Posts Tagged: Berlin
17
Jan 12
Berlin ist ein Dorf
12
Dez 11
Halbwertzeit eines Senators
Seine Amtszeit währte nur kurz. Im Grunde hatte der frisch gebackene Berliner Senator für Justiz und Verbraucherschutz – ein im Übrigen ziemlich einmaliger Ressort-Zuschnitt – nicht mal richtig seinen Schreibtisch eingeräumt, als die Fragen hinsichtlich seiner beruflichen Vergangenheit (und vielleicht sogar Gegenwart?!) begannen. Die Fragen nach seinem Verhalten als Notar bei Geschäften mit Immobilien, um deren Qualität es wohl nicht zum Besten stand. Es zeigt wieder einmal, dass Rechtmäßigkeit und moralische Integrität zweierlei sind. Sicher hat Ex-Senator Michael Braun gesetzlich alles richtig, also rechtmäßig gemacht. Das Gegenteil unterstellt ihm auch niemand. Hat er aber auch richtig gehandelt, wenn er wider besseres Wissen nicht versucht hat, Leid von anderen abzuwenden, indem er etwas notariell beurkundet, was offensichtlich “faul” war? Das ist die Frage im neuen Berliner Senator-Gate, die am Ende nur Herr Braun selbst beantworten kann. Eines haben die 10 Tage Justiz- und Verbraucherschutzsenator wieder einmal mehr gezeigt: Salamitaktik in der Politik ist nur selten gut gegangen. Aber warum nicht mal nach dem Motto verfahren, alle Fehler sind schon gemacht worden, aber nicht von allen…
26
Sep 11
Und ewig lockt das Fleisch
In Berlin wird mal wieder verhandelt. Das ist man irgendwie in dieser Stadt gewohnt – seit ewigen Zeiten. Aber dieser Tage geht es um die neue “Landesregierung”, den Berliner Senat, für die nächsten fünf Jahre. Der amtierende Regierende, der vor gut einer Woche als Wahlsieger – wenngleich bei dieser Vokabel angesichts der Ergebnisse Vorsicht geboten ist – feststand, hat jetzt selbst im Grunde die freie Wahl. Naja, lieb wäre ihm sicherlich, er müsste gar nicht “wählen” und könnte alleine regieren, wie sein Hamburger Kollege Olaf Scholz das im Frühjahr in Hamburg vorgemacht hat. Aber Berlin ist politisch eben mehrdimensionaler. Continue reading →
15
Sep 11
Zünglein an der Waage
Oft ist die FDP gescholten worden, das berühmte Zünglein an der Waage zu sein, der “Mehrheitsbeschaffer” in allen politischen Lebenslagen. Diese im Grunde komfortable Ausgangsposition hat sich etwas verschoben. Mit Blick auf die bevorstehende Berlin-Wahl und die nicht mehr allzu lange in der Zukunft liegende parlamentarische Entscheidung über die (weitere) Hilfe für Griechenland könnte die FDP jedoch wieder genau ihrer alten Rolle gerecht werden. Continue reading →
17
Okt 10
Berlin, D.C.
Berlin ist und bleibt etwas Besonderes – andere würden vielleicht sagen “ein Sonderfall”. Jetzt ist es amtlich: Berlins Finanzen stehen und auswärtiger Kontrolle. Ist das ein erster Schritt hin zur Bundesverwaltung? Zwar ist das Bundesland Berlin noch jung und eigentlich eines der “neuen Bundesländer”. Aber die jetzt geltende Finanzaufsicht durch den Stabilitätsrat von Bund und Ländern (BMF, Experten aus HH, RLP, MV und BW) hat eine neue Qualität. Der Finanzsenator Nußbaum beschwichtigt und sieht im Evaluationsverfahren die notwendige Transparenz, um die Berliner Situation allen deutlich und nachvollziehbar zu machen. Es zeigt aber auch, dass Berlin seine Finanzen nach wie vor nicht im Griff hat. Continue reading →
7
Sep 09
Panaschieren, Kumulieren, Plakatieren
Welcher der drei Begriffe tanzt hier aus der Reihe? Richtig, das Plakatieren – hier wird nicht „gemischt“ oder „gehäufelt“ wie es bei der Auszählung kommunaler Stimmen möglich ist, sondern geklotzt. Auch wenn Plakate zum Wahlkampf gehören wie das Salz an die Suppe, so erhitzen sie doch bisweilen die Gemüter. Amüsant sind einige Plakate und man denkt insgeheim: „Kompliment an den Creative Director der Werbeagentur“. Andere sind eher unverständlich, wieder andere eine Provokation und ganz andere, sind so groß, dass sie schon deshalb auffallen. So geschehen in Berlin am Charlottenburger Tor – nicht zu verwechseln mit dem Hauptstadtsymbol, dem Brandenburger Tor! Continue reading →






