Eigene Interpretation des Autors

Lange hat sich der Präsident gescheut, doch jetzt hat Nicolas Sarkozy seine erneute Kandidatur für das höchste Amt der Grande Nation öffentlich bekannt gegeben. Und auch wenn die Vorzeichen alles andere als „trés beau“ aussehen, so zeigt sich Sarkozy kampfbereit und siegessicher. Seine Wahlkampf-Trickkiste scheint prall gefüllt.

Sarkozys späte Kandidatur, knapp 2 Monate vor der Präsidentenwahl am 22. April, lässt auf den ersten Blick Unentschlossenheit oder gar Angst vor einer vernichtenden Niederlage vermuten. In der Tat hat Sarkozy seit mehr als 4(!) Jahren Umfragewerte von unter 50% und liegt derzeit rund 14% hinter seinem härtesten Konkurrenten Franҫois Hollande zurück. Bei genauerem Hinsehen lässt sich allerdings ein geschicktes taktisches Verhalten erkennen. Durch sein Verharren im dunklen Kaninchen-Bau konnte er die Euphorie-Welle, auf der Hollande nach seinem medienwirksamen Vorwahlsieg surfte, auslaufen lassen. Wäre er in Panik aus seiner Präsidentschaftsfestung gesprungen und hätte seine Kandidatur verkündet, hätte ihn die besagte Welle wohl weit von seinem Ziel weggerissen.

So konnte Hollande seinen Sieg auskosten, ohne dabei Sarkozy weiteren Schaden zuzufügen. Und als der Sozialist Ende Januar sein Wahlprogramm in die Welt hinaustrug, konzentrierten sich die vereinigte Journalie und etliche konservative sowie stramm-rechte Politiker darauf, Punkt für Punkt auseinanderzunehmen. Reichensteuer? – Merde! Sarkozy hingegen war völlig aus der Schusslinie, bot er doch schlicht keine Angriffsfläche (abgesehen von den ohnehin desolaten Wirtschaftsbilanzen).

Doch jetzt hat er seine Deckung verlassen und möchte mit einer Blitzkampagne die Herzen der Landsleute erobern. Begleitet wird der Startschuss seines Wahlkampfs von den Fanfaren etlicher Konkurrenten um das Präsidentenamt. So verzichten die Kandidaten der Zentristen und der Christlichen Partei, zugunsten Sarkozys, auf den weiteren Wahlkampf, da er ohnehin die gleichen Werte vertritt.

Thematisch setzt Sarkozy hingegen auf biedere Bauernfänger. Ein gehörige Portion Nationalismus, gewürzt mit dem Versprechen, die Stimme des Volkes in Referenden zu befragen. Er begründet seine Kandidatur mit seinem Verantwortungsgefühl. Welcher Kapitän, verlässt sein Schiff im schlimmsten Sturm? Im Gegenteil: Sarkozy möchte, dass Frankreich wieder ein Schutzschild für die Franzosen wird.

Fraglich ist jedoch, wie der letzte Joker in seine Wahlkampf-Strategien passt. Angela Merkel, selbsternannte Schutzpatronin Sarkozys, kann auf die nationalistischen Floskeln Sarkozys sicher gut verzichten. Und Volksbefragungen können bekanntlich gerne mal nach hinten losgehen, besonders im Hinblick auf europäische Politik.

Bleibt abzuwarten, ob Sarkozys breitgestreuten taktischen Manöver und die permanenten Attacken gegen Hollande letztendlich für eine zweite Amtszeit reichen. Denn eigene Inhalte sind bis jetzt schwer zu erkennen.

 

Als Colin Powell am 5. Februar 2003 seine Rede im New Yorker Hauptquartier der Vereinten Nationen beendet hatte, war der Fall klar: worüber die Welt seit vielen Wochen, spekuliert hatte, stand nun fest. Der Irak war im Besitz von Massenvernichtungswaffen. Umfangreiches Material wurde den Mitgliedern des Sicherheitsrates präsentiert, welches die USA seit Monaten recherchiert hatten und das die schlimmsten Vermutungen bestätigte. WMD, Weapons of Mass Destruction, gaben den letzten Ausschlag. WMD waren der Grund, weshalb schliesslich das drastischste aller Mittel angewendet werden konnte, ohne dass die Bevölkerung – Wähler in demokratischen Ländern – protestierten: Krieg!
Auch heute geht es wieder um WMD, so scheint es. Mit großem Aufwand recherchieren seit Monaten Kohorten von Spezialisten für das “Ausgraben” geheimster Details (“investigative Journalisten”) hinter Christian Wulff her. Und Wulff ist nicht irgendwer.

Christian Wulff ist der zehnte Präsident der Bundesrepublik Deutschland. Er ist seit dem 30. Juni 2010 die moralische Instanz in Deutschland. So scheint es jedenfalls, ganz so als ob es keinen Papst, keinen Präses der EKD, keine Präsidenten von Bundestag oder Bundesverfassungsgericht oder andere Institutionen gäbe, die den Menschen Orientierung und Werte vermitteln könnten. Der Bundespräsident muss absolut integer sein und kein Fleck darf seine Weste beschmutzen. Ist das doch der fall, wird die demokratische Kultur und Glaubwürdigkeit unseres Landes sofort mit einer Kraft bedroht, die hundert mal destruktiver ist als jede WMD.
Deswegen hat sich der stv. Chefredakteur der BILD-Zeitung, im Auftrag seines Größten Feldherrn allerzeiten Oberbefehlshabers und assistiert von hoch dekorierten Offizieren aus den Kasinos von SPIEGEL, FOCUS und SZ auf den beschwerlichen Weg gemacht, die Öffentlichkeit im WELT-Sichereitsrat vor UN- un-Generalsekretär Günther Jauch davon zu überzeugen, welche Gefahr von Bundespräsident Christian Wulff für die demokratische Kultur des gelobten geliebten Landes ausgeht.
Hallo? Nicht erst seit diesem sehr bemerkenswerten Zwischenruf von Ex-ZEIT-Chefredakteur Robert Leicht ist klar, dass die Sachlage tatsächlich anders aussieht: Es findet eine Jagd statt, die nicht nur erbärmlich und unehrlich ist, sondern auch höchst gefährlich. Denn die WMD richten sich nicht aus dem Bellevue auf die politische Kultur, sondern aus den Redaktionen des Boulevards. Und nicht nur auf die Kultur, sondern auf die demokratischen Grundwerte. Wer kontrolliert die Presse, wenn sie so unfähig ist, sich selbst zu kontrollieren? Kein Zweifel besteht, dass eine Marktordnung strenge Kontrolleure bedarf, um die Bildung von Kartellen und damit die Freiheit des Verbrauchers zu sichern. Gleiches gilt auch für die Meinungsfreiheit. Sie muss geschützt werden. Nicht vor Bundespräsidenten, die auf Mailboxen sprechen, sondern vor Meinungskartellen und ihren publizistischen WMD!

 

Wohl kaum. Dass das Thema in Deutschland aufgegriffen wird, verdanken wir Professor Fritz Vahrenholt, heute Vorstandsvorsitzender der RWE Innology GmbH. Vahrenholt wagt sich in die Höhle des Löwen („Ich werde mir in allen Lagern Feinde machen“) und äußert sich besorgt über die vom IPCC verbreitete These, das CO2 sei der alleinige Feind des Klimas auf Mutter Erde und dafür verantwortlich, dass diese zum Verderben aller angeheizt wird. In seinem kürzlich erschienen Buch (Die kalte Sonne) behauptet der ehemalige Leiter der Abteilung Umweltpolitik des Hessischen Umweltministeriums, dass die Sonne eine wichtige Rolle bei der Klimaveränderung spielt. Ob diese Aussage stimmt oder nicht, soll hier nicht weiter diskutiert werden, schließlich gehören wissenschaftliche Untersuchungen in die dafür vorgesehenen Labore. Erwähnenswert ist jedoch das beabsichtigte Ziel dieses Buches von Vahrenholt – nämlich die Klimadebatte sachlich zu führen, d.h. andere wissenschaftliche Erkenntnisse in die Debatte einfließen zu lassen und sie auch zu verarbeiten. Denn die objektive Debatte hat bis heute noch nicht statt gefunden.   Klimaskeptiker werden von den Klimaschützern öffentlich verurteilt, meist werden Wissenschaftler als von der Industrie beauftragte Lobbyisten denunziert, die  den Klimawandel öffentlich zum Wohle der Industrie verleugnen. Klimaskeptische Wissenschaftler werden nicht angehört, ihre Ergebnisse fließen in keine Klimaberichte ein und oft werden Forschungsgelder an falscher Stelle ausgegeben, nämlich für klimaschützende Institute.

Klimaskeptische Wissenschaftler behaupten, dass die klimatischen Veränderungen in der Vergangenheit  viel schlimmer gewesen sind als die Veränderungen heute. Warum sind wir gerade jetzt darauf versessen, etwas gegen die Klimaveränderungen zu unternehmen? Wem nützt also die Klimarettung?
Es ist ein Business. Ein Business mit der Angst gepaart mit Schuldgefühlen und der IPCC ist der Initiator. Der IPCC hat sich selbst dazu auserwählt federführend in der Klimadebatte zu sein und zu bestimmen, was am Ende der Wahrheit entspricht.  Aber, wenn das die Wahrheit ist, warum will sie dann nicht jeder glauben? Warum gibt es diese Skeptiker, die andere wissenschaftliche (!) Erkenntnisse liefern, die aber von der Masse immer wieder argumentativ widerlegt werden?

Weitaus schlimmer ist es aber, dass die Politik – egal ob amerikanische oder europäische seit Jahren von Klimaschützern an der Nase geführt wird. Als Konsequenz entscheiden Politiker viel zu überstürzt und unüberlegt. Und langsam dämmert es einigen politischen Entscheidern, dass der Kampf um das Klima wohl nicht zu gewinnen ist.

“It used to be nothing more than excessive regulation and taxation that made the EU an unattractive place to do business.  Added to that, in these days of recession, all Western economies have a ball-and-chain around their ankle, marked “DEBT”.  But in a triple whammy, we in the EU have deliberately and voluntarily added a new ball-and-chain to the other leg.  This one is marked “Leadership in the fight against climate change”.”  Roger Helmer, MEP 

 

Art. 5 des Grundgesetzes regelt die Presse- und Meinungsfreiheit. Absatz zwei ihre Grenzen. Das wird oft vergessen.

Am Morgen des 20. Januar fordert er (der Unternehmer Groenewold, d. Verf.) Mitarbeiter des Hotels auf, relevante Rechnungen und Belege aus dem gemeinsamen Kurzurlaub mit dem Ehepaar Wulff aus dem Jahr 2007 auszuhändigen. Ein Hotel-Manager übergibt Groenewold Anreiselisten, Meldescheine und Verzehrquittungen.

Tatsächlich bestreitet dies – die Bitte um Übergabe von Meldescheinen und Verzehrbelegen ebenso wie die von BILD behauptete Aushändigung derselben – der Manager des Hotels auf Sylt nach Recherchen des Tagesspiegel zu dem Sachverhalt:

Berichte über einen Versuch des Unternehmers, Quittungen, Meldescheine und Ähnliches an sich zu nehmen, wies der Hoteldirektor jedoch zurück. „Weder hat Herr Groenewold das verlangt, noch hätten wir einem solchen Ansinnen stattgegeben“, sagte Knochenhauer am Mittwoch. Dass sich der Filmproduzent Groenewold von der Freundschaft zum Ministerpräsidenten Wulff geschäftliche Vorteile versprach, wies auch dessen Anwalt zurück und drohte mit presserechtlichen Konsequenzen. Weder sei Groenewold an der in Rede stehenden Landesbürgschaft beteiligt gewesen, noch sei diese überhaupt zum Tragen gekommen.

Die Angelegenheit bekommt inzwischen immer deutlicher die Züge eines Verzweiflungskampfes der BILD-Zeitung gegen den Bundespräsidenten aus.
Fehlt nur noch, dass das Blatt als nächstes behauptet, Wulff habe sich auch das Amt des Bundespräsidenten “erschlichen”, weil er Ministerpräsident gewesen sei. Ganz so, als ob es nicht im Landesinteresse wäre, dass “der nächste Bundespräsident ein Niedersachse” wird.

 

Karl Rove kritisiert Clint Eastwood für angebliche Obama-Unterstützung. Damit schafft er das Problem, was er verhindern wollte.

Politische Kommentatoren und Berater von US-Präsident Obama deuteten den Spot als günstig für die Politik des Präsidenten und entfachten damit eine tagelange Debatte über mögliche Gefälligkeiten des Unternehmens für Präsident Obama, der Chrysler im Zuge der Wirtschaftskrise mit Milliarden Dollar Staatshilfe vor dem Konkurs gerettet hatte.
Clint Eastwood dementierte jede politische Absicht hinter dem Film sowie jede politische Nähe zu Präsident Obama. Wer jedoch den Grundtenor des Films (Rückkehr zu Wirtschaftliche Stärke der USA) politisch propagieren möchte, solle das tun (“go for it!”).
Kritiker des Films werfen den Urhebern vor, sich am Vorbild der politischen Werbespots der USA, dem Film “It is Morning again in America” von Ronald Reagan aus dem Jahr 1984 zu orientieren.
Karl Rove war engster Berater und Mitarbeiter von mehreren republikanischen Präsidenten und Präsidentschaftskandidaten. Seine Kampagnenführung hat Maßstäbe gesetzt, die auch in europäischer Wahlkampfführung angewendet wurden.
In diesem Fall begeht Rowe allerdings einen schweren strategischen Fehler, indem er das Bemühen des Lagers von US-Präsident Obama (Democrat), die positive Stimmung des Chrysler/Eastwood Werbespots zum Superbowl am 5.2.2012 in politisches Kapital für Präsident Obama umzumünzen, ungewollt unterstützt. Rowe reagiert unmittelbar auf den Spot im Verlauf einer Nachrichtensendung am folgenden Morgen (6.2.2012) aufgreift und damit erst richtig zum Thema macht. Seine Kritik an Chrysler und Eastwood verleiht dem Spot die Aufmerksamkeit, die Obamas Lager erhofft hatte. Es folgt eine tagelange Debatte um die positive wirtschaftliche Entwicklung in den USA und den Anteil von Präsident Obama.

 

Der Sprengsatz verspricht Brisanz. Ein politisches Blog erklärt uns die Welt. Heute erfahren wir, dass wir mit Wulff werden leben müssen. Im Text schildert der frühere Springer-Topjournalist und Naked Gun Geheimwaffe von Edmund Stoiber, Michael Spreng, wie tragisch das Beharren von Christian Wulff im Amt des Bundespräsidenten ist.
Das wirkliche Drama in dieser Sache verbirgt sich hinter dem selbstgerechten Zynismus der “professionellen Journalisten”. Nicht nur Kai Jong Dick Man (Helmut Schümann vom Tagesspiegel gebührt die Ehre für diese Analogie), auch “Ehemalige” wie Michael Spreng wollen nicht erkennen, dass nicht der Journalismus entscheidet, was Recht und Unrecht ist. Auch nicht, was moralisch oder unmoralisch ist. Wo sind die Schlagzeilen zu Helmut Dietl “Wulff ist die Bande, Merkel ist das Ziel“? Wo ist die Sorgfalt in der Recherche? Hintergründe werden nur dann beleuchtet, wenn es dem angestrebten Ziel dient, die “Unmöglichkeit des Wulffschen Beharrens” zu unterstreichen. Wo ist die Recherche in die andere Richtung? Qui bono?
Jetzt ist es die Nord/LB, die als Beweis herhalten muss für die “Lügen der Landesregierung Niedersachsens unter Wulff”. Sie sei “vom Land beherrscht“, daher sei die Nichterwähnung des Nord/LB-Engagements beim Nord-Süd-Dialog eine Täuschung des Parlaments im Sinne der Anfrage des Abgeordneten Bartling (SPD).
Wenn wir soweit bereits sind, dann wird es viel zu untersuchen geben über Verquickungen der Wirtschaft mit der SPD und den von ihr geführten Landes- und früheren Bundesregierungen. Was Schmidt und der Nord-Süd-Dialog für Wulff, Oettinger und die von ihnen geführten Regierungen war, ist und war der VORWÄRTS über die SPD-Holding DDVG für Schröder, Gabriel und Co.
Hallo, geht’s noch?

 

Die Art und Weise, wie Politiker ihr Amt ausüben, wird immer kritisch von der Öffentlichkeit beobachtet. Diese Erkenntnis ist nicht neu. Öffentlichkeit wird durch Medien hergestellt. Damit ist gemeint, dass die Medien den Raum bieten, in dem
Politisches Handeln wiedergegeben und bewertet wird. Durch Bereitstellung von Druckzeilen oder Sendeminuten. Zuweilen hat die Bevölkerung das Gefühl, Medien nehmen diesen Herstellungsanspruch zu wörtlich und schaffen, Realitäten, die es objektiv so nicht gibt. In der Affäre um die Vorwürfe gegen Bundespräsident Christian Wulff ist dies nur ein diffuses Gefühl. Doch es ist ein starkes Gefühl.
Mit Christian Wulff ist durch die Berichterstattung auch die CDU ins Gerede gekommen. Vor allem in Wulffs Heimatland. Jetzt gibt es dort jedoch einen handfesten Beweis, wie sich Medien “ihre Wirklichkeit” schaffen.

Im aktuellen Niedersachsen-Trend ist Wulffs Nachfolger David McAllister der Leidtragende. Der NDR hat die Umfrage, in der trotz einer sehr negativen Berichterstattung die CDU weiterhin stärkste politische Kraft geblieben ist, in entscheidenden Punkten optisch frisiert: die Maßstäbe der Umfragewerte zwischen McAllister und seinem Herausforderer, Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil, zu ungunsten von McAllister verändert. Optisch gibt der NDR damit dem Herausforderer Nachhilfe, dessen Zustimmungsbalken auf die selbe Höhe gezogen wird wie die sehr viel höhere Wertung für Ministerpräsident McAllister.
Sauber geht anders. Auch in den Medien!

 

Lass' stecken! Keine BILD für mich. Nicht mal zum 60. Und auch nicht geschenkt!

Neben rein wirtschaftlichen Interessen (Anzeigenkunden und neue Leser generieren) ist besonders die inhaltliche Absicht besorgniserregend, die hinter dieser Aktion und der gesamten BILD steht. Sie suggeriert, dass es nur eine relevante Zeitung in dieser Nation gibt und versucht, eine Art Meinungsmonopol aufzubauen sowie ihre Macht zu demonstrieren. Die Macht, alle Bürger in der Nation zu erreichen. Die Macht, Ihnen eine Botschaft zu übermitteln. Die Macht, diese Botschaft auszuwählen. Die Pressevielfalt wird hier massiv untergraben, indem ein Medium versucht ein Monopol zu erstellen, dessen Folgen bekannt, aber noch nicht zu überblicken sind. Die Entscheidung über den Verbleib eines Politikers in seinem Amt oder die Erhebung eines Unwetters zu einer Katastrophe sind nur 2 Beispiele für die Macht dieses Monopols.

Die fettehenne.info ist ein Blog über Hintergründiges. Wir möchten, wie viele andere Medien und Menschen, auf diesen Missstand der Dominanz von BILD aufmerksam machen. In dem Wettbewerb „BILD für mich? Lass’ stecken!“ suchen wir kreative Ideen, wie die Geburtstagsaktion unterlaufen oder öffentlich als das entlarvt werden kann, was es ist: eine rotzfreche Demonstration von feiger Großkotzigkeit! Es steckt kein Risiko in der Aktion. Die Werbung im und für das Blatt spielt ein Vielfaches ein. Wäre die BILD und der Axel Springer Verlag mutig, würden sie 41 Millionen Exemplare zum Verkauf anbieten. Und sehen, was den Menschen ihr Blatt Wert ist.

Unser Wettbewerb wendet sich an alle wachen Menschen in Deutschland. Er lobt nur einen Preis aus, aber der ist unbezahlbar. Dieser Preis für die Gesamtaktion geht an alle aktiven und passiven Teilnehmer: Eine funktionierende Presselandschaft, die objektiv ihre Funktion erfüllt – recherchieren, Hintergründe aufdecken, informieren!

Egal ob smarte Sprüche oder ein Flashmob auf dem Alexanderplatz.

Seien Sie kreativ, schreiben sie uns E-Mails, kommentieren Sie auf Facebook und folgen Sie den neuesten Entwicklungen auf Twitter. Wir informieren Sie über die neuesten Ideen und vernetzen Sie mit anderen Aktiven um die Ideen in die Tat umzusetzen. Für eine breite Vielfalt der Presse!

 

Dynamik, Kreativität und Aktualität sind Merkmale von Gottschalk live in der ARD

In der Causa Wulff gehe es nicht nur um die Verfehlungen, die dem Bundespräsidenten angelastet werden, sondern auch darum, wie Medien immer wieder versuchen, selbst zu Akteuren werden, so taz-Chefredakteurin Ines Pohl. “Nicht die Aufklärung, sondern die quotenträchtige Hinrichtung scheint doch in diesem Fall sehr offensichtlich eine große Rolle zu spielen.