Posts Tagged: Angela Merkel


26
Jul 10

Land im Widerspruch

Es ist erstaunlich, dass die Politik in dieser Zeit nicht von der positiven Stimmung in der Wirtschaft profitieren kann oder will. Die aufheiternden Meldungen vom Ende der Kurzarbeit, von vollen Auftragsbüchern und dem Verbraucheroptimismus der sich stante pede in Komsumfreudigkeit niederschlägt, überschlagen sich geradezu. Zwei Prozent Wachstum seien drin dieses Jahr, so die führenden Forscher. Die Bundesagentur für Arbeit frohlockt zudem, dass noch im Herbst die Arbeitslosigkeit unter drei Mio. fallen soll. Autoren von Wirtschaftsbüchern verleihen der Republik sogar die Note „sehr gut“. Was wollen wir mehr?! Die politische Klasse kann von all dem nichts für sich auf dem Punktekonto gutschrreiben. Im Gegenteil, die Kanzlerin wird von der Opposition mit Häme in den Urlaub begleitet (war wirklich kein freundlicher Akt, ein bisschen Erholung sei auch der Bundeskanzlerin vergönnt!), die FDP krankt noch immer an ihrem „Mövenpick“-Projekt, im Familienministerium werden teilweise bemerkenswerte Pläne geschmiedet und heute kommt ein Wirtschaftminister mit der Idee um die Ecke, die Rentengarantie zu kippen – komisch, gefühlt waren doch schon alle Männer Merkels weg… In Summe kann man hier also allerhöchstens von „negative PR“ reden und nicht einmal ruhigen Gewissens sagen, dass „any PR good PR“ ist. Continue reading →


30
Jun 10

Mehr als ein Denkzettel

Der erste Wahlgang in der heutigen Bundesversammlung hat nicht das von Angela Merkel dringend benötigte Ergebnis gebracht. 44 Abweichler in den eigenen Reihen ist ein harter Schlag. Mehr für Sie, als für Christian Wulff.
Dabei ist es unwichtig, ob das Votum einen Denkzettel an die Parteivorsitzende oder an die Bundeskanzlerin bedeutet. Sicher, es ist denkbar, dass die 44 Stimmen tatsächlich aus dem Lager der Liberalen und der CSU liegen, also jenen Partnern, auf die Merkel keinen Einfluss hat, während “ihr” Lager in der CDU Wulff geschlossen getragen haben könnte. Doch dafür spricht wenig. Continue reading →


10
Jun 10

Wulff – so oder so!

Die Seite zwei der ZEIT ist die meistgelesene unter Politikern. Dort findet sich in jeder Ausgabe die Worte der Woche. Sie sind vergleichbar mit der “Gewinner/Verlierer”-Spalte der BILD. Der Rest der Seite ist oft von geringerem Interesse, weil sich wichtige politische News ohnehin selten in einem Wochenblatt finden. Und wenn doch, dann auf der Titelseite. Heute ist das anders. Die Seite zwei werden zwei Politiker mit besonderer Aufmerksamkeit registriert haben, wegen eines Interwiews, das Christian Wulff dort gab. Diese zwei Politiker sind Angela Merkel und Sigmar Gabriel.

“Mit mir ist auch dann weiter zu rechnen, wenn ich nicht Bundespräsident werden sollte.”

Und es stimmt. So oder so wird Wulff nach dem 30. Juni einer der maßgeblichen Player im politischen Berlin sein. Das steht heute schon fest. Dabei sind zwei Szenarien denkbar: Continue reading →


31
Mai 10

Köhlers Rücktritt: Merkel im Schach!

Dies wird wahrscheinlich der Kürzeste Post in der Geschichte der Fetten Henne. Alle Welt, na ja, zunindest das politische Berlin spekuliert über den historischen Rücktritt von Horst Köhler. Was war die Ursache. Haben ihn die Afghanistan-Äusserungen zu fall gebracht? Quatsch! Er geht freiwillig. Hat keine Lust mehr, der nützliche Idiot von Schwarz-Gelb zu sein, wenn die sich nicht hinter ihn stellen und zu der an sich normalen Kritik der Opposition an Köhlers insgesamt unproblematischen Äusserungen schweigen. Dann geht er eben auch. Und sie (Schwarz-Gelb) wohl gleich mit ihm. Denn eine Mehrheit in der Bundesversammlung haben sie nicht mehr. Und Lust aufeinander wohl auch nicht. Doch ob die Kanzlerin angesichts der innerparteilichen Kritik ohne weiteres die Große Koalition wiederaufleben lassen kann, ist sehr fraglich. Viel spricht dafür, dass Sigmar Gabriel ihr diesen Gefallen nicht mehr tun wird. Er wird viel eher den Wowereit geben. Erinnern sie sich: der nutze 2001 die Krise der CDU in Berlin, um als Junior-Partner ins Rote Rathaus zu ziehen!
Köhler jedenfalls hat mit seinem Zug Angela Merkel in Schach gesetzt!


16
Mai 10

Stoppt politische Spekulanten!

Frank Schirrmacher ist Mitherausgeber der FAZ. Die FAZ ist das Stammblatt der Konservativen in Deutschland. Ergo ist Frank Schirrmacher konservativ, sollte man meinen. Oder auch nicht! Vielleicht ist Schirrmacher einfach konsequent in der Verwirklichung seiner Big Five for Life. In jedem Fall ist er kein Mensch, der sich einfach in Schubladen stecken lässt. Das beweist sein Artikel in der heutigen FASZ, in der er „Roland Kochs Wette“ und damit den hessischen Ministerpräsident frontal angeht. Allein aus diesem Grund schon lohnt sich die Lektüre (die jedoch leider online nicht angeboten wird). Es geht um eines meiner Big Five: Die Zukunftschancen unserer Kinder!
Den ganzen Beitrag lesen
Aus der FASZ vom 16. Mai 2010


25
Okt 09

Deutschland verändert sich

Die neue Bundesregierung steht. Und es ist eine Regierung, die Deutschland nachhaltiger und umfassender verändern wird, als dies die meisten Kommentatoren derzeit erwarten. Angela Merkel und Guido Westerwelle ist es gelungen, eine Regierung zu formen, die sowohl inhaltlich als auch personell überzeugen kann. Dabei ist bemerkenswert, dass weder das Regierungsprogramm noch das Kabinett auch nur ansatzweise dem konservativ-verknöcherten schwarz-gelben Schreckgespenst entsprechen, wie es die in hilfloser Nabelschau gefangene Opposition schon vor dem Wahltag zu zeichnen versucht hat.
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27
Sep 09

Hut ab!

Die Bundeskanzlerin ist geschwächt. Nur durch ein Rekordergebnis der FDP kann Schwarz-Gelb in Berlin eine Regierung formen. Die Union hat ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren noch einmal eingebüßt. Ist dies also die Quittung für einen Schlafwagen-Wahlkampf? Mitnichten: Angela Merkel ist Einmaliges gelungen. Nun schon zum zweiten Mal. Zunächst ist sie 2005 zur ersten Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt geworden. An diesem 27. September 2009 nun ist Angela Merkel als erste Bundeskanzlerin aus einer Großen Koalition heraus im Amt bestätigt worden. Continue reading →


21
Sep 09

Verkehrsregeln für den Urheberschutz?

Eine spannende Diskussion hat Angela Merkel nun angekündigt. Sie will mit den “Experten des Internets” diskutieren, dass das Netz kein “rechtfreier Raum” sein kann. Markus Beckedahl von netzpolitik.org hat die Einladung angenommen.

Zum Beitrag auf netzpolitik.org


8
Sep 09

Immer rein in die Gute Stube!

Der Wahlkampf kommt auf Touren! Koalitionsarithmetik überall: wer mit wem wie lange und unter welcher Führung. Auch Themen hat der Wahlkampf inzwischen, wenn auch manche tragischen, wie der NATO-Angriff auf Anforderung der Bundeswehr. Und Bilder! Schöne Bilder, nach allen Regeln der Kunst arrangiert. Hier hat endlich mal die CDU einen emotional und damit politisch hoch wirksamen Spot ins Rennen geschickt: “TV-Spot II” lautet das wirklich gut gemachte Stück, was mir allerdings die Frage auf die Stirn malte: Darf sie das? Im Kanzleramt einen Parteiwerbespot drehen??
Der Spot, bei dem selbst professionelle Beobachter mit sozialdemokratischer Kinderstube anerkennend Beifall klatschen, wie Robin Meyer-Lucht, der bei Peter Glotz seine Sporen verdient hat, ist handwerklich sehr gut gemacht.
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31
Aug 09

Es geschah am hellichten Tag

Der Titel dieses Posts verwirrt? Anders als im Krimi mit Heinz Rühmann und Gerd Fröbe geht es nicht um Mord. Höchstens um Selbstmord. Die Union ist auf dem besten Weg, Selbstmord zu begehen. Wenn man das Risiko, den Wahlsieg bei der Bundestagswahl am 27. September noch zu verspielen, so bezeichnen will. Ich will! Und auch dieser Selbstmord geschieht am hellichten Tag. Will sagen: was jetzt passiert, kennen wir von 2005. Continue reading →


9
Jun 09

Unverblümtes Eigeninteresse

Die SPD ist konsterniert: das Willy-Brandt-Haus wusste, dass die Europawahl eine schwere Prüfung werden würde, aber ein derart desaströses Ergebnis von kaum mehr als jeder fünften abgegebenen Stimme hatte niemand vorhergesehen. Bei rund 40 Prozent Wahlbeteiligung bedeutet es: die SPD erreicht nur noch jeden zehnten Wähler – oder sogar weniger! Warum ist das so, lautet die in der SPD die große Frage. Alle wichtigen Themen mit gefälligen Positionen besetzt. Jobs und Sicherheit, selbst Umweltschutz und Auswärtiges ist in der SPD gut vertreteten. Und trotzdem eine solche “Klatsche”, wie es der in der Sozialdemokratie bekannte Mittelstürmer “Acker” in der Fußballer-Sprache ausdrücken würde. Die Antwort ist einfach. Und Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier könnte sie kennen! Lässt er sich doch von Profis beraten, die auch US-Präsident Obama den Weg ins Weiße Haus eben halfen. Profis wie Drew Westen, dessen Politik-Bestseller “The Political Brain” vor allem eine Hauptursache für politische Entscheidungen klar und überzeugend herausgearbeitet hat: Emotion. Continue reading →


27
Mai 09

Twitter – Feind der Demokratie?

Twitter in Deutschland hat seinen Skandal! Die Bundesversammlung ist entweiht worden durch die – nun wissen wir es – unseriöse Kommunikationsplattform. Mitglieder der Bundesversammlung (und auch des Bundestages!) habem sich hinreissen lassen, das Wahlergebnis von Horst Köhler vorzeitig zu verbreiten. Au weia!!!
Die Folgen sind unübersehbar. Nicht nur in Form der FAZ Seite Eins. Es darf als gesichert gelten, dass durch dieses “Ereignis” Deutschland nun auch weiterhin auf eine twitternde Kanzlerin warten muss: Angela Merkel hat ihren unmittelbar bevorstehenden Twitter-Start verschoben. Das bestätigten übereinstimmende Quellen aus dem Umfeld der Kanzlerin auf der Medianight der CDU gestern abend.
Ist Twitter so gefährlich? Wohl kaum. Wer Twitter so skandalisiert hat den Micro-Blogging-Dienst entweder nicht verstanden oder handelt unredlich. Oder beides!?!
Die Entscheidung der Kanzlerin ist sogar verständlich: natürlich ist twitter auch für Angela Merkel keine Gefährdung der Demokratischen Grundfesten der Verfassung. In der aktuell aufgehypten Stimmung wäre ein Start der Kanzlerin jedoch leicht propagandistisch auszuschlachten.
Ob es nicht dennoch besser gewesen wäre, die Pläne für das Twittern unbeeindruckt zu verfolgen, ist eine andere Frage. Ich meine: Ja!
Auch um damit ein Zeichen zu setzen. Der Skandal der Bundesversammlung war nicht Twitter. Schon früher sind Wahlergebnisse vor der offiziellen Verkündung “durchgesickert”. Twitter macht da keinen Unterschied zur SMS . Es fällt nur leichter auf, weil der Bezug von Twitter jedem offen steht. Auch die Gefahr von Falschmeldungen entsteht nicht erst mit dem Aufkommen von Twitter. nicht an ein Abo des dpa-Basisdienstes gekoppelt ist.
Früher waren es nur exklusive Kreise aus den Medien oder der Wirtschaft, die mit Vorab-Informationen versorgt wurden.
Kein Journalist hat sich beklagt, wenn ein Wahlergebnis vor der offiziellen Verkündung per SMS auf seinem Handy landete. Im Gegenteil: viele haben einigen Aufwand in Kauf genommen, um die Meldung vor allen anderen abzusetzen.
Nichts anderes hat die twitternden Abgeordneten in der Bundesversammlung bewegt: der Ehrgeiz, mit einer Schlagzeile vor allen anderen rauszukommen. Und dadurch zu zeigen: “Ich bin näher dran!”
Dieser Ehrgeiz wird nicht durch Twitter erzeugt. Er ist schon vorher vorhanden. Und da liegt das Problem. Nicht bei Twitter!
Frau Bundeskanzlerin, twittern Sie!
Von meinem iPhone gesendet Bitte Tippfehlrr zu entschuldihen :-)


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