Berlin hat gewählt. Das Ergebnis hat einige überrascht und andere ernüchtern lassen. Natürlich fühlen sich am Wahlabend – so auch gestern – die meisten als Gewinner: Die SPD stellt weiter den Bürgermeister, die CDU hat einen Achtungserfolg eingefahren – allerdings noch nicht an ihr 2001er Ergebnis anknüpfen können – , die Grünen ihr bestes Ergebnis überhaupt in Berlin bekommen (die mutieren langsam zur Volkspartei…) und die Piraten sind im Wortsinne noch ganz besoffen. Naja, die nennenswerten Verlierer sind die FDP, hier hat sich eigentlich nur das Komma verschoben (aus “18″ wurden 1,8…) und die Linken, die sind mal eben aus der Regierung geflogen. Da haben sie sich immerhin 10 Jahr gehalten! Das Ergebnis urteilt klar. Continue reading →
Posts Tagged: Linke
19
Okt 10
Seehofer vs. Multikulti
Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat die schwelende Zuwanderungs-Debatte auf dem Deutschlandtag der Jungen Union neu befeuert. Seehofer fordert weniger Migration aus kulturfremden Kreisen wie der Türkei und arabischen Ländern, da sich diese schlechter integrierten. Das Echo kam prompt: Bundespräsident Christian Wulff solle sich, so forderte es der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir, bei seinem Staatsbesuch in der Türkei von Seehofer distanzieren. Auch die SPD fordert von Wulff, dass er deutlich mache, dass Türken in Deutschland willkommen seien. Continue reading →
13
Aug 10
Die Stunde der Rivalen oder Mainstream as usual? Die CDU muss antworten!
Norbert Bolz stellt im Tagesspiegel zu recht die Frage, ob „die Anpassung der CDU an den sozialdemokratischen Zeitgeist heute nicht auch zur Abspaltung einer „Rechten“ führen könnte“. Das Thema wird nicht erst diskutiert, seit sich einige waidwunde Schwergewichte aus der Politik verabschiedet haben. Einige von Ihnen arbeiten aktiv an einer „politischen Alternative“ zur derzeitigen Union – wenn auch vorerst verdeckt. Allen voran sind da Merz und Clement zu nennen, die vor gar nicht allzu langer Zeit mit ihrem Buch “Was jetzt zu tun ist. Deutschland 2.0″ auf sich aufmerksam machten. Zwar haben die beiden viele Plattitüden aus der „Nicht-Verantwortung“ verbreitet und dem auch noch den pseudomodernen Anstrich „2.0“ verpasst. Dennoch kann diese Aktion als Symptom gewertet werden, dass am Grunde der Union eine Ursache schwelt, die noch für Wirbel in der bundespolitischen Landschaft sorgen dürfte. Continue reading →
28
Feb 10
Leere Stühle
Es wird sicherlich als eine Sternstunde in die Annalen des bundesrepublikanischen Parlamentarismus eingehen: Die Linksfraktion fliegt am Donnerstag, den 26. Februar 2010 in der Kunduz-Debatte geschlossen aus dem Bundestag. Es geht um die Mandatsverlängerung der Bundeswehr in Afghanistan und dem Eklat geht die Rede der Abgeordneten Christine Buchholz voraus, in deren Anschluss Fraktionsmitglieder Transparente enthüllen, auf denen Namen einiger am 4.9.2009 bei einem Luftangriff in der Nähe von Kunduz getöteten Afghanen zu lesen sind. Continue reading →
17
Sep 09
Wie man sich als Politiker nicht im Web bewegen sollte: Ramelow polemisiert gegen Thüringer Blogzentrale und andere auf Twitter
Im Web 2.0 oder in “Social Media”, wie die interaktiven Plattformen auch genannt werden, erzielt derjenige die größte Resonanz, der in den direkten und offenen Dialog mit Menschen eintritt und dabei auch seine Persönlichkeit zeigt. So authentisch wie sich Bodo Ramelow in den letzten Tagen im Netz gab, will man´s als Leser aber eigentlich auch nicht lesen. Immerhin war oder ist er immer noch Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen. Und als solcher kappelt er sich schon über mehrere Wochen mit politischen Gegnern im Netz, darunter auch einem anonymen Twitterer mit dem “programmatischen” Namen @rotesgift. Abgesehen davon, dass es nicht sehr klug ist, überhaupt auf Beteiligte ohne offene Identität zu reagieren, hat sich Ramelow durch diesen und andere Twitterer derartig reizen und gehen lassen, dass man ernsthaft fragen muss, ob er seine Aggressionen sonst auch so wenig im Griff hat.
