Posts Tagged: CSU


10
Okt 11

Wer den schwarzen Peter hat…

Zwei Drittel der auf Bundesebene regierenden Parteien machten am Wochenende auf sich aufmerksam: Die CSU mit ihrem Parteitag in Nürnberg und die FDP mit ihren Regionalkonferenzen in Würzburg und Dortmund. Zwei bemerkenswerte Dinge haben sich da zugetragen. Fangen wir mit dem „weniger“ Aufsehen erregenden an. Continue reading →


16
Aug 11

Von Bond zu Bonds oder zu Hause bei den Bonds

Wer kennt ihn nicht, den legendären Satz: “Mein Name ist Bond, James Bond.” Dieser Tage ist mit Blick auf Europa nur noch von den (Euro)Bonds die Rede – James hat nicht geheiratet, falls das jemand denken sollte. Gemeint sind vielmehr jene europäischen Staatsanleihen, mit Hilfe derer die kriselnden Euroländer vor der erdrückenden Zinslast und den Spekulanten gerettet werden sollen. Zurzeit (Dienstagabend, 16.8.) besprechen sich die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident in Paris zu diesem Thema. Continue reading →


27
Jul 11

Diät ist nichts für die CSU

Es ist im Grunde nichts Außergewönliches, wenn in Bayern ein Bezirksvorsitz der CSU wechselt, das kommt selbst dort vor. Derjenige, von dem hier die Rede ist, sorgt dennoch überregional für Aufsehen: Erstmals übernimmt eine Frau den gewichtigen CSU-Bezirksverband Oberbayern – mit 98,2 % der Stimmen. Dieser Bezirk ist sozusagen das Kronjuwel der bayerischen CSU: 40.000 Mitglieder stark, eine Hausmacht also. Böse Zungen könnten nun behaupten, die Bundesministerin Aigner sei eine Quotenfrau. Continue reading →


19
Okt 10

Seehofer vs. Multikulti

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat die schwelende Zuwanderungs-Debatte auf dem Deutschlandtag der Jungen Union neu befeuert. Seehofer fordert weniger Migration aus kulturfremden Kreisen wie der Türkei und arabischen Ländern, da sich diese schlechter integrierten. Das Echo kam prompt: Bundespräsident Christian Wulff solle sich, so forderte es der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir, bei seinem Staatsbesuch in der Türkei von Seehofer distanzieren. Auch die SPD fordert von Wulff, dass er deutlich mache, dass Türken in Deutschland willkommen seien. Continue reading →


29
Sep 10

Unser Land braucht klare Konzepte und spürbare Führung

von Dr. Patrick Adenauer, Präsident DIE FAMILENUNTERNEHMER

(Erstveröffentlichung im FOCUS am 2. September 2010)

Seit der Bundestagswahl fehlt Deutschland eine Zielorientierung und eine Antwort auf die Frage: „Wofür ist die Koalition aus Union und FDP angetreten?“. In ihrer Startphase hat die Bundesregierung den großen Fehler begangen, sich kein klares Ziel zu geben, wesentliche Fragen offen zu halten und bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ohne Themen zu regieren. Auch dafür ist die Koalition in Düsseldorf dann abgewählt worden.
Mangelnde Orientierung an der Spitze sorgt für Desorientierung der zweiten Reihe: Die Folge waren vor allem permanente Rempeleien der kleinen Partner. Die Münchner CSU-Führung wollte anscheinend mit Angriffen gegen die FDP ihre Partei in Bayern wieder über 50 Prozent heben. Wie man an den Umfragen sieht, durchschauen die Wähler solche Taktiken und bestrafen Uneinigkeit. Die FDP wiederum hat viel zu spät bemerkt, dass selbst die Wirtschaft in den letzten Monaten mehr über angemessene Krisenbewältigung und einen klaren ordnungspolitischen Kurs in dieser Krise hören statt über Steuersenkungen diskutieren wollte. Die konsequent durchgehaltene Ablehnung der Opel-Subventionen durch Wirtschaftsminister Brüderle hat dagegen gezeigt, wie man großen Respekt gewinnen kann, auch wenn man in einer zunächst unpopulären Frage Position bezieht. Continue reading →


25
Okt 09

Deutschland verändert sich

Die neue Bundesregierung steht. Und es ist eine Regierung, die Deutschland nachhaltiger und umfassender verändern wird, als dies die meisten Kommentatoren derzeit erwarten. Angela Merkel und Guido Westerwelle ist es gelungen, eine Regierung zu formen, die sowohl inhaltlich als auch personell überzeugen kann. Dabei ist bemerkenswert, dass weder das Regierungsprogramm noch das Kabinett auch nur ansatzweise dem konservativ-verknöcherten schwarz-gelben Schreckgespenst entsprechen, wie es die in hilfloser Nabelschau gefangene Opposition schon vor dem Wahltag zu zeichnen versucht hat.
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17
Mai 07

Ein Mythos in der deutschen Politik

Absolventen eines Humanistischen Gymnasiums können ein Lied davon singen: Der Mythos und seine Wirkung auf die Nachwelt. Dass die Mythen jedoch nicht nur im griechischen Altertum und bei den alten Römern ein Rolle spielten und so mehr als zweitausend Jahre später Abiturienten schlaflose Nächte bereiten konnten, wenn sie ihren antiken Stoff nicht beherrschten, ist bekannt. Dass jedoch auch die Politik im 21. Jahrhundert von Mythen durchrankt ist, zeigt der Beitrag von Hugo Müller Vogg in der gestrigen BILD.
Weil in der großen Politik nicht viel passierte, hatte er Gelegenheit, den Mythos vom mächtigen “Pacto Andino” zu bemühen, um die weltbewegende Nachricht eines Ausflugs der Mitglieder dieses auf eine von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierte Flugreise nach Südamerika zurückgehenden Freundeskreises zu verpacken. Continue reading →


7
Mai 07

Armes, reiches Land!

Rudolf Seiters, Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, ist ein außergewöhnlicher, besonnener Mensch. Schon als Politiker zog es der frühere Chef des Kanzleramts und ehemalige Bundesinnenminister vor, die leisen Töne zu wählen anstatt Klassenkampf oder Extremistenhatz zu betreiben. Völlig selbstverständlich erklärte Seiters seinem Rücktritt, nachdem bei einem mißglückten Zugriff auf zwei Terroristen der RAF 1993 im mecklenburgischen Bad Kleinen der RAF-Mann Wolfgang Grams und der GSG 9-Beamte Michael Newrzella ums Leben kamen. Die nachträgliche Aufklärung über skandalöse Falschmeldungen in den Medien, die zum Rücktritt geführt hatten, rehabilitierten Seiters vollständig. Politisch gehörte Seiters bis zur letzten Bundestagswahl als Vizepräsident des Deutschen Bundestags und Mitglied des CDU Präsidiums zu den einflußreichsten Politikern im Land. Als DRK-Präsident hat sich Seiters seither noch mehr zurückgenommen. Dass er dennoch nicht darauf verzichten will, die großen gesellschaftspolitischen Debatten in Deutschland mitzuprägen, zeigt sein heutiger Gastbeitrag im Tagesspiegel Continue reading →


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