Mehr als ein Denkzettel

Der erste Wahlgang in der heutigen Bundesversammlung hat nicht das von Angela Merkel dringend benötigte Ergebnis gebracht. 44 Abweichler in den eigenen Reihen ist ein harter Schlag. Mehr für Sie, als für Christian Wulff.
Dabei ist es unwichtig, ob das Votum einen Denkzettel an die Parteivorsitzende oder an die Bundeskanzlerin bedeutet. Sicher, es ist denkbar, dass die 44 Stimmen tatsächlich aus dem Lager der Liberalen und der CSU liegen, also jenen Partnern, auf die Merkel keinen Einfluss hat, während “ihr” Lager in der CDU Wulff geschlossen getragen haben könnte. Doch dafür spricht wenig.
Angela Merkel ist mit sehr viel höherer Wahrscheinlichkeit ein Opfer der Umstände geworden, die nur zum Teil aus der fragilen Konstruktion der Koalition erklärt werden können. Dies betrifft die Anlaufschwierigkeiten nach dem 27. September 2009, die Rücksichtnahme auf Länderinteressen und damit verbundene Vertagung von wichtigen Entscheidungen. Auch unterschiedliche Interessen nicht nur zwischen Union und FDP, sondern auch innerhalb der Union, wo es traditionell mehrere Machtzentren immer gegeben hat muss man unter diese letztlich ganz normale Konstellation subsumieren. Viel stärker als gemeinhin angenommen tragen auch die Arbeitsweise der Kanzlerin und ihre politischen Überzeugungen zu diesen Umständen bei, die ihr nun diesen Denkzettel beschert haben. Selbst die Umstände, die zur Nominierung von Christian Wulff geführt haben, sind eine Bestätigung dessen.
Angela Merkel hat es versäumt, die politische Öffentlichkeit in stärkerem Maße über die Motive ihres persönlichen politischen Handelns ins Bild zu setzen. Dafür hat sie nun eine Quittung bekommen, die mehr ist als ein Denkzettel. Es ist wahrscheinlich der Anfang vom Ende.

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