Posts Tagged: Baden-Württemberg


12
Jul 15

Es kann nicht sein, …

Die Griechen haben Vertrauen verspielt. So heisst es…

Die Augen vor der Realität verschließen. Statt dessen eine eigene, neue Wunsch-Welt erzeugen. Keine Berufsgruppe ist darin geübter, als der Stand der Politiker. Darum ist die “Deutungshoheit” ein so hoher Wert im politischen Geschäft. Verlierst du die, steht es schlecht um deine Chancen. Aus diesem Grund haben sich Angela Merkel, Wolfgang Schäuble und die Union darauf versteift, den “Vertrauensverlust” zu beklagen, der neue, schärfere Reformschritte in Griechenland zur Bedingung für neue Hilfen macht. Es fragt sich nur, welche Chancen die von Merkel und Schäuble dominierte Bundesregierung wahren will. Und welches Vertrauen sie verloren zu haben glaubt? Continue reading →


6
Apr 11

Die grüne Union

Was Gerhard Schröder im Mai 2005 die Landtagswahl-Niederlage seiner SPD, war am 27. März dieses Jahres die Zeitenwende in Baden-Württemberg für Angela Merkel. Zwar ist sie nicht soweit gegangen wie damals Schröder, der den Bundestag auflösen ließ. Doch seither rumort es mächtig in der CDU. Prinzipienlosigkeit und Führungsschwäche wird Angela Merkel nun vorgeworfen. Es sei ein schwerer strategischer Fehler, die Union zu einer Kopie der Grünen zu machen, heisst es mit Bezug auf das direkt nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima ausgerufene Moratorium der Laufzeitverlängerung. Die Wähler würden dann eher das Original wählen. Und die Wahlerfolge von Stuttgart und Mainz scheinen dies nahe zu legen. Doch viel spricht dafür, dass dieser Schein trügt.
Die Stärke der Grünen ist nicht das Resultat einer Patentanmeldung auf Ökothemen. Richtig ist, dass die Grünen die Themen der Nachhaltigkeit konsequent seit ihrer Gründung im Programm haben. Und das zahlt sich aus. Continue reading →


28
Mrz 11

Im Märzen der Bauer…

die Rößlein einspannt. Diese Volksweise kündet von einem Aufbruch in die neue Jahreszeit, die Hoffnungen weckt. Von dieser Stimmung läßt sich die Politik nicht immer anstecken – oder doch, je nach Sichtweise. Ein durchaus (politisch) bemerkenswerter Monat neigt sich dem Ende entgegen. Frühlingstechnisch gesprochen geht es jetzt – nach der Zeitumstellung – erst richtig los. Politisch gesprochen sind viele Fragezeichen geblieben und sogar neue hinzugekommen. Continue reading →


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