Posts Tagged: Bundesregierung


26
Jun 11

Hilf(e)losigkeit beim Ausmaß des Schreckens

“Wenn du die Wahrheit suchst, sei offen für das Unerwartete, denn es ist schwer zu finden und verwirrend, wenn du es findest.” Dieser Ausspruch von Heraklit, dem vorsokratischen Philosophen aus dem ionischen Ephesos (5. Jahrhundert vor Christus), trifft durchaus auf die heutige Situation mit dem Euro und Griechenland und, und, und… zu. Das verwirrende an der Debatte um Hilfen/Rettungschirme, Schuldenschnitte/Umschuldungsmaßnahmen und dergleichen mehr ist, dass es offenbar keiner so richtig weiß. Aber dass insgesamt viel nicht gesagt wird, was die Debatte transparenter und somit nachvollziehbarer für uns alle (wir Steuerzahler), machen könnte, liegt ebenfalls auf der Hand. Von der Schwierigkeit, sich hier eine fundierte Meinung zu bilden spricht auch der Blogger-Kollege Spreng:

“Ich habe keine Meinung, weil ich nicht weiß, auf welcher Grundlage ich sie mir bilden, wem und welchen Argumenten ich vertrauen kann.”

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30
Sep 10

Energieriegel

Morgen ist es also soweit: Der Deutsche Bundestag debattiert erstberatend über das Energiekonzept der Bundesregierung. Bestandteile sind die Änderungen des Atomgesetzes, die Einrichtung eines Sondervermögens “Energie- und Klimafonds” (EKFG) sowie das Kernbrennstoffsteuergesetz. Einen vergleichbaren “Energieriegel” hat es lange nicht im Hohen Hause gegeben. Viel ist bereits gestritten, diskutiert und demonstriert worden. Eine Lösung für den steigenden Hunger nach unsichtbarem Strom aus der Steckdose ist nach wie vor nicht wirklich in Sicht. Eines ist aber allen Beteiligten klar: die Fortsetzung der (wichtigen) Energiewende wird teuer.

Die Kanzlerin im Wärmebild – hoffentlich geht Ihr der Ofen über die Energiedebatte der Zukunft nicht abrupt aus.

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29
Sep 10

Unser Land braucht klare Konzepte und spürbare Führung

von Dr. Patrick Adenauer, Präsident DIE FAMILENUNTERNEHMER

(Erstveröffentlichung im FOCUS am 2. September 2010)

Seit der Bundestagswahl fehlt Deutschland eine Zielorientierung und eine Antwort auf die Frage: „Wofür ist die Koalition aus Union und FDP angetreten?“. In ihrer Startphase hat die Bundesregierung den großen Fehler begangen, sich kein klares Ziel zu geben, wesentliche Fragen offen zu halten und bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ohne Themen zu regieren. Auch dafür ist die Koalition in Düsseldorf dann abgewählt worden.
Mangelnde Orientierung an der Spitze sorgt für Desorientierung der zweiten Reihe: Die Folge waren vor allem permanente Rempeleien der kleinen Partner. Die Münchner CSU-Führung wollte anscheinend mit Angriffen gegen die FDP ihre Partei in Bayern wieder über 50 Prozent heben. Wie man an den Umfragen sieht, durchschauen die Wähler solche Taktiken und bestrafen Uneinigkeit. Die FDP wiederum hat viel zu spät bemerkt, dass selbst die Wirtschaft in den letzten Monaten mehr über angemessene Krisenbewältigung und einen klaren ordnungspolitischen Kurs in dieser Krise hören statt über Steuersenkungen diskutieren wollte. Die konsequent durchgehaltene Ablehnung der Opel-Subventionen durch Wirtschaftsminister Brüderle hat dagegen gezeigt, wie man großen Respekt gewinnen kann, auch wenn man in einer zunächst unpopulären Frage Position bezieht. Continue reading →


14
Jul 10

Ein ganz einfacher Dreisatz

Dass ich gerne schreibe und die Ergebnisse von Beobachtungen oder Recherchen danach gerne teile, ist meinen Lesern bekannt. Die meisten wissen auch, dass ich an verschiedenen Stellen publiziere – zu den Themen, die mich persönlich bewegen. Dieser Beitrag ist der erste, der nicht nur auf allen drei Blogs stehen könnte, sondern tatsächlich auch hier, hier und hier zeitgleich erschienen ist. Anlass war dieser Beitrag in der ZEIT über die neue Volkskrankheit Burn-Out“. Continue reading →


16
Nov 09

Juniorminister

Die Regierungsbildung für die 17. Wahlperiode des deutschen Bundestages ist nun endgültig abgeschlossen. Posten und Pöstchen waren und sind stets die Begleitmusik. Die Statistik: Eine Kanzlerin, 15 Ministerien, 30 Parlamentarische Staatssekretäre (PSt) und 21 Staatssekretäre (StS) – Stand: 15.11.2009; macht insgesamt 67 politische Spitzenpositionen allein in der Bundesregierung. Allerdings ist bei den beamteten Staatsekretären zu sagen, dass sie nur bedingt politisch tätig sind. Interessant, wenn auch nicht neu, ist die Position des Parlamentarischen Staatssekretärs. Continue reading →


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