Posts Tagged: konservativ


19
Okt 17

Die Mitte vermessen – oder: was ist konservativ?

Vorbild Österreich? Jens Spahn, Mitglied des CDU Präsidiums, zog es vor, am Wahlabend an der Seite von Sebastian Kurz in Wien gesehen zu werden. Eine Schwächung der CDU-Vorsitzenden nahm er damit offensichtlich bewusst inkauf.

In den Tagen nach der Bundestagswahl, erst recht seit den Wahlen in Niedersachsen und Österreich wird in der Union aus CDU und CSU heftig über die richtige Ausrichtung diskutiert. Die Gelegenheit ist offenbar gekommen, wo sich Kritik an der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin ungeschützt entladen mag.  Solche Opportunitäten gab es offenbar bislang nur wenige. Jedenfalls sind wenige überliefert, die konsequent genutzt worden wären. Konsequent im Wortsinne: Mit Folgen einer anschliessenden Klärung – oder Trennung. Wenn es Kritik gab, dann höchstens einer auf bairische Art: Reden für die Galerie (“Klage beim Bundesverfassungsgericht”, gar “Herrschaft des Unrechts” wurde da im Munde geführt) ohne jede konkrete Folge (der Gang von München nach Karlsruhe blieb ebenso aus wie der nach Canossa).  Nun freilich wird um so vehementer – auch und gerade aus München – die “Besetzung der Mitte und des demokratischen rechten Spektrums” gefordert. Österreich wird diesbezüglich zum Vorbild erhoben.
Continue reading →


4
Okt 10

Auf beiden Seiten der Barrikade

»Geh’ doch nach drüben!« Dieser Satz ist heute, zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung kaum noch bekannt. Bis 1989 war es eine Standard-Formel für Konservative, die all jenen entgegnet wurde, die sich für Veränderungen einsetzen. Konservativ, andererseits ist damals wie heute für Linke ein Kampfbegriff. Wie missverständlich und irreführend dies sein kann, ist heute in einem lesenswerten Beitrag von Alexander Gauland, Publizist und ehemals Leiter der Staatskanzlei des CDU-Politikers Walter Wallmann, im Tagesspiegel dokumentiert. Continue reading →


29
Sep 10

Unser Land braucht klare Konzepte und spürbare Führung

von Dr. Patrick Adenauer, Präsident DIE FAMILENUNTERNEHMER

(Erstveröffentlichung im FOCUS am 2. September 2010)

Seit der Bundestagswahl fehlt Deutschland eine Zielorientierung und eine Antwort auf die Frage: „Wofür ist die Koalition aus Union und FDP angetreten?“. In ihrer Startphase hat die Bundesregierung den großen Fehler begangen, sich kein klares Ziel zu geben, wesentliche Fragen offen zu halten und bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ohne Themen zu regieren. Auch dafür ist die Koalition in Düsseldorf dann abgewählt worden.
Mangelnde Orientierung an der Spitze sorgt für Desorientierung der zweiten Reihe: Die Folge waren vor allem permanente Rempeleien der kleinen Partner. Die Münchner CSU-Führung wollte anscheinend mit Angriffen gegen die FDP ihre Partei in Bayern wieder über 50 Prozent heben. Wie man an den Umfragen sieht, durchschauen die Wähler solche Taktiken und bestrafen Uneinigkeit. Die FDP wiederum hat viel zu spät bemerkt, dass selbst die Wirtschaft in den letzten Monaten mehr über angemessene Krisenbewältigung und einen klaren ordnungspolitischen Kurs in dieser Krise hören statt über Steuersenkungen diskutieren wollte. Die konsequent durchgehaltene Ablehnung der Opel-Subventionen durch Wirtschaftsminister Brüderle hat dagegen gezeigt, wie man großen Respekt gewinnen kann, auch wenn man in einer zunächst unpopulären Frage Position bezieht. Continue reading →


13
Aug 10

Die Stunde der Rivalen oder Mainstream as usual? Die CDU muss antworten!

Norbert Bolz stellt im Tagesspiegel zu recht die Frage, ob „die Anpassung der CDU an den sozialdemokratischen Zeitgeist heute nicht auch zur Abspaltung einer „Rechten“ führen könnte“. Das Thema wird nicht erst diskutiert, seit sich einige waidwunde Schwergewichte aus der Politik verabschiedet haben. Einige von Ihnen arbeiten aktiv an einer „politischen Alternative“ zur derzeitigen Union – wenn auch vorerst verdeckt. Allen voran sind da Merz und Clement zu nennen, die vor gar nicht allzu langer Zeit mit ihrem Buch “Was jetzt zu tun ist. Deutschland 2.0″ auf sich aufmerksam machten. Zwar haben die beiden viele Plattitüden aus der „Nicht-Verantwortung“ verbreitet und dem auch noch den pseudomodernen Anstrich „2.0“ verpasst. Dennoch kann diese Aktion als Symptom gewertet werden, dass am Grunde der Union eine Ursache schwelt, die noch für Wirbel in der bundespolitischen Landschaft sorgen dürfte. Continue reading →


Premium Wordpress Plugin