Posts Tagged: Bundestag


21
Sep 13

Warum Nichtwählen für mich ein No-go ist!

Deutschland wählt morgen einen neuen Bundestag. Die Wahl gilt als offen wie lange nicht mehr, auch wenn Meinungsumfragen einen grossen Unterschied zwischen den Spitzenkandidaten und einzelnen Parteien zeigen.
Eine sehr grosse Gruppe der Wahlberechtigten ist derzeit unentschlossen, ob und wen sie wählen soll. Angesichts mancher Ereignisse und Entscheidungen in der Vergangenheit ist das nicht überraschend. Auch ich bin nicht glücklich mit dem, was in vielen Einzelfällen in der Politik entschieden oder nicht entschieden wurde.

Ist das ein Grund, morgen nicht zur Wahl zu gehen? Eine Rechtfertigung dafür, das Wahlrecht nicht auszuüben?

Continue reading →


24
Dez 10

Nicht mit Ruhm bekleckert

Am Ende kommt eben doch alles raus: Nicht-öffentlichen Ausschuss-Sitzungen beizuwohnen, obwohl man da nichts verloren hat, fällt im Zweifel irgendwann auf. So geschehen im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ELV) des Deutschen Bundestages. Wenn die Sitzungsteilnahme des Lobbyisten für die Ernährungsindustrie Alfers dem Vorsitzenden Goldmann verborgen geblieben ist, dann ist das bedenklich. Wenn es gar mit seinem Wissen geschah, umso bedenklicher. Denn es wird  der Hinweis geliefert, dass ein FDP-Fraktionsmitarbeiter dem Lobbyisten Zugang verschafft hat. Die Fettnäpfe lauern überall und da hat sich offenbar der kleine Koalitionspartner mal wieder nicht gerade mit Ruhm bekleckert.

Leider ist das erneut ein Beitrag in Richtung Wasser auf die Mühlen derjenigen, die externe Interessenvertretung am besten ganz unterbinden wollen. Die Frage ist schlicht wozu? Jedem erfahrenen Lobbyisten mit entsprechendem Kontaktnetzwerk erschließen sich Quellen und legale Informationszugänge. Da muss man sich nicht in Sitzungen schleichen, in denen man nichts verloren hat.


28
Feb 10

Leere Stühle

Es wird sicherlich als eine Sternstunde in die Annalen des bundesrepublikanischen Parlamentarismus eingehen: Die Linksfraktion fliegt am Donnerstag, den 26. Februar 2010 in der Kunduz-Debatte geschlossen aus dem Bundestag. Es geht um die Mandatsverlängerung der Bundeswehr in Afghanistan und dem Eklat geht die Rede der Abgeordneten Christine Buchholz voraus, in deren Anschluss Fraktionsmitglieder Transparente enthüllen, auf denen Namen einiger am 4.9.2009 bei einem Luftangriff in der Nähe von Kunduz getöteten Afghanen zu lesen sind. Continue reading →


9
Dez 09

Reise nach Jerusalem – äh, Berlin

Bei der Reise nach Jerusalem, dem beliebten Spiel auf Kindergeburtstagen (jedenfalls in meiner Kindheit), geht es darum, möglichst bis zum Schluss einen Sitzplatz in der Runde zu ergattern; denn in jeder Runde scheidet einer aus… Im Bundestag ist es dieser Tage etwas umgekehrt: Es sind nach der Bundestagswahl mehr Abgeordnete „übrig“ (WP 16: 614; WP 17: 622) und die brauchen Platz. Laut Bundestagsverwaltung wechseln 90 % aller Abgeordneten-Büros ihre Besitzer. Continue reading →


25
Sep 09

Wahlen sind Zahlen

Am Sonntag, den 27.9.2009 sind rund 62,2 Mio. Deutsche aufgerufen, den 17. Deutschen Bundestag zu wählen; und nicht nur das: ca. 2,33 Mio. Wähler dürfen in Schleswig-Holstein bei der vorgezogenen Landtagswahl wählen und etwa 2,13 Mio. in Brandenburg – dort war der Wahltermin schon lange parallel zur Bundestagswahl festgelegt worden. Continue reading →


Premium Wordpress Plugin