Posts Tagged: Hamburg


5
Jan 11

Vorzeitiges Hamburg

Das neue Jahr 2011 wird mal wieder ein Wahljahr: Sieben Landtagswahlen und diverse Kommunalwahlen bilden die Herausforderung für die Bürger. Hamburg macht am 20. Februar den Anfang und das lohnt der genaueren Betrachtung. In den letzten gut 30 Jahren hat sich die Hamburger Bürgerschaft schon fünf Mal vorzeitig aufgelöst bzw. zu Neuwahlen aufgerufen. Das augenscheinlich solide und traditionsbewusste Hamburg ist politisch offenbar doch eher wankelmütig. Eine entscheidende Kraft dabei ist die Grün-Alternative Liste, kurz GAL, die 1984 zum Hamburger Landesverband der damals jungen Grünen wurde. Continue reading →


28
Nov 10

Da waren es plötzlich sieben…

…Landtagswahlen im Jahr 2011. Es steht uns also nach der Aufkündigung der schwarz-grünen Regierungskoalition in Hamburg ein “Wahljahr” bevor. Nach Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern (ein Reigen der Doppelnamen…), Bremen und Berlin jetzt auch noch Hamburg. Dass am Ende wieder keine dieser Wahlen bundespolitische Strahlkraft haben wird, wird sicherlich sieben Mal versichert und sieben Mal wird die Opposition genau das Gegenteil behaupten. Continue reading →


1
Nov 10

Entweder – oder!

Carsten Frigge ist ein Ehrenmann. Selbstverständlich auch Christoph Böhr und Ole von Beust. Alle drei sind Politiker. In der selben Partei, der CDU.

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20
Jul 10

Hamburger Volksentscheid: eine kleine Nachlese

Die Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg wurden an die Urnen gerufen, um direkt und unverfälscht über die Reformen des schwarz-grünen Senates im Bildungswesen abzustimmen. Mit ihrem Votum stemmten sie sich gegen die – in konservativen Kreisen sehr umstrittene – Allparteienforderung der Bürgerschaft nach einer sechsjährigen Grundschule. Was für die Einen “längeres gemeinsames Lernen” ist, war für die Mehrheit der Abstimmenden Gleichmacherei zu Lasten der Schülerinnen und Schüler. Doch wurde auch, wie so gern in Fällen, in denen man bei einem Volksentscheid unterliegt, sofort dessen Berechtigung in Frage gestellt. Continue reading →


24
Feb 09

Wahres und Unangenehmes in der Sozialpolitik

Philipp Missfelder hat eine flinke Zunge. Und er ist erfolgreich. Sitzt mit 29 Jahren im Bundestag, hat den direkten Draht zur Kanzlerin. Viel Ehr, viel Feind! Nach den Hüftgelenken 2003 hat er sich in der vergangenen Woche erneut viel Hass und reichlich Ärger eingehandelt, weil er kritisiert hat, dass die höchstrichterliche Vorgabe zur Sicherung des Existenzminimums bei Kindern in bar ausbezahlt wird. Ob er gut beraten war, in dieser Form zu polarisieren, muss er selbst wissen. Dass er jedoch ein ein wichtiges Thema angestossen hat, zeigen auch die Äusserungen des sozialdemokratischen Bezirksbürgermeisters im Berliner Problem-Kiez Neukölln, Heinz Buschkowsky im DLF. Continue reading →


11
Feb 09

Politik im Netz – Netzpolitik

Blogging und Mikroblogging entwickelt sich – nicht erst seit dem erfolgreichen Obama-Wahlkampf zu einem einflussreichen Faktor der politischen Kommunikation. Blogs, Twitter, FriendFeed oder Facebook werden immer beliebter. Und besser. Eine Plattform, die schon seit Jahren zu den besten gehört ist netzpolitik.org. Netzpolitik ist nun ein echter Coup gelungen. Im Rahmen einer Nielsen-Studie ist die Benutzung der Mikroblog-Plattform Twitter durch die Mitglieder des Bundestages untersucht und vermeldet worden. Sowohl die politischen Parteien als auch viele Medien haben sich auf die je nach Standpunkt mehr oder weniger schlagzeilenträchtigen Ergebnisse gestürzt. Die Twitter-Affinität war bei der Union schwach und bei den Linken gar nicht ausgeprägt. Am stärksten habe die FDP abgeschnitten, hieß es. Prominentester Mikroblogger sei Franz Müntefering.
Es ist Netzpolitik gelungen, mit geringem Aufwand die Oberflächlichkeit der Debatte zu beweisen: der FDP-Sieg sei fragwürdig, weil mehrere Abgeordnete zwar einen Account angemeldet haben, diesen jedoch nicht nutzen. Und SPD-Chef Franz Müntefering ist auch nicht der Nutzer @muentefering. Was Fragen aufwarf nach der tatsächlichen Verfassung des oft hoch gerühmten deutschen Qualitätsjournalismus! Zahlreiche Redaktionen hatten den Münte-Twitter ohne Eigenrecherche übernommen! Chapeau, Netzpolitik!


8
Mrz 07

Höhen und Tiefen in der Politik

So schnell kann es gehen: eben noch am Boden zerstört durch unvorstellbare Stümperei und gegenseitige Missgunst, scheint die Hamburger SPD seit der Ankündigung von Michael Naumann, als Spitzenkandidat der Elb-Genossen gegen den populären Bürgermeister Ole von Beust anzutreten, alle Sorgen über Bord geworfen zu haben. Ein Schwergewicht, dieser Michael Naumann, ist allerorts zu hören. Eloquent und Anspruchsvoll, weltläufig und telegen. Kann da im roten Stammland der Schmidts und Wehners, der Apels und der Fuchs’, der Dohnanyis und der Kloses noch etwas schiefgehen? Der verduzte Beobachter reibt sich ungläubig die Augen. So ist Politik. Undurchschaubar und überraschend. Beim näherer Betrachtung ist der Befund dann schon etwas nüchterner. Continue reading →


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