Wer kennt ihn nicht, den legendären Satz: “Mein Name ist Bond, James Bond.” Dieser Tage ist mit Blick auf Europa nur noch von den (Euro)Bonds die Rede – James hat nicht geheiratet, falls das jemand denken sollte. Gemeint sind vielmehr jene europäischen Staatsanleihen, mit Hilfe derer die kriselnden Euroländer vor der erdrückenden Zinslast und den Spekulanten gerettet werden sollen. Zurzeit (Dienstagabend, 16.8.) besprechen sich die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident in Paris zu diesem Thema. Continue reading →
Posts Tagged: Merkel
14
Nov 10
Christlich Demotivierte Union
Heute kommen die Granden der CDU in Karlsruhe zusammen und man wird die einjährige Regierungszeit im nach-großkoalitionären Zeitalter hochleben lassen sowie die Truppen auf die verbleibenden gut drei Jahre einschwören. Nach vorne schauen, aus der Mitte natürlich und immer dicht an den Menschen – was sonst?! Das ist ja grundsätzlich auch richtig und wichtig. Parteien/Parteispitzen müssen sich und damit ihre Träger bis hin zur vielbeschworenen Basis immer wieder auf Trapp bringen und das Gefühl geben, dass alle miteinader Großes vollbringen.
13
Aug 10
Die Stunde der Rivalen oder Mainstream as usual? Die CDU muss antworten!
Norbert Bolz stellt im Tagesspiegel zu recht die Frage, ob „die Anpassung der CDU an den sozialdemokratischen Zeitgeist heute nicht auch zur Abspaltung einer „Rechten“ führen könnte“. Das Thema wird nicht erst diskutiert, seit sich einige waidwunde Schwergewichte aus der Politik verabschiedet haben. Einige von Ihnen arbeiten aktiv an einer „politischen Alternative“ zur derzeitigen Union – wenn auch vorerst verdeckt. Allen voran sind da Merz und Clement zu nennen, die vor gar nicht allzu langer Zeit mit ihrem Buch “Was jetzt zu tun ist. Deutschland 2.0″ auf sich aufmerksam machten. Zwar haben die beiden viele Plattitüden aus der „Nicht-Verantwortung“ verbreitet und dem auch noch den pseudomodernen Anstrich „2.0“ verpasst. Dennoch kann diese Aktion als Symptom gewertet werden, dass am Grunde der Union eine Ursache schwelt, die noch für Wirbel in der bundespolitischen Landschaft sorgen dürfte. Continue reading →
21
Jul 10
Die Generation der Amtsmüden
Als wenn Bundekanzlerin Angela Merkel nicht schon genug Probleme hätte, erklärt jetzt auch noch ihr Vorzeige-Politiker für eine schwarz-grüne Regierung auf Landesebene seinen Rücktritt – Ole von Beust. Damit reiht er sich in die Riege der ‚amtsmüden‘ CDU-Politiker nahtlos ein. Nach der ‚Abschiebung‘ Günther Oettingers nach Brüssel, dem mit seinen 52 Jahren nochmal gerne in die Wirtschaft wechselnden Noch-Ministerpräsidenten Roland Koch, dem fast schon beleidigten Abgang des Bundespräsidenten a.D. Horst Köhler, dem nach dem Skiunfall politisch nicht mehr regenerierten Dieter Althaus, sowie dem gescheiterten Ministerpräsidenten a.D. Jürgen Rüttgers gehen Frau Merkel allmählich die ‚starken Männer‘ aus. Wobei sie die Ernennung des Bundespräsidenten Christian Wulff ein wenig gelassener gesehen haben müsste, galt er doch bis zur Wahl, obwohl er nach eigenen Angaben nie nach großer Macht strebe, als potentieller Kanzlerkandidat und damit als parteiinterner Konkurrent für Frau Merkel. Continue reading →
17
Apr 07
Der Tag von Potsdam
Jörg Schönbohm hat sich unbestreitbare Verdienste um die CDU, besonders ihren märkischen Ableger erworben. Aus einem heillos zerstrittenen Haufen hat er eine angesehene Regierungspartei gemacht. Bereits die Umstände anlässlich seines Rückzugs vom Amt des Landesvorsitzenden im Januar haben allerdings Zweifel aufkommen lassen, ob er diese Leistung tatsächlich als “vollbracht” auf seinem politischen Haben-Konto verbuchen darf. Nun hat Schönbohm Bundeskanzlerin Angela Merkel für Ihre öffentliche Kritik am Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Oettinger gerügt. Damit dürfte er sehr wahrscheinlich seinen eigenen Abschied aus der brandenburgischen Landespolitik erheblich beschleunigt haben. Continue reading →
