Als Edward Kennedy vor einigen Tagen verstarb, wurde in den Nachrufen an ein Ereignis erinnert, das den jüngsten Bruder John F. Kennedys in seinem politischen Leben immer wieder verfolgte. Ein folgenschwerer Unfall dürfte einer der Gründe für das Scheitern seiner innerparteilichen Kandidatur gegen Jimmy Carter als Präsidentschaftskandidat der Demokraten gewesen sein: Edward Kennedy hatte 1969 beim sogenannten ”Chappaquiddick-Incident” bei einem Ausflug auf der Insel Chappaquiddick spätabends die Kontrolle über seinen Wagen verloren und war von einer Brücke in einen Gezeitenkanal gestürzt. Er selbst konnte sich unverletzt aus dem Wagen retten, seine Beifahrerin, eine 29-jährige Mitarbeiterin, ertrank in den Fluten. Direkt vergleichbar mit dem Ski-Unfall von Dieter Althaus ist dieser Vorfall bei der genauen Betrachtung der Ereignisse nicht. Denn Kennedy hatte sich vom Unfallort entfernt und erst zehn Stunden später die Polizei verständigt. Althaus dagegen hatte selbst schwerste Verletzungen erfahren und war nachweislich nicht alkoholisiert. Vor allem Letzteres, die Frage nach dem Alkohol, stand bei den Erklärungen von Edward Kennedy immer im Raume, auch nach einem gerichtlichen Schuldspruch und Schmerzensgeldzahlungen. Hatte er sich bewusst der Polizei bis zum nächsten Morgen entzogen? Die Spekulationen darüber nährten Zweifel am “Charakter” des damals noch jungen Politikers – und “Charakter”-Fragen spielen besonders in US-Wahlkämpfen mit ihrem auf Persönlichkeiten zugeschnittenen politischen System eine besondere Rolle.
Posts Tagged: Politik
13
Aug 09
13. August 2009 – Warum ist in Berlin nicht mehr (Teilungs-) Geschichte sichtbar?
Im diesem Jubiläumsjahr, in dem wir uns an die Friedliche Revolution vor zwanzig Jahre erinnern, wird schmerzlich spürbar, dass im Zentrum Berlins die frühere Teilung der Stadt und Deutschlands kaum mehr sichtbar ist. Anfang der neunziger Jahre wurde durch eine Reihe von Fehlentwicklungen und mangelnder Voraussicht der Handelnden verpasst, einen “echten” Mauerabschnitt und einen “authentischen” Grenzübergang zu erhalten. Sicher kann und muss man verstehen, dass die Berliner das Kapitel der Zerschneidung der Stadt hinter sich lassen wollten. Dass jedoch die zentrale Gedenkstätte für die Opfer von Mauer und Stacheldraht an der Peripherie Mittes in der Bernauer Straße entstanden ist, lässt sich kaum einem Berlin-Besucher schlüssig erklären.
10
Aug 09
Hindukusch ante portas
Wie halten es die Deutschen mit der Welt? Die Antwort auf diese Frage ist noch nie leicht gefallen. Ein Land mit so vielen Nachbarn, mit so einer Wirtschaftskraft und so einer Geschichte, kann kein Neutrum in einer multipolaren Welt sein. Welche Gradwanderung hier vollzogen werden muss, zeigt die jüngste Debatte um die Einsetzbarkeit unseres Friedensheeres, das in Afghanistan keinen Krieg führt, sondern einen Stabilisierungseinsatz leistet. Es ist mehr als berechtigt, nach den Maßstäben für solcher Art Einsätze zu fragen – so wie es der Philosoph und Buchautor Richard David Precht (die Diskussion darüber wurde u.a. auch im TSP aufgenommen) in einem SPIEGEL Essay in der Ausgabe 32/2009 tut. Continue reading →
28
Jul 09
Twitter hat sich mit Iran-Tweets emanzipiert
Die Bedeutung der westdeutschen Medien für das Bewusstsein und die Meinungsbildung der DDR-Bürger vor 1989 ist nach der Friedlichen Revolution vielfach beschrieben worden. Selbst die ”Täler der Ahnungslosen”, ein in der DDR selbst geprägter Begriff für den Nord- und den Südosten ohne Fernsehempfang, konnten durch terrestrische Hörfunkprogramme erreicht werden. Dies waren noch konventionelle Medien, die noch keinen Informationsaustausch innerhalb der unterdrückten Bevölkerung erlaubten.
Mit den Massenprotesten im Iran und der Nutzung der neuen Medien Twitter&Co. durch breite Schichten wurde nicht nur das Meinungsmonopol eines Regimes sondern auch der klassischen Informationskanäle durchbrochen. Als einziges Rezept dagegen griff man in Teheran zu Netzabschaltungen, die aber zugleich die eigenen Kommunikationsmöglichkeiten massiv begrenzten und damit wiederum auch der Opposition nützten.
28
Jul 09
Der Fluch der Macht
Die „Dienstwagenaffäre“ von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt macht eines deutlich: Ämter verstellen den Inhabern mit der Zeit den Blick für ein allgemein gültiges moralische Gespür. Eine Staatsaffäre ist dieser Vorfall sicher nicht. Auch werden die damit verursachten Kosten (Sprit, Fahrer, Abnutzung des Fahrzeugs etc.) die Bundesrepublik nicht signifikant weiter ins Minus treiben. Dass die politische Klasse nachhaltigen Schaden nimmt, wäre auch zu hoch gegriffen. Wenngleich es ein weiteres Mosaiksteinchen in Richtung allgemeiner Politik(er)verdrossenheit ist, frei nach dem Motto „die da oben machen, was sie wollen“. Umso wichtiger ist es, dass die Umstände, die zu dem Diebstahl geführt haben, politisch lückenlos geklärt werden. Kernfrage: Warum nimmt die Ministerin einen Dienstwagen mit in den Urlaub, wenn Sie selbst damit gar nicht anreist – sondern den bequemen Flieger nimmt? Continue reading →
28
Jun 09
“Gefallene” Blauhelme – Kommunikation des Afghanistan-Einsatzes hinkt hinter den Realitäten her
Vier der fünf Fraktionen des Deutschen Bundestages unterstützen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, aber rund Zweidrittel der Wähler stehen ihm skeptisch bis ablehnend gegenüber, Tendenz steigend. Mit welcher Kommunikationsstrategie begegnen die Bundesregierung und insbesondere der Verteidigungsminister sowie sein ranghöchster Soldat dieser Diskrepanz? In den vergangenen zwei Wochen konnte man den Eindruck gewinnen, der Bundeswehrverband als ”Soldaten-Gewerkschaft” sowie der Wehrbeauftragte der Bundeswehr, der Ombudsman der Bundeswehrangehörigen im Parlament, hätten die schwierige Vermittlungsaufgabe übernommen, die kritische deutsche Öffentlichkeit auf die wahrscheinliche weitere militärische Eskalation vorzubereiten – obwohl ihre Aussagen eher die aktuelle Sicherheitslage als die noch trüberen Aussichten am Hindukusch wiedergaben. Continue reading →
26
Jun 09
Letzte Vorwahlkampf-Plenarsitzungswoche im Bundestag
Da heißt es noch einmal alles in den Ring werfen, was es bisher in der Legislaturperiode nicht geschafft hat. In der letzten planmäßgen Sitzungswoche vor Sommerpause und Hochwahlkampfphase müssen die Abgeordenten (theoretisch) noch einmallange die Bänke drücken. Von Weltwirtschaftsgipfel über Sportförderung, Genmais und Stadtentwicklung bis hin zu Fragen der Steuerhinterziehung und dem Bundeswahlgesetz(!) wird alles noch einmal gründlich diskutiert. Continue reading →
7
Jun 09
Wahlprognose schon seit einer Stunde getwittert? Erste Meldungen um 16:38 in twitter, Spiegel-Reporter mit dabei
Die “ruhrbarone” haben in twitter gescannt, wann die ersten Gerüchte zur Wahlprognose veröffentlicht wurden:
”
17.25: Gerücht Parteizentralen: Trend Europawahl: cdu/csu 38,5%, spd 26%, grüne 12%, fdp 9%, Linkspartei 7%. Das sind die Vorabzahlen für die Parteizentralen. Quelle: Jan Fleischauer
17.23 Gerücht “German Trend”: Germany first trends: CDU 36-39, SPD 24-26 Greens 11-12, FDP 10- 11, Left 7-8. Greens 3rd’s! Quelle: Offripper
16.56: Gerücht “Andere Quelle”: Andere Prognose-Quelle sagt: Union 36-38 (CSU drin), SPD 25-26, FDP 10, Grüne 10, Linke 8 Quelle: mmjox
16.55: Gerücht ARD Prognose: ARD Prognose: CDU 38, SPD 26, FDP 9, Grüne 12, Linke 7, (CSU drin). Quelle: RRilke
16.40: Gerücht ARD Prognose: ARD Prognose: CDU 38, SPD 26, FDP 9, Grüne 12, Linke 7, (CSU drin).
16.38: Gerücht ARD Prognose: ARD Prognose zur EU-Wahl: FDP 9-10 %, SPD ca. 25%, Union unter 40%, Grüne 10% Linke um die 8% Zeit: 16.20 Quelle: frolueb
16.18: Bis jetzt halten alle dicht.”
http://www.ruhrbarone.de/die-euro-glaskugel/
Man will nun wirklich kein Spielverderber sein, aber wirklich lustig ist das nicht mehr, nachdem damit gut eine Stunde vor Schließung der Wahllokale noch eine Wahlbeeinflussung stattfinden kann. Im Unterschied dazu haben die drei Bundestagsabgeordneten, die das Abstimmungsergebnis der Köhler-Wahl lanciert haben, nur ein längst feststehendes Ergebnis verbreitet.
Um 17.25 Uhr hat Jan Fleischhauer vom Spiegel offen mitgezwitschert. ”Das sind die Vorabzahlen für die Parteizentralen”, schreibt er. Ob er die Prognose “unter 2″ oder “unter 3″ erhalten hat? Oder ist zweimal “unter 3″ erhalten inzwischen nur noch wie “unter 2″?
31
Mai 09
Helianthus annuus
Das Saarland gehört in diesem Jahr neben Sachsen und Thüringen zu den drei Ländern mit Wahlen auf allen Ebenen: Kommunen, Landtag, Bundestag und Europa. Bei so viel Wahlkampf ist es schon möglich, dass das eine oder andere schlicht übersehen wird: Continue reading →
26
Mrz 09
Vom “Sinn” der Großen Koalition und widersprüchlichen “Strohfeuern”
Die Bundeskanzlerin und der Bundespräsident traten in dieser Woche in einem bemerkenswerten Gleichklang auf: die aktive Politik hat als allerwichtigste Aufgabe, dieses Land durch eine der schwersten Krisen zu führen. Letztlich hat die Große Koalition damit – spät – in den Augen der Wähler ihren eigentlichen “Sinn” gewonnen und wird daran - nicht an Föderalismusreformen oder Gesundheitsfonds – auch später gemessen werden. Und: die deutsche Politik hat in und durch diese Krise wieder Handlungsfähigkeiten und -vollmachten gewonnen, die man längst im Kampf um die besten wirtschaftlichen Benchmarks als Vergleichsdaten im internationalen Standortwettbewerb verloren glaubte. Continue reading →
20
Mrz 09
Das Gewissen und der Klammerbeutel
Die SPD Hessen lässt in diesen Stunden gegen ihren einstigen Fraktionsvorsitzenden Jürgen Walter verhandeln. Ausschluss wegen parteischädigenden Verhaltens wirft man ihm in Nidda vor. Nach Lage der Dinge ist die Hessen-SPD zwar der “Dachlatte” Holger Börners entkommen, dafür heute offensichtlich vom Klammerbeutel gepudert! Walter ist ein Vollblutpolitiker, der zwar hinter dem Rücken Ypsilantis, aber im Interesse seiner Partei über die Regierungsbildung ohne die Linken verhandelt hat. Ohne Roland Koch. Dafür mit dessen Stellvertreter und Innenminister Volker Bouffier. Continue reading →
11
Mrz 09
Fürsten, hört die Signale!
Die Union hat die Schaufeln ausgepackt. Mit vollem Elan machen sich Führungskräfte aus der ersten und zweiten Reihe an die Arbeit. Sie wollen einen Schutzwall errichten, der den erhofften Erfolg am 27. September sicherstellen soll. “Stammwähler pflegen!“, heißt es allenthalben in oftmals ruppigem Umgangston an die Adresse der Vorsitzenden und Bundeskanzlerin. Nur wenige der eifrigen Schaufler sind sich bewusst, dass sie dabei sind, sich selbst und ihrer Partei eine Grube zu graben!
