Carl-Ludwig Thiele ist ein wichtiger Politiker aus den Reihen der FDP. Er ist stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag und finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Sein Wort hat in der FDP Gewicht. Kein Gesetzentwurf der Liberalen kommt ohne seine Mitwirkung zustande. Die Öffentlichkeit bezeichnet Thiele oft als “FDP-Finanzexperten”. Als solcher sieht sich Thiele auch selbst. Auf seiner Internetseite erklärt er in regelmässigen Videobotschaften u.a. die Welt der Finanzen. Natürlich hat Thiele auch zur aktuellen Finanzmarktkrise etwas zu sagen. Diese führt er – im wesentlichen – auf die Einmischung von Staatsbanken zurück, die sich besser hätten heraushalten sollen! “Hier ist ein Schuldeingeständnis angebracht,” fordert Thiele und spricht von “Verantwortungslosigkeit” seitens der Bundesregierung. In einem Beitrag für ein Anzeigenblatt in seinem Wahlkreis spricht Thiele apodiktisch vom Versagen der “Bankmanager und Finanzaufsicht.” Dass auch die Politik, gar er selbst einen Anteil an der Krise haben könnte, kommt dem Experten nicht in den Sinn. Continue reading →
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Jul 08
Sozialismus? Bürgergesellschaft!
Ein interessanter Beitrag in der heutigen TAZ von Tübingens OB Boris Palmer: Er kritisiert die Strompolitik der Bundesregierung und spricht sich für die Änderung von Rahmenbedingungen aus, die Stadtwerke gegenüber den großen EVUs besser stellen. Konkret fordert er ein Beteiligungsverbot sowie eine Quotenregelung für Strom aus Kraft- Wärme-Kopplung. “Der Beweis für die latente Sozialismus-Romantik der Grünen”, Continue reading →
18
Mrz 08
Chapeau, Herr Doktor Döllein!
Einen Beitrag eines jungen Allgemeinmediziners finde ich bemerkenswert! Dr. med. Jan Erik Döllein hat auf den NachDenkSeiten einen bemerkenswerten Beitrag verfasst. Auch wenn nicht jedes Deteil seines Dossiers unmittelbar nachvollziehbar ist, nötigt es Respekt ab, mit welcher Offenheit hier ein CSU-Kreisrat und Mitglied eines Verwaltungsrates im Kreiskrankenhauses Altötting/Burghausen die zunehmende Ökonomisierung des Gesundheitswesens beklagt. Continue reading →
1
Mai 07
Gefahr erkannt – noch nicht gebannt!
Am vergangenen Mittwoch habe ich über eine Begegnung mit Hubertus Heil in Berlin berichtet, bei auch die Rolle von überzogenen Renditeerwartungen großer Investoren zur Sprache kam. Ich wollte damit einen Beitrag leisten zur kritischen Reflexion von Privatisierungs-Strategien der öffentlichen Hand. Landauf, landab wird gegenwärtig in Kommunen und Ländern überlegt, ob privat betriebene Kliniken eine Lösung für belastete öffentliche Haushalte sein können. Schon seit längerem wird hierüber und über die daraus resultierenden Gefahren intensiv durch Fachleute wie den Bundesverfassungsrichter Siegfried Broß und in der Bloggosphäre nachgedacht.
Nun meldet sich auch die Bundesbank zu Wort und warnt vor der Übernahme deutscher Banken durch Hedge-FondsÜbernahme deutscher Banken durch Hedge-Fonds.
25
Apr 07
Gefahren durch kurzatmige Kapitalmärkte
Auch wenn die Grundsatzprogrammdebatte der SPD nun schon acht Jahre dauert, sollte die Union gewarnt sein: Die SPD schickt sich an, das neue Programm bereits im Vorfeld der geplanten Verabschiedung beim Hamburger Parteitag im Oktober zu nutzen, um mit Themen eigene Akzente zu setzen, die weit in das bürgerliche Lager ausstrahlen. Diesen Eindruck habe ich als Teilnehmer einer Mittagsveranstaltung mit SPD-Generalsekretär Hubertus Heil mitgenommen, der heute auf Einladung der degepol und der Landesvertretung Niedersachsen beim Bund einen Einblick in die Programmarbeit bot. Eine besondere Rolle könnte dabei eine Thematik spielen, die der damalige SPD-Chef Franz Müntefering mit dem Bild der “Heuschrecken” ebenso plakativ wie vordergründig wahlkämpferisch bereits vor rund zwei Jahren aufgeworfen hat. Continue reading →
