Posts Tagged: Mega-Thema


28
Jun 10

Bundesfußballrepublik – Fußball als Identifikationsfaktor?

„Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Fußballteam!“ So oder so ähnlich müsste unsere Nationalhymne an diesen Tagen eigentlich klingen. Denn nicht zuletzt stellt sich die Frage, warum wir solidarisch unsere Fahne schwingen und so unser Land stolz ins schwarz-rot-gelbes Licht tauchen? Lieben wir unser Land so sehr oder ist es der bloße Kampf um den Cup? Warum haben wir denn gezittert, als das Deutsche Team den Weg ins Achtelfinale beim Spiel gegen Ghana versuchte? Wir haben gezittert, weil das prophezeite Sommermärchen 2010 sonst nicht statt fände, hätten die Deutschen gegen Ghana verloren. Wir haben also nicht für den Fußball gezittert, sondern für das Gefühl, dass uns der Fußball an diesen Tagen beschert: das Gefühl der Einheit! Der Zusammengehörigkeit! Continue reading →


12
Okt 09

Der Prophet und das eigene Land

Die Koalitionsverhandlungen gehen in die zweite Woche und landauf landab schießen die Spekulationen ins Kraut, wer denn welches Ministerium führen wird. Die tonangebende Personalie ist wohl Guido Westerwelle. Seine zukünftige Position als Vizekanzler in einer schwarz-gelben Koalition könnte mit dem Amt des Außenministers bekränzt werden. Das schlichte Fragewort lautet jedoch „warum“? Continue reading →


13
Jan 09

Das Imperium schlägt zurück…

Der Auftakt des Jahres 2009 bringt durch den 2000sten Jahrestag einer berühmten römisch-germanischen Schlacht und den umfassend diskutierten Maßnahmen gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise eine interessante Assoziation hervor: Das Imperium schlägt zurück. Zwar ist bekannt, dass die Römer hernach nicht mehr dieselben waren – so wird es aber voraussichtlich auch mit unserem Finanz- und Wirtschaftssystem sein, wenn das Tal der Krise durchschritten ist. In Krisenzeiten rufen viele gerne nach dem vermeintlich starken Staat. Die im staatlichen Auftrag handelnden Personen ergreifen gerne diese Chance, sich selbst ins helfende Licht zu rücken – und das umfassend. Konjunkturprogramme, Einlagensicherung und Staatsbeteiligungen sind Stichworte in diesem Zusammenhang. Was aber in diesem Jahr dem Ganzen eine zusätzliche Brisanz verleihen könnte, ist die Tatsache, dass 2009 umfangreich gewählt wird. Da ist von allem etwas dabei: Bund, Länder, Kommunen, Europa, Staatsoberhaupt. Continue reading →


22
Mrz 07

Mehr Lobby!

Durch einen Vorstoß von EU-Kommissar Siim Kallas, der die in Brüssel tätigen Interessenvertreter auffordert, sich freiwillig in einem Lobby-Register einzutragen, ist plötzlich das Thema Lobbying auch in Deutschland brandaktuell.
Die Debatte wird hochemotional geführt. Meist geht es um “die böse Industrielobby” gegen “die guten NGOs”. Selbst wenn man dieser groben Vereinfachung um Sympathien entgegen bringen möchte: Es wird doch oft das Kind mit dem Bade ausgeschüttet. Continue reading →


28
Feb 07

Frau Schavan, übernehmen Sie!

Kaum ist die von Ursula von der Leyen angestossene Diskussion um Kinderbetreuungsmöglichkeiten richtig in Fahrt gekommen, steht der deutschen Politik die nächste Grundsatzdebatte ins Haus: “Wir verschlafen den Bildungsboom!” Das jedenfalls ist die Meinung des deutschen OECD-Experten Andreas Schleicher im Gespräch mit dem manager-magazin (manager magazin 03/2007, S. 94ff.). Die Feststellungen bergen einiges an Zündstoff. Deutschland sei bald nicht mehr in der Lage, dem Arbeitsmarkt die benötigten qualifizierten Kräfte zur verfügung zu stellen. Continue reading →


27
Feb 07

Taktik ist’s, die bestimmt!

Seit nun knapp drei Wochen bestimmt Familienministerin Ursula von der Leyen die politische Debatte in Deutschland mit ihrem Vorschlag, die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren bis 2013 auf 75000 zu erhöhen. Wie sehr die Ministerin damit einen politischen Nerv getroffen hat, zeigt die SPD, die nun aufgeschreckt versucht, den Verlust familienpolitischer Kompetenz an die CDU zu verhindern, indem sie auf rasche Finanzierungsvereinbarungen dringt. Am kommenden Montag soll sich der Koalitionsausschuß mit dem Thema beschäftigen. Damit droht die Sache ernsthaft Schaden zu nehmen. Continue reading →


22
Feb 07

“Mein Reich ist nicht von dieser Welt”

Nun hat sich mit dem Augsburger Bischof Walter Mixa ein Mitglied der katholischen Deutschen Bischofskonferenz in den Streit um die Pläne von Familienministerin von der Leyen eingeschaltet und diese als “einseitig und schädlich” für Kinder kritisiert. Es ist bemerkenswert, dass dies just zu dem Zeitpunkt geschah, in dem sich die Bundeskanzlerin zum ersten Mal persönlich zu den Plänen geäußert und sie unterstützt hat.

Ein solcher öffentlicher Widerspruch eines hohen Repräsentanten der Römischen Kirche ist ein Politikum, für das es in der Geschichte der Bundesrepublik nur wenige Beispiele gegeben hat. Continue reading →


16
Feb 07

Was gesellschaftspolitisch richtig ist, macht auch ökonomisch Sinn

Die Debatte um die Vorschläge zur Verbesserung der Früherziehung von Kindern entwickelt sich zum neuen Mega-Thema in der politischen Debatte und umspannt beinahe alle Lager. In seltener Einmütigkeit werben taz und Wirtschaftsführer wie BASF-Chef Jürgen Hambrecht für die Pläne von Ursula von der Leyen.

Zu den Kritikern der Ministerin gehören auffällig viele CSU-Politiker, wie CSU-Landesgruppenchef Ramsauer. und Generalsekretär Markus Söder. Man muss sich offenbar ernsthaft Sorgen machen: dem unkoordinierten und bizzaren Taktieren vor und während des Abgangs von Ministerpräsident Stoiber folgt nun scheinbar ein weiteres Beispiel für den fortschreitenden Verlust der Realitätsnähe bei der Bayern-Union. Das Thema eignet sich nicht zur Profilierung als Hüter der Bürgerlichkeit gegen ideologische Weltverbesserer von links. Es ist das zentrale Thema für das Deutschland der nächsten Generation: Wenn wir nicht rasch anfangen, unser intellektuelles Potenzial volkswirtschaftlich besser zu nutzen, wird Deutschland weiteren “brain-drain” erleiden und international auch wirtschaftlich den Anschluss verlieren.

Genau in diesem Kontext ist die Initiative der Familienministerin zu sehen. Es geht nicht darum, erziehende Mütter und Väter gegen das Personal in Kitas auszuspielen. Es geht um einen Quantensprung des Bildungs- und Erziehungssystems: Mehr Betreuungsmöglichkeiten, Qualifizierungsoffensive für pädagogisches Potenzial und eine konzertierte Aktion aus Wirtschaft, Politik und Familien. Schluß mit dem Grabenkampf, mitmachen!


15
Feb 07

Sozialdemokratisierung? Modernisierung!

Am Montag habe ich die Politik von Familienministerin Ursula von der Leyen als notwendige Modernisierung der Union bezeichnet. Gestern folgte ein Beitrag zum Thema Wirtschaftspolitik, wo gelegentlich von der Sozialdemokratisierung der CDU die Rede ist. Ich hätte nicht erwartet, dass beide Stränge (die Notwendigkeit einer familien- oder gesellschaftspolitischen Modernisierung der CDU einerseits und der Vorwurf der Sozialdemokratisierung der CDU) schon heute wieder zusammen laufen. Aber mit dem Vorwurf der “vermeintlichen Sozialdemokratisierung” soll aus unterschiedlichen Richtungen Druck auf die CDU und ihre Vorsitzende, Bundeskanzlerin Merkel, ausgeübt werden, diese politische Initiative zu beenden.

Der hinter dieser Floskel “Sozialdemokratisierung” stehende Vorwurf lautet “Interessenverrat!” und ist schlicht abwegig, weil es nur um die Frage geht, ob politische Rezepte zu drängenden Problemen tauglich sind, oder nicht. Continue reading →


12
Feb 07

Die Modernisierung der CDU

Familienministerin Ursula von der Leyen ist von einigen Landespolitikern der CDU kritisiert worden, sie wolle Eltern entmündigen und hänge Vorstellungen einer Allzuständigkeit des Staates an, die mit der DDR überwunden überwunden worden seien. So hat es sinngemäß der sächsische CDU-Politiker Flath formuliert.

Ich finde es erfrischend, wie souverän Frau von der Leyen darauf in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung  reagiert hat.

Schließlich hat sie recht: Das Erziehungssystem in Deutschland ist veraltet. Es bedarf dringend der Modernisierung, sowohl im frühkindlichen Bereich als auch in der Schule. Gerade die CDU muss hier umdenken, sonst verliert sie ihre Bindungsfähigkeit für wichtige Wählerschichten.

Aber die Bedeutung des Themas geht weit über die Grenzen der Familien- und Jugendpolitik hinaus. Weil das Bildungsthema das einzige Megathema der Politik in Deutschland ist, was mit eigenen Mitteln und ohne fremde Unterstützung angepackt werden kann. Klima, Globalisierung/Arbeit und Terror sind alles Felder, auf denen die Bundesregierung alleine keine Erfolge wird erzielen können. Selbst wenn sie selbst keine Fehler macht, ist eine Lösung der Probleme nicht garantiert. Anders beim Thema Bildung: Hier kann und hier muß die Bundesrepublik alleine handeln (im Rahmen föderaler Kompetenzen) und darf keine Fehler machen.

Das hat Frau von der Leyen verstanden und richtet danach ihre Politik aus. Mit Unterstützung der Kanzlerin leistet sie sie so einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung der CDU. Auch wenn es sich noch nicht bis zu jedem Landespolitiker herumgesprochen hat.


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