FETTE-HENNE.INFO » Anden Pakt

Es geschah am hellichten Tag

Uwe.Alschner — Mon, 31 Aug 2009 19:50:02 +0000

Der Titel dieses Posts verwirrt? Anders als im Krimi mit Heinz Rühmann und Gerd Fröbe geht es nicht um Mord. Höchstens um Selbstmord. Die Union ist auf dem besten Weg, Selbstmord zu begehen. Wenn man das Risiko, den Wahlsieg bei der Bundestagswahl am 27. September noch zu verspielen, so bezeichnen will. Ich will! Und auch dieser Selbstmord geschieht am hellichten Tag. Will sagen: was jetzt passiert, kennen wir von 2005.
Wieder sind es CDU Ministerpräsidenten, die Angela Merkels Wahlkampfstrategie kritisieren. Nur mit umgekehrten Vorzeichen! Damals war die Vorsitzende zu marktliberal, bzw. ihr Kandidat für das Finanzressort, Professor Paul Kirchhof. Seine Steuerpläne verschreckten nicht nur die SPD, worauf das Wahlvolk vorbereitet war, sondern auch die Herren Wulff, Koch und Rüttgers, die sich beeilten, den eigenen Kandidaten (offiziell natürlich nur diesen Teil seines Programms) in Frage zu stellen – und damit die SPD-Polemik gegen “den Professor aus Heidelberg” erst zu ermöglichen. Der Rest ist bekannt.

Weniger bekannt sind die Motive von damals: dass es weniger um das soziale Gewissen der Union ging, sondern eher um die Sorge, ein überzeugender Wahlsieg Angela Merkels mache diese für jene Kritiker – die besagten Ministerpräsidenten – auf lange Zeit uneinholbar. Unantastbar gar, was natürlich die persönlichen Karrierepläne der Herrenriege hätte beeinträchtigen können.
Und heute? Wieder ist die Sorge groß, Frau Merkel könne, indem sie zwar nicht ihre Überzeugungen von Leipzig geopfert, wohl aber ihre Lektion von 2005 gelernt hat und im Wahlkampf nun keine Angriffsfläche mehr bietet, ihrem Ziel, eine Gestaltungsmehrheit mit der FDP zu erlangen, bedrohlich nahe gekommen sein.
Was sie dann eben doch nicht nur beliebt, sondern historisch erfolgreich gemacht haben würde: als sich die CDU zuletzt in einer Großen Koalition befunden hatte, fand sie sich nach den anschließenden Bundestagswahlen auf der Oppositionsbank wieder! Angela Merkel wäre also die erste Kanzlerin, die die CDU erfolgreich aus der Opposition, durch eine Große Koalition und in eine erneute Regierungsverantwortung geführt haben würde. Ob die Herren diese Leistung anerkennen wollen? Dann sollten sie schweigen!

Von meinem iPhone gesendet Bitte Tippfehlrr zu entschuldihen

Die alte CDU im Abwehrkampf gegen ihre Vorsitzende

Uwe.Alschner — Sun, 22 Mar 2009 09:23:57 +0000

Es ist bemerkenswert: Angela Merkel wird aus der eigenen Koalition bekämpft! Und Nutznießer ist die SPD – aber es ist nicht ihr Werk! Und es wäre auch nichts Besonderes, wenn eine traditionsbewusste Volkspartei sich im Vorfeld einer entscheidenden Wahl von ihrem bisherigen Koalitionspartner löst und dabei den Ton verschärft. Wirklich aufhorchen lässt zur Zeit eher der unerhört ruchlose Umgang, den die Kanzlerin zur Zeit aus dem größten Teil der Koalition zu spüren bekommt: aus der Union – und besonders aus der alten CDU. Die hatte es schon 2005 nicht hinnehmen wollen, dass Angela Merkel einen Durchmarsch hinlegt, und mit offener und noch mehr verdeckter Kritik am eigenen Wahlkampf die Flanke erst geöffnet, in die Schröder und Müntefering dann unbarmherzig stoßen konnten. Ähnliches wiederholt sich in diesen Tagen!

Die SPD könnte den Ton verschärfen, wie sie wollte – solange sich Angela Merkel im Ansehen der Bevölkerung keine Blöße gibt, würde alles wenig nützen. Der Kanzler-Bonus wirkt erstmals seit vielen Jahren wieder zugunsten der Union. Noch, und sie tut alles, um Angela Merkel dieses Plus zu zerstören.

Und alles deutet darauf hin, dass es die “alte CDU” ist, die sich noch einmal sammelt, um ihren sicheren Gang in die Geschichte doch noch aufzuhalten.

Dabei zieht sie alle Register. Argumentiert scheinbar objektiv und selbstlos: Angela Merkel sei “nicht heimisch” in der CDU. Zu deutsch: Sie gehört nicht zu uns!

“Uns” bezeichnet in diesem Fall die alte, männliche und – bis auf wenige Ausnahmen – katholische CDU.

Es ist bezeihnend, dass die Angriffe nicht offen vorgetragen sondern über Bande gespielt werden. Immer wieder. Und stets mit den selben Argumenten, die auch die FAS heute wieder anführt, ohne dass sie dadurch an Überzeugungskraft gewinnen.

Dabei überrascht, wie sehr die CDU als monolithischer Block dargestellt wird, dessen Kern Merkel in verhängnisvoller Weise vernachlässige. Helmut Kohl habe dagegen immer “in der Mitte der Partei” gestanden!?!

Welch groteske Verzerrung der Realitäten: wenn es eine Geneinsamkeit zwischen Merkel und Kohl gibt, ist es ihre Bereitschaft, die Partei auch inhaltlich für eigene politische Überzeugungen zu verändern. Natürlich war Kohl im Zentrum der CDU, doch erst, nachdem er die CDU mit der Hilfe vom Heiner Geißler zu einer modernen Programmpartei geformt und immer wieder neuen Strömungen geöffnet hat!

Anders als Angela Merkel hatte Kohl dabei bis auf Rainer Barzel wenig innerparteiliche Gegner von Format. Diese stellten sich ihm erst später im Person von Späth, Süssmuth und Albrecht in den Weg. Und auch damals hat Kohl der West-Partei CDU die Richtung in das vereinte Deutschland gewiesen. In das vereinigte

Deutschland, welches Angela Merkel den Weg in die Politik geöffnet, das Land verändert hat und in dem viele von Merkels Gegnern bis heute nicht wirklich angekommen sind! Es ist ein Land, dass mit Pakten nichts mehr anzufangen weiß – egal ob sie in Warschau oder über den Anden geformt wurden!

Ein Mythos in der deutschen Politik

Uwe.Alschner — Thu, 17 May 2007 21:19:21 +0000

Absolventen eines Humanistischen Gymnasiums können ein Lied davon singen: Der Mythos und seine Wirkung auf die Nachwelt. Dass die Mythen jedoch nicht nur im griechischen Altertum und bei den alten Römern ein Rolle spielten und so mehr als zweitausend Jahre später Abiturienten schlaflose Nächte bereiten konnten, wenn sie ihren antiken Stoff nicht beherrschten, ist bekannt. Dass jedoch auch die Politik im 21. Jahrhundert von Mythen durchrankt ist, zeigt der Beitrag von Hugo Müller Vogg in der gestrigen BILD.
Weil in der großen Politik nicht viel passierte, hatte er Gelegenheit, den Mythos vom mächtigen “Pacto Andino” zu bemühen, um die weltbewegende Nachricht eines Ausflugs der Mitglieder dieses auf eine von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierte Flugreise nach Südamerika zurückgehenden Freundeskreises zu verpacken.
Damit soll keineswegs bestritten werden die Existenz des Andenpaktes, der übrigens demütig “Pacto Ando Segundo” getauft wurde. Allerdings sind Berichte über die Kraft des Paktes doch mit einiger Vorsicht zu genießen. Wen überrascht es, dass ein Netzwerk von mächtigen und einflussreichen Politikern wichtige Entscheidungen mitbeeinflussen? Doch was hat der Umstand, vorübergehender Interessenkongruenz mit dem Anden-Pakt zu tun? Wenig bis gar nichts. Denn der Anden-Pakt wird in seinem einenden Einfluß erheblich überschätzt. Richtig ist, dass die Mitglieder des Paktes nicht schlecht übereinander reden, und wenn dann nur “unter drei“. Doch wann reden Politiker (einer politischen Familie) schon mal wirklich schlecht übereinander. Richtig: höchstens “unter drei“, Andenpakt hin oder her! Dass “der Pakt” die Kanzlerschaft von Angela Merkel verhindert hat, ist wohl ebenfalls eine etwas weit hergeholte Schlußfolgerung aus dem gewiss zutreffenden Umstand, dass mehrere der Mitglieder des Paktes aus machttaktischen Erwägungen Edmund Stoiber für den für sie selbst opportuneren Kandidaten hielten. Jedoch: Es gab auch ausserhalb des Paktes einflussreiche Politiker, die so dachten. Ihr Einfluß wäre mit einer Formulierung wie sie Müller-Vogg wiederholt gebraucht hat sicher nicht zutreffend umschrieben. Und schließlich: Was hat es mit dem Niebelungen-Schwur auf sich, dass keiner aus dem Kreis gegen den anderen kandidieren werde? Möglicherweise haben sich die jungen Politiker über den Anden tatsächlich derartiges versprochen (und vielleicht gar mit ihrem Blut besiegelt – Nagelscheren waren seinerzeit im Handgepäck noch zulässig! Zuverlässig überliefert ist jedenfalls der Umstand, dass Alkohol getrunken wurde). Doch ein gutgläubiger Mensch ist, wer annimmt, dies hätte nachhaltige disziplinierende Wirkung entfalten können. Spätestens im April 1997 war es mit dieser Einigkeit vorbei. Damals schied der CSU-Mann Alois Glück aus dem Amt des Vorsitzenden der Großen Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU. Sein Nachfolger wurde Roland Koch. Doch er hatte einen Konkurrenten aus dem Kreis derer, die Jahrzehnte zuvor mit ihm in der selben Maschine über den Anden kreisten. Gelöst hat diesen Interessenkonflikt nicht der Pakt, sondern die einzig maßgebliche Autorität in der CDU zu jener Zeit: Helmut Kohl. Ein Mythos in der deutschen Politik.