Arme Gerechtigkeit – die grüne Wertedebatte

Uwe.Alschner — Mon, 12 Mar 2007 22:33:56 +0000

Bei den Grünen hat sich am Wochenende ein Disput zugespitzt, der richtungsweisenden Charakter für die Zukunft der Partei haben könnte: Trotz vielstimmigen Widerspruchs der Spitzenpolitiker hat sich der Armutskongreß der Grünen für das Konzept des Grundeinkommens ausgesprochen und damit demonstriert, dass die Zeit der Platzhirsche bei den Grünen zuende geht. Bemerkenswert ist dabei weniger die Anti-Autoritäre Manifestation grünen Basiswillens, sondern die Art der Argumente, mit denen um den zukünftigen Kurs gestritten wird. Während Grüne-Polit-Saurier wie Fritz Kuhn mit Forderungen nach einer “neuen Gerechtigkeitspolitik” immer noch eine gedankliche Nähe zum alten Sozialstaatsdenken offenbaren, operieren Vertreter einer pragmatischen Öffnung der Grünen wie der Tübinger OB Boris Palmer statt dessen mit dem Freiheitsbegriff. Natürlich bleibt abzuwarten, wie sich die Debatte bei den Grünen und in den anderen Parteien entwickelt. Dennoch fällt auf, dass zwischen den neuen Grünen Ideen und Vorschlägen des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus unüberbrückbare Differenzen nicht bestehen.

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