Posts Tagged: Lafontaine

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14
Mai 10

Nicht auf Gegenseitigkeit – wie dann?

»Lafontaine und ich haben uns gegenseitig niemals denunziert.«

Gregor Gysi ist ein begabter Politiker mit großen rhetorischen Begabungen und sehr scharfem Intellekt. Ein anderes Wort für Intellekt ist Verstand. Gysi hat Verstand. Auch wenn seine Politik oft und zuweilen hart bis ins persönliche kritisiert wird, ist sie doch verständlich. Und zwar auf der Basis der politischen Biografie und der Programmatik, die Gysi seit vielen Jahren in der SED/PDS/Linkspartei lebt. In einem aktuellen Interview im Tagesspiegel sagt er vordergründig, was ihn bewegt: »Mir ist wichtig, die Vereinigung der Linken hinzubekommen.«
Gysi versteht es, politische Botschaften  zu prägen wie nur wenige. Um so bemerkenswerter ist das heutige Interview, weil es hintergründig Interpretationen zulässt, die im Zusammenhang mit Gysis Verhältnis zur DDR Staatssicherheit (Stasi) bedeutsam sein könnten: Ist Gysi ein doch ein Spitzel gewesen?
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23
Jan 10

Oskars Kampf gegen die Ost-Linken gibt SPD Hoffnung und Bartsch alle Chancen

“Mit dem Rückzug von Oskar Lafontaine als Vorsitzender, endet die Ära der Linken, die der CDU jahrelang die Vormachtstellung im Parteiensystem gesichert hat”. Solche Sätze wie dieser aus dem Umfeld des niederächsichen SPD-Chefs Garrelt Duin, hört man heute überall. Die SPD, zuletzt zu einer zwanzig-Prozent-Partei auf Bundesebene geschrumpft, schöpft neue Hoffnung. Doch ob die Ära der Linkspartei tatsächlich endet, ist zweifelhaft. Continue reading →

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31
Mai 09

Helianthus annuus

Das Saarland gehört in diesem Jahr neben Sachsen und Thüringen zu den drei Ländern mit Wahlen auf allen Ebenen: Kommunen, Landtag, Bundestag und Europa. Bei so viel Wahlkampf ist es schon möglich, dass das eine oder andere schlicht übersehen wird: Continue reading →

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1
Sep 08

Umgang mit der Linkspartei

Ypsilanti ante portas! In Hessen nähert sich eine möglicherweise weitreichende Entscheidung: Die Wahl einer Regierungschefin in einem westlichen Bundesland mit den Stimmen der Linkspartei. Schon im Wahlkampf, der für Roland Koch nicht günstig endete, wurde diese Möglichkeit thematisiert. Ohne Erfolg, so scheint es, denn Frau Ypsilanti errang ein glänzendes Ergebnis, das ihr vor kurzem niemand zugetraut hätte und sie in die Lage versetzt, Roland Koch möglicherweise von der politischen Bühne zu schieben. Ist es also falsch, die Linkspartei anzugreifen?

Ist der Erfolg der Linken, der insbesondere auf ihre Anti-Hartz-IV-Kampagne zurückgeht, wirklich dadurch zu kontern, dass man auf die Wurzeln der Partei im DDR-Unrechtsregime verweist?

wie der SPIEGEL fragt? Das Wahlergebnis in Hessen scheint eine klare Antwort zu geben … Continue reading →

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5
Sep 07

“Wenn es nach mir geht…” – Bisky und die Signale an die SPD

In der Politik genügen oft wenige Worte, um große Wirkung zu entfalten. Gestern noch war die SPD scheinbar aussichtslos abgeschlagen und mit sich selbst beschäftigt, da sorgte ein scheinbar belanglosen Satz eines Nicht-Sozialdemokraten dafür, dass neue Hoffnungen spriessen werden.

“Wenn es nach mir geht, gibt es solche Opfer nicht”.

Diese Worte hat freilich nicht Angela Merkel geäußert, die auf dem Grundsatzprogramm-Kongreß der CDU in Hanau eher die Leiden der Sozialdemokraten verstärkt haben dürfte durch ihre Betonung der sozialen Kompetenz der CDU. Im Gegenteil: Die Kanzlerin dürfte angesichts dieser Worte eines für seine Bedächtigkeit bekannten Oppositionspolitikers ebenso hellhörig geworden sein wie der Adressat dieser “Schutzadresse” selbst, Oskar Lafontaine!
Es war niemand geringeres als Lafontaines Co-Vorsitzender im Amt des Chefs der neuen Linkspartei, Lothar Bisky, der vor allem der SPD-Linken Hoffnung gemacht hat. Der gegenüber n-tv geäußerte Satz sollte nur scheinbar Lafontaine schützen – er hat ihn damit erst richtig zur Disposition gestellt. Grundsätzlich ist denkbar, so lautet der Umkehrschluss aus Biskys Worten, dass Lafontaine von der Linkspartei gestürzt werden könnte, um mit der SPD koalitionsfähig für eine Zusammenarbeit von Rot-Rot-Grün zu sein! Continue reading →

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