Retten die Vuvuzelas die deutsche Regierung?

Unverkennbar, am Freitag hat in Südafrika ein Spektakel globalen Ausmasses begonnen. Ein dumpfes Dröhnen lag wie die Schwere eines Hummelschwarms in der Luft von Johannesburg. Vier Wochen ballologischer Ausnahmezustand. Eine Zeit, in der zwar die Politik weitergeht, aber vielleicht nicht jede Bemerkung im Sog der allgemeinen Aufmerksamkeit fortgerissen wird. In diese Zeit fällt in Deutschland also ein “Wahlkampf”. Davon will natürlich bei dem, was ansteht, keiner sprechen. Schließlich soll das höchste Amt im Staate am 30.6. vergeben werden.

Wenn nun aber alle Welt auf`s Kap (oder den Cup…) schaut, wer kümmert sich dann um die Wahlfrauen und -männer? Einen Vorteil hat das Amt des Staatsoberhauptes bei uns aus Sicht des politischen Spitzenpersonals ja: Es sind lediglich 1244 Menschen zu überzeugen und nicht 60 Mio. Wahlberechtigte. Aber die können auch schon für einiges Kopfzerbrechen sorgen. So wie Teile der sächsischen und bremischen FDP. Mal abgesehen von der Frage, die sich alle stellen, warum sich das besagte “Spitzenpersonal” nicht parteiübergreifend auf einen Namen hat festlegen können, erntet man Stirnrunzeln beim Erklärungsversuch, die politischen Lagerdiskussionen im Vorfeld der Präsidentenwahl einzuordnen. Warum sollte aber auch ein Fraktions- oder gar Regierungszwang in so einer Frage herrschen? Wo bleibt denn das frei gewählte Mandat?! Kandidat Gauck hat hierzu schon gepunktet: “So wichtig Parteien sind. Dieses Amt sollte keine Beute von Parteien sein.”

Zu viele politische Baustellen haben offenbar das emotionale Fass des bisherigen Amtsinhabers im Schloss mit der schönen Aussicht überlaufen lassen. Okay, seine eigenen, hausinternen Baustellen hatte er ganz offensichtlich ebenfalls nicht wirklich unter Aufsicht. Dennoch, es schwelt an jeder Ecke: Wortderbheiten zwischen Regierung und Opposition ist nichts Außergewöhnliches – vertrauliche Mitteilungen (modern auch als SMS zu haben) durchzustechen, ist allerdings eine neue Qualität der Mittel! Das permanente Anniesen unter den Regierungspartnern wirkt aber nur noch enervierend. Das Sparpaket wird von vielen – selbst regierungsnahen Kreisen – als zu wenig ausbalanciert empfunden. Ein Punkt, der in der Tat nach der “Champagnerpolitik” (WiWo) für die Hoteliers nicht gerade an kohärentes politisches Handeln erinnert. Vielleicht bleibt die Regierung ja am Ende doch noch in Sachen Opel standhaft. Das wäre ein klitzekleiner Lichtblick. Kurzum, zur Kakophonie der Regierung kommt an der einen oder anderen Stelle zumindest äußerlich (wer ist schon jeden Tag Mäuschen im Kanzleramt oder in den Ministerien?!) eine Art Planlosigkeit. Die nächste Feuerprobe wird aber definitiv der 30.6. sein. Bringt die Regierungskoalition ihren Kandidaten Christian Wulff nicht durch, ist die Kanzlerin endgültig angezählt. Dann muss tabula rasa gemacht werden, sonst ist vom einstigen Glanz der Chefmoderatorin nichts mehr übrig. Das wäre bedauerlich für Deutschland aber vielmehr für unser Vertrauen in demokratische Prozesse und deren repräsentative Gestalter.

Tags: , , , , , ,

Ein Kommentar hinterlassen


Premium Wordpress Plugin