Posts Tagged: Peer Steinbrück


21
Sep 13

Warum Nichtwählen für mich ein No-go ist!

Deutschland wählt morgen einen neuen Bundestag. Die Wahl gilt als offen wie lange nicht mehr, auch wenn Meinungsumfragen einen grossen Unterschied zwischen den Spitzenkandidaten und einzelnen Parteien zeigen.
Eine sehr grosse Gruppe der Wahlberechtigten ist derzeit unentschlossen, ob und wen sie wählen soll. Angesichts mancher Ereignisse und Entscheidungen in der Vergangenheit ist das nicht überraschend. Auch ich bin nicht glücklich mit dem, was in vielen Einzelfällen in der Politik entschieden oder nicht entschieden wurde.

Ist das ein Grund, morgen nicht zur Wahl zu gehen? Eine Rechtfertigung dafür, das Wahlrecht nicht auszuüben?

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2
Mrz 13

Klartext: er hätte es besser wissen müssen

Es gibt einen Unterschied zwischen Klartext und Dummheit! In der Frage, ob es klug war, Berlusconi und Grillo Clowns zu nennen, gibt es nur eine Antwort: Nein. Es war saudumm und nicht kanzlerfähig!
Wenn es so ist, wie Steinbrück sagt, dann haben er und das Land, was er regieren will, ein Interesse, dass jene Clowns nicht zu stark werden in Italien (oder gar in die Regierungsverantwortung kommen). Dann muss er die Klappe halten, jetzt wo der Präsident Italiens sehr vorsichtig agieren muss, damit nicht genau das passiert (dass Berlusconi wiederkommt).
Denn den Auftrag zur Regierungsbildung müsste Staatspräsident Napolitano der Arithmetik nach an Grillo oder Berlusconi spätestens dann erteilen, wenn die PD keine Mehrheit zustande bringt.
Da der “Cavaliere” im Fall einer Beauftragung seine üblichen Bestechungsmittel einsetzen wird, will Napolitano ihn erst gar nicht beauftragen müssen (und Grillo wegen Unberechenbarkeit auch nicht).
Wenn er sich zuvor aber mit einem deutschen (!) Kanzlerkandidaten getroffen hat, der beide als Clowns beleidigt (und mit ihnen Millionen italienischer Wähler), liefert er beiden nur unerwünschte Wahlkampfmunition. Daher konnte Napolitano gar nicht anders, als das Gespräch mit dem Problem-Peer ablehnen, um sich selbst nicht angreifbar zu machen (und somit die Möglichkeit zu behalten, das Parlament enrneut aufzulösen, um spät aber doch noch eine vernüftige Regierung zustande zu bringen).
Dieses hätte Peerlusconi bedenken müssen, bevor er sich zu dem Wahlergebnis – aus innenpolitischen Gründen – so äussert. Napolitano hat recht: denken kann man viel, sagen als staatstragender Politiker kann man zuweilen tatsächlich nicht alles, wenn man die Interessen der eigenen Bevölkerung im Auge hat! Es sei denn, es wäre Steinbrück egal, wer in Italien regiert. Das aber wäre eine Frechheit gegenüber den anständigen Italienern.

Dass Steinbrück versucht, sich mit billigen Klartext-Sprüchen zu profilieren, ist wirklich arm! Er hätte es besser wissen und die Klappe halten müssen!


3
Feb 13

Unanständiges Angebot

Es gibt neues von Peer Steinbrück. Ein Blog ist gestartet, was sich peerblog nennt und sich nicht scheut, seine Existenz mit der Huffington Post zu vergleichen und Peer Steinbrück mit Barack Obama. Deutschland hat noch nicht verstanden, wie Internet-Wahlkampf funktioniert”, schreiben die Autoren und meinen damit: ganz Deutschland, bis auf uns. In einem Kommentar zu einem Beitrag über ein Fernsehduell zwischen Steinbrück und Merkel habe ich meine Meinung über das Projekt an sich unterbringen müssen. Denn auf der Seite “Über uns” waren Kommentare nicht zugelassen.

Hier ist mein Kommentar an das peerblog im Wortlaut:

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13
Nov 12

Nachgedacht und abgestiegen

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Das hätte er einfacher haben können. Aber immerhin. Peer Steinbrück kommt vom hohen Roß herunter und gesteht Fehler ein. Gespendet hat er das Geld dann irgendwann auch. Wenn schliesslich die Debatte dazu beigetragen hat, das Selbstverständnis von Politik als Dienerin – nicht Herrin – des Gemeinwesens zu schärfen, hat die ganze Sache auch etwas Gutes gehabt.

Quelle der Meldung: FAZ


4
Nov 12

Spenden ist eins, Geld nehmen ein anderes

»... Allerdings werden wir nun, aufgrund der aktuellen Kritik, dieses Verfahren überdenken« Selbstkritik bei den Stadtwerken Bochum. Inzwischen sind auch diese Worte von der Facebook-Seite des Unternehmens entfernt worden. Ein Zusammenhang mit juristischem Druck des SPD-Kanzlerkandidaten ist wahrscheinlich.

Während die Nachrichten über die Nebeneinkünfte des SPD-Kanzlerkandidaten in spe, Peer Steinbrück, weitere bislang nicht veröffentlichte Einkünfte vermelden, schaltet dieser im Streit mit den Stadtwerken Bochum einen Anwalt ein. Offensichtlich geht es um die Abgabe einer Unterlassungserklärung, die dem Bochumer Versorger untersagen soll, weiter zu behaupten, es habe eine Vereinbarung zur Spende des Honorars für Steinbrücks Teilnahme am 7. Atriumtalk am 26. November 2011 gegeben. Entsprechendes hatte der Sprecher der Stadtwerke Bochum, Thomas Schönberg, gegenüber Journalisten und auch auf der Facebook-Seite der Stadtwerke Bochum mitgeteilt. Dabei ist die Frage zweitrangig, ob Steinbrück wusste, dass eine Spende erwartet wurde oder nicht. Es ist eine Sache, den Wunsch nach einer Spende zu kennen. Eine ganz andere Sache ist es jedoch, ob ein aktiver Politiker, wie Steinbrück es als Mitglied des Bundestages auch 2011 noch war, guten Glaubens derart viel Geld von einem kommunalen, Gemeinwohl orientierten Unternehmen annehmen darf. Continue reading →


1
Nov 12

»Alle Honorare kommen wohltätigen Zwecken zugute«

»Alle Honorare kommen wohltätigen Zwecke zugute« Warum will Peer Steinbrück keine solche Praxis gekannt haben?

Die Honorar-Affäre von Peer Steinbrück geht weiter: Konkret geht es um das Dementi von SPD-Sprecher Tobias Dünow, wonach es keine “Absprache zur Verwendung des Honorars” zwischen Steinbrück und den Stadtwerken Bochum gegeben habe. Wie glaubhaft ist diese Aussage angesichts der jahrelangen Praxis der Stadtwerke, die in Pressemitteilungen zu “Atriumtalks” stets darauf hingewiesen haben, dass “alle Honorare” Wohltätigen Zwecken zugute kommen?
Der Sprecher des SPD-Kanzlerkandidaten bemühte sich gegenüber fette-henne.info darum, den schwarzen Peter von Steinbrück zu den Bochumer Stadtwerken zurück zu schieben. Will Steinbrück damit sagen, dass die Stadtwerke Bochum unwahre Angaben über die Verwendung von Geld aus dem Marketingbudget des kommunalen Unternehmens gemacht haben? Selbst wenn es so sein sollte: Hat Peer Steinbrück nicht gewusst, dass die Stadtwerke Bochum in ihrer Kommunikation aktiv hervorgehoben haben, dass die Honorare der Referenten ihrer Atriumtalks gespendet werden? War es ihm unter diesen Umständen egal, die Ausnahme einer bescheidenen Regel zu sein und Geld von einem öffentlichen Unternehmen anzunehmen? Continue reading →


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