Posts Tagged: Opposition


25
Sep 17

Vaterlandslose Genossen?

Druck auf die SPD ist nicht neu. Hier ein Motiv eines gegen die SPD gerichteten Flugblatts aus der Weimarer Republik. Absender waren damals die Kommunisten. Heute wollen bürgerliche Parteien die SPD unter Druck setzen und zur Regierungsbereitschaft drängen.

Druck auf die SPD ist nicht neu. Hier ein Motiv eines gegen die SPD gerichteten Flugblatts aus der Weimarer Republik. Absender waren damals die Kommunisten. Heute wollen bürgerliche Parteien die SPD unter Druck setzen

Wumms! Der Donnerhall erschüttert das Land. Die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag haben das politische Berlin verändert: mit der AfD sitzt eine offen fremdenfeindliche und rechtsextreme Partei im neuen Bundestag. Zum ersten Mal seit den 1960er Jahren, und mit knapp 14 Prozent deutlich stärker als damals die Deutsche Partei. Die Tragweite dieses epochalen Ereignisses hat offenbar kaum ein Politiker jener Parteien verstanden, die sich heute als “Wahlsieger” sehen und feiern lassen und eine Regierung bilden könnten.
Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin sieht in der Berliner Runde ein Ergebnis “auf dem sich aufbauen lässt” und betont den Auftrag zur Regierungsbildung. Die FDP ist in Gestalt ihres Spitzenkandidaten Christian Lindner überzeugt, dass der vergangene 18. Bundestag als historisch einzigartig zu gelten habe: als letzter Bundestag, dem “keine Liberale Stimme angehört” habe. Und auch die Grünen feiern ihren Zugewinn an absoluten Stimmen. Alle drei freilich kritisieren den einzigen Wahlverlierer, der bereit ist Konsequenzen zu ziehen und nach einer historischen Klatsche aus der Regierung und in die Opposition zu gehen: die SPD. Continue reading →


21
Dez 11

Worum es wirklich geht

Die spannende Frage: Amtsbezug ja oder nein?

Die einzig wirklich entscheidende Frage: Wurde das Darlehn gewährt, weil Christian Wulff Ministerpräsident war? Bundespräsident Wulff und Familie Geerkens verneinen dies klar!

Die Medien und manche Politiker lassen nicht locker. Sie beleuchten das Verhalten von Bundespräsident Wulff immer wieder von allen Seiten. Nur weil die Ausleuchter immer wieder andere Lichtfilter einsetzen, scheint sich ein neues Bild zu geben, was den Vorwurf rechtfertigt, der Bundespräsident sage nicht die ganze Wahrheit, rücke immer nur “scheibchenweise” mit der “Wahrheit” heraus, die man ohnehin schon kenne. Was übersehen wird, ist der Beitrag der “Beleuchter” zu diesem Stück: Nicht der Gegenstand verändert sich dabei, wenn immer neue Lichtfilter eingesetzt werden. Auch nicht das Licht selbst, was aus der Lichtquelle kommt, sondern nur der Schein. Nur die Illusion im Auge des Betrachters. Und das ist das Problem. Es wird ein Schein erzeugt. Ohne zu beachten, was wirklich auf dem Spiel steht. Continue reading →


26
Nov 09

SOSPD

Was ist los mit der guten alten Tante SPD? Neuesten Umfragen zufolge sackt die Partei weiter ab. Okay, Umfragen mögen auch selbst zur „Meinungsbildung“ beitragen. Dennoch, die angekündigte harte Opposition wirkt zahnloser denn je. Die deutsche Sozialdemokratie ist so sehr mit sich selbst beschäftigt, dass die Luft für inhaltliche Arbeit sehr dünn geworden ist. Dabei hätte es die neue Regierung aus schwarz-gelb verdient, sich einer bisserfahrenen und -festen Opposition gegenüber zu sehen. Continue reading →


20
Nov 08

Qou vadis FDP?

Die FDP hat derzeit viele Gesichter – hat sie sowieso, aber diejenigen, die die politische Richtung anzeigen, sind doch sehr mannigfaltig. Eigentlich sind die Liberalen in einer Traumposition: Den Bayern haben sie die Demokratie zurück gebracht, in drei weiteren Ländern regieren sie nunmehr schon seit Jahren erfolgreich mit, die Chancen noch ein weiteres Land hinzuzugewinnen, sind wieder rapide gestiegen und im Bund ist Guido Westerwelle eine umworbene Partie. Dennoch, ein bisschen geriert man sich wie die Braut vor dem Traualtar deren Bräutigam im Stau auf der Autobahn steht – starke Nervosität mit der Tendenz zur Hysterie gepaart mit der abenteuerlichen Aussicht auf einen Traumhafen der Liebe und doch ist da der trotzige Vorwurf: „Hätte dieser Idiot nicht eine halbe Stunde früher losfahren können!“ Continue reading →


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