Jeder rational denkende Mensch weiß, dass unser Körper nicht alle notwendigen Vitamine pro Tag aufnehmen kann (das ist einfach nicht machbar, da es keiner schafft täglich 6 Mal pro Tag Obst und Gemüse zu sich zu nehmen). Darüber hinaus ist es wissenschaftlich bewiesen, dass Obst und Gemüse, das noch nach drei Tagen wie frisch geerntet aussieht, seit Jahren stetig an Vitalstoffen verliert (ach, warum nur?). Da ist es nicht verwunderlich, dass man gern zu Vitalstoffen greift, die dem Körper die benötigte Zufuhr an Vitaminen geben. Was gibt es daran auszusetzen? Eigentlich gar nichts. Offenbar, doch. Der Politik scheint es nicht zu gefallen, dass der Mensch auf seine Gesundheit achtet und argumentiert damit, dass Nahrungsergänzungsmittel schädlich sind. Auch von Wissenschaftlern und Ärzte wissen wir, Nahrungsergänzungsmittel sind generell schlecht, diese braucht der Körper nicht, denn mit Nahrung nimmt er ausreichend Vitamine ein, wenn er sich ausgewogen ernährt.

Ausgewogen ernährt? Wer heutzutage glaubt, dass wir uns ausgewogen ernähren, bloß weil die Supermärkte eine Reihe von sogenannten „gesunden“ und „vitaminreichen“ sowie „konservierungs-“ und „zuckerfreien“ Produkten anbieten, der irrt ebenfalls. Nichts davon ist wahr. Und wer nicht genau auf der Kekspackung die Zutaten abliest, könnte seinem Körper einen viel größeren Schaden anrichten, als man glaubt.

Aromastoffe, Konservierungsstoffe, Zucker – das sind die Mittel gegen die man sich auflehnen müsste, wenn einem die Volksgesundheit am Herzen liegt und nicht gegen harmlose Nahrungsergänzungsmittel. Da muss die Politik noch vieles lernen. Denn nicht die Nahrungsergänzungsmittel sind schuld an der Fettleibigkeit und an Volkskrankheiten wie Diabetes und Krebs, sondern viele Produkte in unserem Einkaufswagen.

Dass die Lebensmittelampel nicht durchgesetzt werden konnte, ist bei näherer Betrachtung nicht verwunderlich. Geschadet hätte sie ja nur den Machern der „Lebensmittel“ (eine ebenso irreführende Bezeichnung!). Genutzt hätte sie den Verbrauchern – mehr noch sie wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung – der Schaffung eines mündigen Verbrauchers. Stattdessen probiert sich die Politik in Dingen, die sie nicht versteht: Anstatt einer Entwertung von Vitalstoffen als Lebensmittelzusatzstoffe, sollte sie sich lieber Gedanken machen, was die 3000 erlaubten Aromastoffe in den nächsten Jahrzenten unserem Körpern antun werden. Es scheint noch nicht bis ganz nach oben durchgesickert zu sein, dass gesunde Menschen keine Belastung für das „kranke“ Gesundheitssystem Deutschlands darstellen. Daher wäre es mehr als notwendig, den Menschen gesund zu erhalten, als ihn täglich „Giftmitteln“ auszusetzen.

 

Die Bundesregierung reagiert – und plant ein bundesweites „Hygiene-Gesetz“, da ein Großteil der eigentlich dafür zuständigen Bundesländer bis heute keine Vorschriften vorgelegt hatte. Eine erschreckende Beobachtung, wenn man, wie oben schon erwähnt, die immens hohe Sterberate berücksichtigt. Außerdem, allerdings in diesem Zusammenhang leichter zu verkraften, verursachen solche Krankenhausinfektionen jährlich Folgekosten in Milliardenhöhe. Eine längst überfällige Maßnahme, die Rösler nutzen sollte, um sein schwer demoliertes Image ein wenig aufzupolieren. Sowohl FDP-Bundestagfraktionsvize Ulrike Flach, als auch der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, wären bereit,  ein solches Konzept zu unterstützen: Die Koalition ist sich also einig, es muss etwas unternommen werden!



 

Es scheint eine Generation der müden Amtsträger zu sein, die sich von dem historisch heißen Sommer anstecken lassen und durch eine Flut der Kapitulationen selbst für einen historischen Sommer in der Politiklandschaft gesorgt haben.

Schon im Januar 2010 hatte Linken-Chef Oskar Lafontaine seinen Rücktritt vom Parteivorsitz erklärt, 2009 hatte er schon sein Amt als Fraktionschef niedergelegt. Grund war hierbei seine Krebserkrankung, die ihm sehr zu schaffen machte. Aber auch schon vor der Erkrankung wirkte er ausgelaugt, eben amtsmüde.

Doch nicht nur in der Politik kann man eine solche Entwicklung erkennen. Auch der Präsident des Deutschen Fußballbunds Theo Zwanziger gab kürzlich bekannt, nicht erneut für das Amt kandidieren zu wollen. Grund für diese Entscheidung sei die „tiefe Sehnsucht nach Privatem“ – Eine Überraschung.

Die Sehnsucht sah man Herrn Zwanziger vor der WM nicht wirklich an. Vielleicht meint er ja auch die unbefriedigte Sehnsucht nach Erfolg, der ihm in den letzten Jahren und jetzt auch mit dem Ausscheiden bei der WM 2010 immer nur haarscharf vor der Nase weggeschnappt wurde und seiner Meinung nach auch in naher Zukunft nicht erreicht werden kann!? Oder ist es die Kritik der vergangenen Monate bezüglich der Vertragsverlängerungen, die ihn allmählich aufweckte und die wirklich schönen Dinge des Lebens aufzeigte? Die Frage, warum Joachim Löw gerade zwei Tage nach Zwanzigers Aussage nun doch fest entschlossen weiter machen will, überlässt der Verfasser mal den Verschwörungstheoretikern dieser Welt.

Vielleicht meint er auch das „Private“, wie es Ole von Beust immer pflegte – Ein charmanter Mann, der bei den Hamburgern eigentlich immer sehr beliebt war. Er hatte Spaß an seinem Amt, ließ sich allerdings nicht nehmen, regelmäßig auf seiner Lieblingsinsel Sylt den Urlaub zu verbringen. Eigentlich der ideale Ausgleich, den Herr Zwanziger vielleicht immer herbeigesehnt hatte um sein hohes Amt weiter ausführen zu können. Doch auch Herr von Beust verkündete nun seinen Rücktritt. Aller Wahrscheinlichkeit nach galt hier als Ursache die monatelange Kritik an seiner Schulreform, die vergangenen Sonntag auch offiziell von den Hamburger Bürgern per Volksentscheid abgelehnt wurde. Auch wenn er geradezu poetisch verlauten ließ, dass die Zeit nun gekommen war – ob er will oder nicht.

Vielleicht hat sich auch Uli Hoeneß, Präsident des FC Bayern München, von der allgemein vorherrschenden Amtsmüdigkeit anstecken lassen und erklärte ‚in weiser Voraussicht‘, gerade einmal zwei Tage nach der Verkündung der Kandidatur für den Vorsitz der DFL, nun doch nicht antreten zu wollen. Als offiziellen Grund gab er aber vor allem familiäre Gründe an und nicht etwa die Angst der FC Bayern-Funktionäre, er könne im neuen Amt Club-Interna ausplaudern.

Und überhaupt läuft es nicht rund für Angela Merkel, um es mal vorsichtig auszudrücken. Es könnten schon die nächsten Rücktritte auf sie herabhageln. Denn auch das große Projekt der Gesundheitsreform ist jetzt schon auf dem besten Wege sich zu einem Riesen-Desaster zu entwickeln. Zumal Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler sich selbst den größten Druck machte, indem er sein politisches Schicksal von der Präsentation einer guten und damit auch gerechten und unbürokratischen Gesundheitsreform abhängig machte. Doch er wehrt sich noch dagegen, will er seiner noch so jungen politischen Karriere nicht jetzt schon einen ‚Schandfleck‘ verpassen. Dies wäre zwar kein Rücktritt mit einer Amtsmüdigkeit als Begründung, dennoch nicht wirklich förderlich für die Arbeit der Kanzlerin. Oder vielleicht doch ein Herr Westerwelle, von dem man anhand seiner Aussagen und Medienpräsenz der letzten Monate vermuten könnte, er sei Innenminister oder Arbeitsminister und nicht Bundesminister des Auswärtigen. Und eine zentrale Forderung der FDP vor der Bundestagswahl 2009, die Steuern zu senken, erscheint in naher Zukunft auch erst einmal als nicht umsetzbar – ganz im Gegenteil.

Die Frage des Zusammenspiels zwischen Amtsmüdigkeit und Zwang bleibt wohl immer eine der  zentralen Fragen, wenn es sich um die Niederlegung eines hohen Amtes handelt.

 

Zu Beginn wurden mehrere Verbändevertreter zu ihrer Einschätzung der Erhöhung des Zwangsrabattes von sechs auf 16 Prozent befragt. Dies brächte realistischerweise, so die Antwort, eine Einsparung von 1,15 Mrd. Euro, was aber insgesamt nicht ausreiche. Einen hohen Aufwand stelle auch die rückwirkende Bindung des Rabattes dar, was in seiner Konsequenz vor allem kleine und mittelständische Firmen existenziell bedrohen könnte. Insgesamt wird von den Krankenkassen für das Jahr 2010 mit einer Unterdeckung von drei Mrd. Euro, für 2011 von neun bis elf Mrd. Euro gerechnet. Dennoch geht man für diesen Zeitraum nicht von Insolvenzen bei Krankenkassen aus. Dies komme lediglich dann in Betracht, wenn eine Unterdeckung über einen längeren Zeitraum bestünde.

Der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller (BAH) weist in seinen Stellungnahmen darauf hin, dass die Politik selbst der Meinung ist, dass durch den Zwangsrabatt ein Abschlag von 16 Prozent vertretbar sei, 26 Prozent jedoch nicht. Im Einzelfall jedoch summiere sich der Abschlag – Zwangsrabatt und zusätzlicher Abschlag durch das neue Preismoratorium – auf bis zu 26 Prozent. Bei mittelständischen Herstellern erhöhe sich die Belastung auf bis zu 22 Prozent bezogen auf den Gesamtumsatz. So wurde die Forderung aufgestellt, dass die Mehrbelastung der Unternehmen insgesamt die Mehrbelastung durch den Zwangsrabatt von 16 Prozent nicht derart übersteigen dürfe. Stark betroffen wären vor allem junge Biotechnologie-Unternehmen, welche sich spezialisiert hätten und lediglich ein Produkt herstellen.

Widerstrebende Aufassungen zeigten sich auch bei den Verbänden Pro Generika und dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Während Pro Generika es begrüßt, dass nicht patentgeschützte, wirkstoffgleiche Medikamente vom erhöhten Abschlag befreit werden, kritisiert dies die GKV. Sie ist der Meinung, tatsächlich schonungsbedürftig seien lediglich besonders preisgünstige Generika, für den Rest sei der Abschlag gerechtfertigt.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) warf den Krankenkassen vor, dass diese sich den jetzigen Rabatt von sechs Prozent bereits wiederholten “ohne Rücksicht, ob die Krankenhäuser Rabatte von den Pharma-Herstellern bekommen”. Krankenhaus-Apotheken müssten bereits jetzt den Rabatt voll an die Krankenkassen abführen, erhielten ihn aber von den Pharma-Herstellern in vielen Fällen nicht. Sollte dieser Rabatt auf 16 Prozent erhöht werden, würden Krankenhaus-Apotheken keinen Gewinn mehr erwirtschaften können, was sich entweder in einer Beschneidung von Leistungen oder in Personalabbau äußern werde.

Von Seiten der Arzneimittel-Importeure (VAD) wurde kritisch angemerkt, dass die Importeure den Zwangsrabatt nicht leisten könnten, da sie bereits gesetzlich (§ 129 Abs. 1 Nr. 2 SGB V) dazu verpflichtet seien, ihre Arzneimittel 15 Prozent bzw. 15 Euro billiger als das entsprechende deutsche Produkt anzubieten. Diese Regelung ist nach Auffassung des VAD einer rabattvertraglichen Regelung vergleichbar. Desweiteren seien Importeure lediglich Händler und keine Hersteller, sie könnten demnach auch nur eine (kleinere) Händler- und keine (höhere) Herstellermarge realisieren. Müssten die Importeure nun ebenfalls zehn Prozent mehr Rabatt gewähren, läge der Einkaufspreis im Bezugsland über dem Verkaufspreis in der Bundesrepublik. Dies wiederum bedrohe vor allem die mittelständischen Importunternehmen und könne bis zu 4000 Arbeitsplätze kosten. Die GKV hingegen lehnt die Freistellung der Importeure von der Erhöhung des Zwangsrabattes ab. Bei einem Produkt, dass 100 Euro koste, wäre dies bereits durch den Rabatt billiger als bei den Importeuren. Wörtlich wurde vom GKV-Spitzenverband angemerkt, man “kann nicht erkennen, warum Importeure schutzbedürftig sind”.

Ein alter und klassischer Widerstreit zeigte sich auch zwischen dem Verband der privaten Krankenversicherung (PKV) und der GKV. So soll nach Ansicht der PKV der Zwangsrabatt auch für die privaten Krankenversicherungen gelten, da sonst die Gefahr bestünde, die Mindereinnahmen durch den Rabatt gegenüber der GKV – welche 90 Prozent der Versicherten vertritt – durch Preiserhöhungen bei Privatversicherten zu kompensieren. Ebenso sei es nicht nachvollziehbar, wieso der privatversicherte “Selbstzahler” von gesetzlichen Ermäßigungen auf Grund seines Versichertenstatus’ ausgenommen werde. Eine Preisdifferenzierung bei identischer Leistung sei abzulehnen.

Zuletzt wurde noch der Datenschutz bei privaten und öffentlich-rechtlichen Kliniken sowie bei der Einführung der Gesundheitskarte thematisiert.  Dabei wurde auf ein Software-Problem hingewiesen, was zur Übermittlung von fachfremden Daten und damit zur Aushöhlung des Datenschutzes und der ärztlichen Schweigepflicht führe, wodurch “die Hausärzte machen können was sie wollen”, so der Vorwurf. Dem wurde wiederum vom Deutschen Hausärzteverband und den privaten Krankenkassen widersprochen mit dem Hinweis, auch der Datenschutz bei Privaten orientiere sich am SGB V. Ferner seien die Strafvorschriften (§ 203 StGB) bei Privaten schärfer als bei Öffentlich-rechtlichen, da Private bereits bei Verletzung des Datenschutzes mit Sanktionen zu rechnen haben, während bei Verletzung durch Öffentlich-rechtliche der Tatbestand der materiellen Vorteilsnahme hinzukommen müsse. Auch der ehemalige sächsische Datenschutzbeauftragte widersprach: in seiner 14-jährigen Amtszeit konnte er keinen Unterschied zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Krankenhäusern in der Frage der Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen feststellen.

 

Die Bank of America gehört zu den am schwersten gebeutelten Instituten der Bankenkrise und hat bereits Milliarden Dollar an Staatshilfen erhalten. Die BoA hat unlängst angekündigt, wieder profitabel zu sein und ohne weitere Staatshilfen auszukommen. Das wurde selbst der konservativen FAZ zu bunt und veranlasste Sie zur Veröffentlichung eines geharnischten Kommentares des Konkurrenten FTD. Asklepios-Gründer Broermann, (Name der Bank geschwärzt) und andere Interessierte haben erkannt, dass ihre Chance im deutschen Gesundheitswesen liegt: Das ist nämlich durch die Gesetzliche Krankenversicherung so krisenfest wie keine zweite Branche in Deutschland (mit Ausnahme der Pharmaindustrie, die sich ebenfalls kräftig am deutschen Beitragstopf bedient). Auch international ist das deutsche Gesundheitswesen durch seine breite Basis der Pflichtversicherten so robust wie kein zweiter Markt. Jede Strategieabteilung eines auch nur mittelmässigen Unternehmens im Klinikmarkt kann die gigantischen Fleischtöpfe riechen, die sich zwischen Rhein und Oder befinden.

Alles was es noch braucht, sind verschreckte Politiker und eine verunsicherte Öffentlichkeit. Mithilfe einer eigens eingerichteten Presseabteilung muss der Politik nur deutlich genug eingeredet werden, dass ihr Gesundheitswesen den Untergang bringt, wenn es nicht privatisiert wird. Dann kann der Plan doch noch aufgehen: Der private Klinikbetreiber (Name geschwärzt) kann Kiniken kaufen und sich selbst über die damit verbundenen Milliardeneinnahmen selbst tragen. Das sichert der  Bank (Name geschwärzt) dingend benötigte Einnahmen in diesem Bereich und gibt dem Gesamtunternehmen neue Phantasie: Wachstum in der Krise ist möglich. Kommt es nicht zu nennenswerten Käufen, kann das ganze Kartenhaus zusammenbrechen, weil kein frisches Geld nachkommt. Madoff lässt grüßen! Sein Vornahme: Bernard. Er hat seinen Anlegern und der Öffentlichkeit bis zuletzt vorgespielt, dass seine Anlagemodelle besser und krisensicherer sind, als alles andere auf dem Markt. Klingt das bekannt?Die Dummen an diesem Szenario weiterer Privatisierungen wären einmal mehr die deutschen Steuer- und Beitragszahler.

Wie bereits beim Cross-Border-Leasing Modell werden Milliarden in undurchsichtige Kanäle am anderen Ende des Atlantiks verfrachtet. Die Gewinne aus dem Betrieb von Krankenhäusern werden privatisiert, die Risiken erneut sozialisiert. Der Sicherstellungsauftrag für stationäre medizinische Versorgung bleibt auf jeden Fall beim Staat. Sollte die Bank (Name geschwärzt)  eines Tages doch zusammenbrechen und einen Klinikbetreiber (Name geschwärzt) mitreißen, wird es zum nächsten kostspieliegen Bail-Out kommen müssen. Ist jemand da, der bereit ist, Lehren aus der Finanzkrise zu ziehen???

Diese Lehre lautet: Es war nicht die Dummheit deutscher Landesbänker, die die Krise ausgelöst hat, sondern die ungezügelte Gier diesseits und jenseits des Atlantiks. Vielmehr hat die Privatisierung der Landesbanken, die mithilfe des europäischen Wettbewerbsrechtes auch von deutschen Privatbanken mitbetrieben worden ist, dazu beigetragen, die Krise hier zu verschärfen! Mache niemand den selben Fehler zweimal! Die Privatisierung des Gesundheitswesens ist grundsätzlich bedenklich. Die Struktur der gesetzlichen Pflichtversicherung macht sie zu einem No-Go!

Dr. Hansjörg Hermes ist Gastautor bei fette-henne.info und Vorsitzender des Interessenverbandes kommunaler Krankenhäuser in Deutschland e.V.

 

Der Staat muss es retten – und wird noch dafür kritisiert, wenn er es tut. Siehe HRE.
Doch eine Branche ist “krisenresistent” und “floriert” wie nie. Nein, nicht Tabak. Das Rauchverbot wirkt und lässt auch hier die Uhren anders gehen als gewohnt. Nicht die Rüstung, wo sich die geänderte Weltlage spätestens mit dem Obama-Sieg wieder auf die Diplomatie konzentriert. Es ist “Big P”, die Pharma-Branche. Fresenius Medical Care ist heißer Aufstiegskandidat für den DAX und verspricht schon weiteres Wachstum. Man sieht eine Privatisierungswelle bei Krankenhäusern und will noch größer einsteigen!
Das ist Widersinn pur: Überall zeigt sich, dass ungezügeltes Profitstreben in die Katastrophe führt. Nur die öffentliche Hand hat die Kraft, sich gegen Krisen zu stemmen. Um den Preis der Verschuldung allerdings. Wie passend, dass hier genau die Branche noch bereit steht, die in großem Stil von einem der wenigen verbliebenen Staatssysteme und der Angst vor Krankheit profitiert hat, wie keine zweite. Ja genau: Die Pharma Gewinne speisen sich vor allem aus dem staatlich reglementierten und von der Versichertengemeinschaft bis zuletzt mit Beiträgen gespeisten System der gesetzlichen Krankenversicherung. Die trägt den Löwenanteil der Kosten des Gesundheitswesens. Dort werden immer weiter alle nur denkbaren Therapien und Techniken aus der medizinischen Forschung finanziert.
Seltsam nur, dass trotzdem die Kosten für Krankheit immer weiter steigen. Dass die Menschen zwar länger, aber nicht gesünder leben. Wer dann anschaut, wer die Forschung finanziert – und auch die akademische Lehre, welche über gute und schlechte Therapien, über “Forschungsbedarf” und “Scharlatanerie” entscheidet, stellt fest: Es ist die selbe Branche der Pharma-Heilsbringer. Der Staat finanziert fast nur noch den Hochschulbau und Strukturkosten. “Drittmittel” bestimmen über den Weg des größten Teils der Forschung. Und damit über akademischen Erfolg und Mißerfolg.
Erfolgreich sind Patente, denn die lassen sich durch Millionen Beitragszahler refinanzieren. Vorausgesetzt es gibt akademische Fürsprecher für diese neuen und “hoffnungsvollen” Therapien. Wundermittel gegen Krebs, AIDS oder die Vogelgrippe werden angekündigt und versprochen. Und welcher Wissenschaftler kann der Versuchung widerstehen, sich und den eigenen Ruf unsterblich zu machen? Und symptomatische Besserung lässt sich sogar nachweisen.
Wenn auch um den Preis von schweren und schwersten Nebenwirkungen. Aber wenigstens bleibt der Patient am Leben, braucht weitere Therapien und die Kasse zahlt. Das ist Profitabel. So Profitabel, dass damit dem Staat die Kliniken abgekauft werden können! Und er damit die Kontrolle über die Gesundheit der eigenen Bevölkerung noch vollends verliert. Widersinnig!