein, denn dieses, so auch Primor, werde bereits als selbstverständlich hingenommen. Wie und wann das passierte, sei für Bürger wie Politiker heute gänzlich unwesentlich. Unter diesem Gesichtspunkt plädierte Avi Primor für ein neues Ziel und dieses heißt Hochtechnologie. Stärkere Investition in Forschung und Wissenschaft sei notwendig, denn auch hier habe die EU keine Vormachtstellung inne,  alle blickten stattdessen nach Amerika. Dabei ist Europa längst schon Synonym für technologische Innovationen: Telefon, Computer, mp3 – Wer hat´s erfunden? Die Europäer! Europa fehlt aber nicht nur ein gemeinsames Ziel, nein auch eine gemeinsame Stimme und ein gemeinsamer Sinn für Verantwortung, gleich dem Motto: Einer für alle, alle für einen. Doch das scheinen viele verantwortungslose Staaten missverstanden zu haben. Denn das Motto impliziert ja nicht, dass man sich als Volkswirtschaft gehen lässt und die anderen Staaten dann die Fehler korrigieren müssen.

Letzteres ist möglicherweise auch auf das interne Ungleichgewicht zwischen den Staaten Europas zurückzuführen, welches nicht zuletzt auf die unzähligen (teilweise überstürzten Erweiterungsrunden) zurückzuführen ist. Primor ist dabei der Meinung, dass die EU Osterweiterung 2004 verfrüht kam. Europa hätte erst die institutionellen Strukturen reformieren sollen, bevor es seine Grenzen erweitert. Die EU sei damals genauso wenig für die zehn neuen Länder bereit gewesen, wie sie es heute für die Türkei ist. Dieser letzte Punkt wirft sogleich die Frage nach den Grenzen der EU auf, wo diese liegen lässt auch Primor unbeantwortet stützt sich jedoch auf die geographischen. Aus rein kultureller und sprachlicher Perspektive könne man nämlich ebenso gut Kanada die Mitgliedschaft anbieten!

Hoffen wir also auf eine Antwort von anderer Seite. Vielleicht am 8. Dezember im Marie-Elisabeth Lüders Haus beim Thema „Wo sind die Grenzen der EU?“ Wir sind gespannt!

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