Es wird sicherlich als eine Sternstunde in die Annalen des bundesrepublikanischen Parlamentarismus eingehen: Die Linksfraktion fliegt am Donnerstag, den 26. Februar 2010 in der Kunduz-Debatte geschlossen aus dem Bundestag. Es geht um die Mandatsverlängerung der Bundeswehr in Afghanistan und dem Eklat geht die Rede der Abgeordneten Christine Buchholz voraus, in deren Anschluss Fraktionsmitglieder Transparente enthüllen, auf denen Namen einiger am 4.9.2009 bei einem Luftangriff in der Nähe von Kunduz getöteten Afghanen zu lesen sind. Continue reading →
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Sep 09
Afghanistan: Das “schlafende” Wahlkampfthema wurde “geweckt”
Es gibt Themenkreise, bei denen man sich mit seinen Einschätzungen sehr ungern bestätigt sieht. Am 28. Juni wurde hier über die Kommunikation des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gebloggt und mit dem Ablauf der letzten Tage wurde die bisherige Strategie leider an ihren Wendepunkt geführt. Ein Kampfeinsatz, der seit der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin auch regierungsoffiziell so genannt werden darf, hat eine größere Zahl ziviler Opfer gekostet. Der Bundestagswahlkampf hat ein bisher vernachlässigtes, “schlafendes” Thema gefunden, das der Linken in Umfragen einen Satz nach vorn beschert hat. Continue reading →
