Posts Tagged: Bundespräsident


8
Apr 13

Stolz und Vorurteil

Foto: Screenshot Sueddeutsche.de

200 Jahre alt ist der nach Angaben der BBC zweitbeliebteste Romans der britischen Literatur. Sein Titel lautet Stolz und Vorurteil und die Autorin Jane Austen zeichnet darin ein Sittengemälde der Zeit eingangs des 19. Jahrhunderts. Mit Blick auf die Vorgänge rund um den bislang einzigen vorzeitigen und unfreiwilligen Rücktritt eines deutschen Bundespräsidenten ist dieser Titel auch heute noch aktuell, auch wenn es im Unterschied zum Austen-Buch bei diesem Skandal nur am Rande um Liebe geht. Doch es geht um eine Menge Vorurteile und leider auch zu viel Stolz, durch den dieser Fall eine beispiellose Tragik bekommen hat.

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13
Feb 12

WMD

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Als Colin Powell am 5. Februar 2003 seine Rede im New Yorker Hauptquartier der Vereinten Nationen beendet hatte, war der Fall klar: worüber die Welt seit vielen Wochen, spekuliert hatte, stand nun fest. Der Irak war im Besitz von Massenvernichtungswaffen. Umfangreiches Material wurde den Mitgliedern des Sicherheitsrates präsentiert, welches die USA seit Monaten recherchiert hatten und das die schlimmsten Vermutungen bestätigte. WMD, Weapons of Mass Destruction, gaben den letzten Ausschlag. WMD waren der Grund, weshalb schliesslich das drastischste aller Mittel angewendet werden konnte, ohne dass die Bevölkerung – Wähler in demokratischen Ländern – protestierten: Krieg!
Auch heute geht es wieder um WMD, so scheint es. Mit großem Aufwand recherchieren seit Monaten Kohorten von Spezialisten für das “Ausgraben” geheimster Details (“investigative Journalisten”) hinter Christian Wulff her. Und Wulff ist nicht irgendwer.

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9
Feb 12

Medien und Politik

Art. 5 des Grundgesetzes regelt die Presse- und Meinungsfreiheit. Absatz zwei ihre Grenzen. Das wird oft vergessen.

Art. 5 des Grundgesetzes regelt die Presse- und Meinungsfreiheit. Absatz zwei ihre Grenzen. Das wird oft vergessen.

Parteien sind frei. Und: die Presse wirkt an der Politischen Willensbildung mit.
Moment mal, ist da nicht etwas durcheinander geraten im Verhältnis von Presse und Politik? Artikel 21 des Grundgesetzes regelt die Mitwirkung der Parteien an der Willensbildung. Medien sollen frei berichten dürfen, was in Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt ist. Wohlgemerkt berichten. Erfinden ist nicht von der Pressefreiheit gedeckt, ebensowenig wie die Beeinträchtigung der Persönlichkeitsrechte. Letzteres soll übrigens weniger die Eingriffe in das Privatleben von Prominenten verhindern, die sich zuvor selbst privat für Medienberichte geöffnet haben. Vielmehr geht es dem Grundgesetz bei der dortselbst festgelegten Einschränkung der Pressefeiheit ausdrücklich um den Schutz der Ehre. Nicht erst in den letzten neun Wochen der Berichterstattung über Bundespräsident Christian Wulff ist die Eigenverantwortung der Medien an erschreckend vielen Stellen scheinbar völlig abhanden gekommen. Dort jedoch in eklatanter Offenheit, wie eine Übersicht der Vorwürfe und Sachverhalte vom heutigen Tag zeigt. Continue reading →


4
Jan 12

Wulff: “Ich nutze diese Gelegenheit, um zu erklären!”

Bundespräsident Wulff im Interview bei ARD und ZDF

Christian Wulff wirkt gefasst. Wer ihn kennt, spürt seine Nervosität. Auf die Frage, ob er in den letzten Tagen an Rücktritt gedacht habe, verneint er erklärend. Christian Wulff möchte die Chance bekommen, sein Amt fünf Jahre lang auszuüben und sich dann einer Bilanz zu stellen. Er sagt nach 0:59 Minuten einsichtig: “Ich weiß, dass ich nichts unrechtes getan habe, auch wenn nicht alles richtig war.” Im Verlauf des Interviews, in dem sich die Journalisten Ulrich Deppendorf (ARD) und Bettina Schausten (ZDF) sichtlich darum bemühten, den Bundespräsidenten nicht mit Samthandschuhen anzufassen, gewinnt Christian Wulff spürbar an Sicherheit und lässt seine Entschlossenheit erkennen, sein Amt nicht ohne Grund aufzugeben. Als Bettina Schausten Wulff zum Ende des Gespräches fragt, ob er also ein “Bundespräsident auf Bewährung” sei, wird diese Entschlossenheit deutlich. “Ich finde diese Begrifflichkeit völlig daneben”. Es gehe nicht um Rechtsverstöße, “sondern um die Frage von Transparenz, von Darlegung, von Erklärung. Dazu nutze ich auch diese Gelegenheit, um zu erklären, was ist und was war.” Dabei gelang es Wulff, hinreichend selbstbewusst aufzutreten und sich nicht alles bieten zu lassen, ohne jedoch Arrogant zu wirken.

Zum Vorwurf der Täuschung des Landtages von Niedersachsen erklärte Wulff:

“Im Landtag (Niedersachsen) hätte ich sagen sollen, es ist zwar nicht nach Frau Geerkens gefragt, sondern nach Herrn Geerkens seinen Firmen, seinen Unternehmungen. Da habe ich keine Beziehung. Aber ich räume hier ein, dass ich Beziehungen zu Frau Geerkens habe. Das hätte ich sagen sollen, wenn ich es heute noch mal entscheiden könnte von vornherein, dann würde ich heute in dem Moment, wo ich dieses Haus kaufe, ein Interview geben und sagen, ich habe dieses Haus gekauft mit Hilfe von Freunden, die mir für die Anfangszeit und Sanierung Geld zur Verfügung gestellt haben, ordentlich verzinst.

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3
Jan 12

Entscheidet BILD, wer Bundespräsident sein darf?

Die Debatte um Bundespräsident Christian Wulff, seinen umstrittenen Privatkredit und seine Amtsführung entzweit das Land. Allenthalben macht sich Unbehagen breit. Die einen reagieren empört auf die Enthüllungen, die einen Präsidenten zu zeigen scheinen, der seinem Amt und den Anforderungen an seine persönliche Integrität nicht gewachsen zu sein scheint. Andere, und dazu zähle ich mich auch, sind entsetzt über eine beispiellose Kampagne. Angesichts der breiten medialen Front gegen Christian Wulff scheuen sich viele, offen für den früheren Niedersächsischen Ministerpräsidenten Partei zu ergreifen. Parteinahme für Wulff gilt als schädlich für die eigene Karriere. Niemand möchte sich der Gefahr aussetzen, zum “Freundeskreis” von Wulff gezählt zu werden. Dabei ist es gerade jetzt wichtig, Farbe zu bekennen und zwei Dinge zu trennen: Ja, Christian Wulff ist nicht fehlerfrei. Er steht nicht deshalb über dem Gesetz, weil er im Juni 2010 zum Nachfolger von Hort Köhler in das Amt des Bundespräsidenten gewählt wurde. Möglicherweise war er nicht einmal der bessere der beiden Kandidaten, die damals zur Wahl standen. Und wahrscheinlich wären uns die peinlichen Enthüllungen, die seit nun bald einem Monat beinahe täglich präsentiert werden, mit Joachim Gauck erspart geblieben. Das mag sein.
Und dennoch: Nicht darin liegt der Skandal, zu dem sich die anfänglich “Kreditaffäre” bezeichnete Angelegenheit inzwischen ausgewachsen hat. Der Skandal liegt in der Selbstgerechtigkeit der selbsternannten Richter über Christian Wulff. Dass dazu zuvorderst die BILD-Zeitung gehört, offenbarte als Mitglied der BILD-Chefredaktion der Journalist Nikolaus Blome am 18. Dezember in der ARD-Sendung “Günther Jauch”, als er Wulff bereits als “unhaltbar” bezeichnete. BILD regiert vielleicht nicht die Welt, aber BILD tut so, als regierte das Blatt Deutschland. Continue reading →


21
Dez 11

Worum es wirklich geht

Die spannende Frage: Amtsbezug ja oder nein?

Die einzig wirklich entscheidende Frage: Wurde das Darlehn gewährt, weil Christian Wulff Ministerpräsident war? Bundespräsident Wulff und Familie Geerkens verneinen dies klar!

Die Medien und manche Politiker lassen nicht locker. Sie beleuchten das Verhalten von Bundespräsident Wulff immer wieder von allen Seiten. Nur weil die Ausleuchter immer wieder andere Lichtfilter einsetzen, scheint sich ein neues Bild zu geben, was den Vorwurf rechtfertigt, der Bundespräsident sage nicht die ganze Wahrheit, rücke immer nur “scheibchenweise” mit der “Wahrheit” heraus, die man ohnehin schon kenne. Was übersehen wird, ist der Beitrag der “Beleuchter” zu diesem Stück: Nicht der Gegenstand verändert sich dabei, wenn immer neue Lichtfilter eingesetzt werden. Auch nicht das Licht selbst, was aus der Lichtquelle kommt, sondern nur der Schein. Nur die Illusion im Auge des Betrachters. Und das ist das Problem. Es wird ein Schein erzeugt. Ohne zu beachten, was wirklich auf dem Spiel steht. Continue reading →


20
Dez 11

Widerliche Meinungsmache

Ist das widerlich, was die BILD heute an Dreh in der Kritik an Bundespräsident Wulff konstruiert. Sie werfen ihm vor, dass jemand ein Buch ÜBER ihn beworben hat und stellen durch indirekte Rede des Anwalts des Bundespräsidenten quasi in Zweifel, ob er davon nicht doch etwas wusste. Der ganze Text steht unter, bzw. neben der Balken-Überschrift “Bundespräsidenten-Affäre”. Damit untergraben die Schergen von Kai Diekmann bewusst die Glaubwürdigkeit eines von der Bundesversammlung gewählten Verfassungsorgans! Dass der AUTOR des Buches, Hugo Müller-Vogg, der von der Werbemaßnahme nun wirklich ganz direkt profitiert hat, sogar auf der Payroll der BILD steht, erwähnen sie zwar. Zweifel an dessen Aussage, dass selbst er von dem Gebaren SEINES VERLAGES nichts gewusst haben will, kommen in keiner einzigen Zeile vor. Im Gegenteil: sie zitieren HMV wörtlich: “Davon habe ich erst gestern erfahren!” Dieses Blog will keine Kopie von Stefan Niggemeier’s BILD-Blog sein, aber das muss hier mal gesagt werden: Die Springer-Schmierfinken sollen sich ihre Herz-für-Kinder-Millionen sonstwohin stecken! Sie schmücken mit solchem sozialen Engagement lediglich ihr schon nicht mehr zweifelhaftes Image auf. Journalisten sind Berichterstatter, keine Meinungsmacher!
Wie man mit der Kritik an Christian Wulff verantwortlich umgeht, zeigte heute morgen der Deutschlandfunk, wo Friedbert Meurer ein sehr nüchternes Interview mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU) führte.

Nachtrag: bei BILDblog entdeckte ich auch diesen sehr lesenswerten Einwurf zur Debatte von Wolfgang Michal


13
Dez 11

Erbarmen!

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Es ist ein Kreuz! Sprich: eine Last und Qual, denn als solches wurde das heutige Symbol der Christenheit ursprünglich verwendet. Christian Wulff hat viele Freunde in Politk und Medien. Aber er hat offensichtlich auch viele Neider. Und Feinde. Denn nichts anderes als feindselig ist die aktuelle Debatte um ein angebliches Täuschungsmanöver des heutigen Bundespräsidenten gegenüber dem Landtag Niedersachsen. Dabei lohnt sich ein Blick auf die Fakten, um schnell heraus zu finden, was dran ist am angeblichen Skandal.

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3
Nov 11

Es braucht eine Kehrtwende

(C) Copyright Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Bundespräsident Christian Wulff (hier im Gespräch mit Kindern) mahnt eine Kehrtwende bei der Bemessung dessen an, was Glück und Erfolg ist.

Kein geringerer als Bundespräsident Christian Wulff hat sich für eine neue Definition von Erfolg und für eine nachhaltige Interpretation des Wachstumsbegriffes ausgesprochen. “Es braucht eine Kehrtwende zu nachhaltigem Haushalten und Wirtschaften,” sagte der Bundespräsident im Anschluß an einen Staatsbesuch in Japan gegenüber dem Deutschlandfunk. Dieses erfordere die Notwendigkeit,

“qualitatives Wachstum [zu schaffen], wo man Lebensqualität, wo man Glück, wo man Zufriedenheit anders bewertet als nur in Wachstumsraten, wie das herkömmlich traditionell der Fall ist.”

Ich bin ziemlich sicher, dass Thomas Derale sich gefreut hätte, diese Sätze zu lesen.

Das vollständige Interview mit Bundespräsident Christian Wulff lesen Sie hier. Foto: (C) Copyright Presse- und Informationsamt der Bundesregierung


9
Okt 10

Nicht mit dem Zeigefinger!

Bundespräsident Christian Wulff hat eine Debatte entfacht. “Wie hälst du’s mit dem Islam” scheint sie überschrieben zu sein. Doch darum geht es nur am Rande. Es geht um die Integrationsbereitschaft der Deutschen. Und darum scheint es nicht zum
Besten bestellt zu sein, wenn selbst Medien, die sich ihre links-liberale Haltung so zugute halten wie die ZEIT, glauben, an prominentester Stelle – auf Seite 1 rechts – den Bundespräsidenten in seine Schranken weisen zu müssen. »Unser Islam?« lautet die provozierend offene Frage des Leitartiklers Ulrich Greiner, und schon das Fragezeichen im Titel macht klar, dass die Antwort aus Sicht der ZEIT bestenfalls in einer hochgezogenen Augenbraue besteht, die der Lehrer seinem Schüler gerade noch gönnt, um ihm zu signalisieren: “das ist nicht zuende gedacht!” Stimmt das? Hat die ZEIT tatsächlich diese Weitsicht, die Wulff nicht hat? Wohl kaum! Continue reading →


13
Jun 10

Retten die Vuvuzelas die deutsche Regierung?

Unverkennbar, am Freitag hat in Südafrika ein Spektakel globalen Ausmasses begonnen. Ein dumpfes Dröhnen lag wie die Schwere eines Hummelschwarms in der Luft von Johannesburg. Vier Wochen ballologischer Ausnahmezustand. Eine Zeit, in der zwar die Politik weitergeht, aber vielleicht nicht jede Bemerkung im Sog der allgemeinen Aufmerksamkeit fortgerissen wird. In diese Zeit fällt in Deutschland also ein “Wahlkampf”. Davon will natürlich bei dem, was ansteht, keiner sprechen. Schließlich soll das höchste Amt im Staate am 30.6. vergeben werden. Continue reading →


10
Jun 10

Wulff – so oder so!

Die Seite zwei der ZEIT ist die meistgelesene unter Politikern. Dort findet sich in jeder Ausgabe die Worte der Woche. Sie sind vergleichbar mit der “Gewinner/Verlierer”-Spalte der BILD. Der Rest der Seite ist oft von geringerem Interesse, weil sich wichtige politische News ohnehin selten in einem Wochenblatt finden. Und wenn doch, dann auf der Titelseite. Heute ist das anders. Die Seite zwei werden zwei Politiker mit besonderer Aufmerksamkeit registriert haben, wegen eines Interwiews, das Christian Wulff dort gab. Diese zwei Politiker sind Angela Merkel und Sigmar Gabriel.

“Mit mir ist auch dann weiter zu rechnen, wenn ich nicht Bundespräsident werden sollte.”

Und es stimmt. So oder so wird Wulff nach dem 30. Juni einer der maßgeblichen Player im politischen Berlin sein. Das steht heute schon fest. Dabei sind zwei Szenarien denkbar: Continue reading →


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