Boris Grundl
Posts Tagged: Hartz IV
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Okt 10
Gutmenschen am 3. Oktober
10
Aug 10
Hartz-IV-Debatte reloaded
Und schon wieder eine Hartz-IV-Debatte. Die einen fordern eine Erhöhung der Regelsätze, die anderen lehnen sie ab. Die einen kritisieren die menschenunwürdigen Verhältnisse, die anderen argumentieren mit dem Grundsatz „Arbeit muss sich wieder lohnen“. Ob es die Opposition, die Regierung oder sämtliche Experten sind: Jeder äußert seine Meinung, doch bisher ist keine Linie zu erkennen.
Hartz-IV = Ende der Lebensstandardsicherung? Nicht erst seit heute wird das Konzept von vielen Kritikern als bloße Existenzsicherung beschrieben. Speziell die Kirche verweist in diesen Tagen auf das Problem und begründet dieses mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das der Bundesregierung im Februar eine „nachvollziehbare und transparente Berechnungsgrundlage“ der Hartz-IV-Sätze auferlegt hatte. Allerdings war in diesem Urteil lediglich von einer Neuberechnung der Sätze die Rede und nicht von einer Erhöhung des Auszahlungsbetrags. Continue reading →
24
Feb 09
Wahres und Unangenehmes in der Sozialpolitik
Philipp Missfelder hat eine flinke Zunge. Und er ist erfolgreich. Sitzt mit 29 Jahren im Bundestag, hat den direkten Draht zur Kanzlerin. Viel Ehr, viel Feind! Nach den Hüftgelenken 2003 hat er sich in der vergangenen Woche erneut viel Hass und reichlich Ärger eingehandelt, weil er kritisiert hat, dass die höchstrichterliche Vorgabe zur Sicherung des Existenzminimums bei Kindern in bar ausbezahlt wird. Ob er gut beraten war, in dieser Form zu polarisieren, muss er selbst wissen. Dass er jedoch ein ein wichtiges Thema angestossen hat, zeigen auch die Äusserungen des sozialdemokratischen Bezirksbürgermeisters im Berliner Problem-Kiez Neukölln, Heinz Buschkowsky im DLF. Continue reading →
12
Mrz 07
Arme Gerechtigkeit – die grüne Wertedebatte
Bei den Grünen hat sich am Wochenende ein Disput zugespitzt, der richtungsweisenden Charakter für die Zukunft der Partei haben könnte: Trotz vielstimmigen Widerspruchs der Spitzenpolitiker hat sich der Armutskongreß der Grünen für das Konzept des Grundeinkommens ausgesprochen und damit demonstriert, dass die Zeit der Platzhirsche bei den Grünen zuende geht. Bemerkenswert ist dabei weniger die Anti-Autoritäre Manifestation grünen Basiswillens, sondern die Art der Argumente, mit denen um den zukünftigen Kurs gestritten wird. Während Grüne-Polit-Saurier wie Fritz Kuhn mit Forderungen nach einer “neuen Gerechtigkeitspolitik” immer noch eine gedankliche Nähe zum alten Sozialstaatsdenken offenbaren, operieren Vertreter einer pragmatischen Öffnung der Grünen wie der Tübinger OB Boris Palmer statt dessen mit dem Freiheitsbegriff. Natürlich bleibt abzuwarten, wie sich die Debatte bei den Grünen und in den anderen Parteien entwickelt. Dennoch fällt auf, dass zwischen den neuen Grünen Ideen und Vorschlägen des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus unüberbrückbare Differenzen nicht bestehen.
