Es wird sicherlich als eine Sternstunde in die Annalen des bundesrepublikanischen Parlamentarismus eingehen: Die Linksfraktion fliegt am Donnerstag, den 26. Februar 2010 in der Kunduz-Debatte geschlossen aus dem Bundestag. Es geht um die Mandatsverlängerung der Bundeswehr in Afghanistan und dem Eklat geht die Rede der Abgeordneten Christine Buchholz voraus, in deren Anschluss Fraktionsmitglieder Transparente enthüllen, auf denen Namen einiger am 4.9.2009 bei einem Luftangriff in der Nähe von Kunduz getöteten Afghanen zu lesen sind. Continue reading →
Posts Tagged: Kunduz
6
Dez 09
Wie kommt eigentlich der Hammel in den Bundestag?
Durch die Tür könnte man meinen und das ist gar nicht so verkehrt. In den letzten beiden Sitzungswochen (KW 48 und 49) gab es schon zwei Abstimmungen der besonderen Art: Wenn das Präsidium keine klare Mehrheit zur Herbeiführung einer Entscheidung erkennen kann, ist eine besondere Zählform nach § 52, Abs. 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages – genannt Hammelsprung – möglich. Continue reading →
