Das waren die Worte von Ulrich Deppendorf am Abend, als er die Entscheidung der Bundesregierung vom Atomkraftwerklaufzeitverlängerungsmoratorium gesprochen hat. Auch wenn Deutschland nicht auf dem Pazifischen Rücken liegt und damit zu den krass gefährdetsten Erdbebenländern der Welt gehört, so hat doch die Naturkatastrophe in Japan allen vor Augen geführt, wie kreuzgefährlich diese nach eigenen physikalischen und chemischen Gesetzen funktionierende Kernkraft ist. Zwar ist es bedauerlich, dass ein solches Ereignis wie jetzt in Japan mit einer möglicherweise noch bevorstehenden Kernschmelze erst eintreten musste, aber es ist bekanntlich nie zu spät für die richtige Politik. Loriots Zeiten “Wir bauen uns ein Atomkraftwerk” sind definitiv vorbei. Continue reading →
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Jul 10
Kalkulierter Verfassungsbruch
So lautet das Urteil des renommierten Verfassungsrechtlers Prof. Joachim Wieland, sollte die Bundesregierung die geplante Verlängerung der Laufzeit für deutsche Atomkraftwerke ohne Zustimmung des Bundesrates durchsetzen. Und hier liegt nach der für schwarz-gelb verlorenen Wahl in NRW ein weiterer Hase im Pfeffer: Die Mehrheit im Bundesrat ist futsch. Es geht mal wieder um richtig viel Geld – für Energiekonzerne und den Fiskus. Erstere nähmen bei einer maximalen Laufzeitverlängerung seriösen Schätzungen zu Folge bis zum Jahr 2050 ca. 225 Mrd. € mehr ein. Continue reading →
