Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen – soweit ein bekanntes Sprichwort. Zwar ist schon viel zwischenzeitlich über das „falsche Spiel“ der Herren Steinbrück und Schmidt geschrieben worden, aber ein Aspekt wurde bisher nur wenig beleuchtet: Wie mache ich mich selbst zum Kanzler(-kandidat), wenn es die anderen (noch) gar nicht wollen? Diese Frage versucht offenbar Peer Steinbrück einer Antwort zuzuführen, indem er sich selbst in Szene setzt. Leider übersieht er dabei, dass er sich überinszeniert. weiterlesen →
18
Okt 11
Okt 11
Der gezielte Griff ins Lenkrad
Die wohl schwerste Aufgabe der Politik ist es, angemessen und rechtzeitig auf aktuelle Bedürfnisse zu reagieren. Bringt eine Abwrackprämie den erhofften Erfolg? Wann werden die öffentlichen Ausgaben zurückgefahren? Um diese Fragen zu beantworten, muss die Politik die wirtschaftliche Lage schnell und präzise einschätzen können. Die dazu verwendeten Messinstrumente sind bekannt und hängen schon seit längerer Zeit am Werkzeuggürtel der Regierungen der Bundesrepublik:
10
Okt 11
Okt 11
Wer den schwarzen Peter hat…
Zwei Drittel der auf Bundesebene regierenden Parteien machten am Wochenende auf sich aufmerksam: Die CSU mit ihrem Parteitag in Nürnberg und die FDP mit ihren Regionalkonferenzen in Würzburg und Dortmund. Zwei bemerkenswerte Dinge haben sich da zugetragen. Fangen wir mit dem „weniger“ Aufsehen erregenden an. weiterlesen →
07
Okt 11
Okt 11
Das große Casting
Ein neues Sendeformat im französischen Fernsehen erfreut sich größter Beliebtheit und bietet gleichzeitig eine Möglichkeit der politischen Partizipation. Bei der neuen Castingshow bekommt der triumphierende Kandidat keinen Plattenvertrag. Er darf sein Gesicht auch nicht auf dem Titelblatt einschlägiger Modezeitungen präsentieren. Der Gewinner der Abstimmung darf sich am nächsten Sonntag als offizieller Präsidentschaftskandidat der Parti socialiste (PS) 2012 und Gegenkandidat des konservativen Präsidenten Nicolas Sarkozy vorstellen. weiterlesen →
30
Sep 11
Sep 11
Euro und Wahlen…
…liegen ziemlich dicht zusammen. Nicht nur, dass man über den philosophischen Sinn sprechen könnte, warum das so ist. Das gestern im Bundestag Vieles überschattende Thema EFSF (nicht “Eintracht Frankfurt sucht Fans”, sondern “Euro-Rettungsschirm”, genauer gesagt: European Financial Stability Fascility) hat viel mit Wahlen und parlamentarischer Demokratie zu tun. Dazu aber an anderer Stelle einmal mehr. Der Kollege Spreng hat sich vor dem Hintergrund der “Kanzlermehrheit” und deren Bedeutung zielführend geäußert. weiterlesen →
26
Sep 11
Sep 11
Und ewig lockt das Fleisch
In Berlin wird mal wieder verhandelt. Das ist man irgendwie in dieser Stadt gewohnt – seit ewigen Zeiten. Aber dieser Tage geht es um die neue “Landesregierung”, den Berliner Senat, für die nächsten fünf Jahre. Der amtierende Regierende, der vor gut einer Woche als Wahlsieger – wenngleich bei dieser Vokabel angesichts der Ergebnisse Vorsicht geboten ist – feststand, hat jetzt selbst im Grunde die freie Wahl. Naja, lieb wäre ihm sicherlich, er müsste gar nicht “wählen” und könnte alleine regieren, wie sein Hamburger Kollege Olaf Scholz das im Frühjahr in Hamburg vorgemacht hat. Aber Berlin ist politisch eben mehrdimensionaler. weiterlesen →
19
Sep 11
Sep 11
Von Kapern und gekapert werden
Berlin hat gewählt. Das Ergebnis hat einige überrascht und andere ernüchtern lassen. Natürlich fühlen sich am Wahlabend – so auch gestern – die meisten als Gewinner: Die SPD stellt weiter den Bürgermeister, die CDU hat einen Achtungserfolg eingefahren – allerdings noch nicht an ihr 2001er Ergebnis anknüpfen können – , die Grünen ihr bestes Ergebnis überhaupt in Berlin bekommen (die mutieren langsam zur Volkspartei…) und die Piraten sind im Wortsinne noch ganz besoffen. Naja, die nennenswerten Verlierer sind die FDP, hier hat sich eigentlich nur das Komma verschoben (aus “18″ wurden 1,8…) und die Linken, die sind mal eben aus der Regierung geflogen. Da haben sie sich immerhin 10 Jahr gehalten! Das Ergebnis urteilt klar. weiterlesen →
15
Sep 11
Sep 11
Zünglein an der Waage
Oft ist die FDP gescholten worden, das berühmte Zünglein an der Waage zu sein, der “Mehrheitsbeschaffer” in allen politischen Lebenslagen. Diese im Grunde komfortable Ausgangsposition hat sich etwas verschoben. Mit Blick auf die bevorstehende Berlin-Wahl und die nicht mehr allzu lange in der Zukunft liegende parlamentarische Entscheidung über die (weitere) Hilfe für Griechenland könnte die FDP jedoch wieder genau ihrer alten Rolle gerecht werden. weiterlesen →
14
Sep 11
Sep 11
Lobbyisten @ work
Mal wieder eine aufschlussreiche Sendung über unsere Branche. Man erfährt viel über “Hinterzimmergespräche” und dunkle “Machenschaften” böser Lobbyisten. Der Beitrag beginnt ganz harmlos mit der Übergabe eines Blumenstraußes durch den obersten Floristen des Landes an eine brave Bundestagsabgeordnete. Kontakte pflegen, sei das A & O lernen wir – aha! weiterlesen →
09
Sep 11
Sep 11
Optiponsmangel
Der Wahlkampf in Berlin tritt in seine heiße Phase. Noch neun Tage, dann findet eine interessante Kombiwahl statt: Land- und Kommunalwahl. Interessant deshalb, weil Berlin bekanntermaßen ein “Stadtstaat” ist. Land und Kommune sowie Hauptstadt und Provinz zugleich. Glämmer und teilweise hinterweltlerisches Gebahren – eine nicht so häufig anzutreffende politisch-soziologische Mischung im Land. Heute, am Freitag, den 9.9., schaltete sich die Bundeskanzlerin in den Wahlkampf ein – das macht sie in der Regel bei Kommunalwahlen nicht. Ihr Auftritt galt daher auch der Landes-CDU und deren Spitzenkandidaten Frank Henkel. weiterlesen →
18
Aug 11
Aug 11
Der Countdown läuft
Man hat Angela Merkel oft vorgeworfen, es mangele ihr an politischer Vision. Das mag stimmen, oder auch nicht. Faktisch hat Merkel nun als Bundeskanzlerin etwas ähnlich visionäres angestossen wie 1999 als CDU-Generalsekretärin. Damals hat ihr Aufsatz in der FAZ zum Umgang mit schwarzen Kassen die Weiterentwicklung der CDU zu einer modernen Volkspartei ermöglicht, in der es keine Tabu-Themen mehr gibt. Heute als CDU-Vorsitzende bekommt sie genau dies zu spüren: das Verhalten der eigenen Führung wird auch in der CDU offen und deutlich in Frage gestellt. Das zu erreichen haben viele versucht und sind daran gescheitert: Geißler, Späth, Süssmuth. Sie sind Geschichte. Angela Merkel hat die Diskussions- und Kritikfähigkeit der CDU auf eine neue Ebene gehoben. Und das ist gut so, egal wie man zu der Partei von Adenauer und Kohl auch sonst stehen mag.
Ihr Vorschlag einer gemeinsamen Europäischen Wirtschaftsregierung, den sie in dieser Woche mit dem Französischen Staatspräsidenten vorstellte, wird ähnliches bewirken: die Veränderung der Europäischen Union zu einem demokratischen Europa!
16
Aug 11
Aug 11
Von Bond zu Bonds oder zu Hause bei den Bonds
Wer kennt ihn nicht, den legendären Satz: “Mein Name ist Bond, James Bond.” Dieser Tage ist mit Blick auf Europa nur noch von den (Euro)Bonds die Rede – James hat nicht geheiratet, falls das jemand denken sollte. Gemeint sind vielmehr jene europäischen Staatsanleihen, mit Hilfe derer die kriselnden Euroländer vor der erdrückenden Zinslast und den Spekulanten gerettet werden sollen. Zurzeit (Dienstagabend, 16.8.) besprechen sich die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident in Paris zu diesem Thema. weiterlesen →
