Posts Tagged: Regierungsbildung


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Sep 17

Vaterlandslose Genossen?

Druck auf die SPD ist nicht neu. Hier ein Motiv eines gegen die SPD gerichteten Flugblatts aus der Weimarer Republik. Absender waren damals die Kommunisten. Heute wollen bürgerliche Parteien die SPD unter Druck setzen und zur Regierungsbereitschaft drängen.

Druck auf die SPD ist nicht neu. Hier ein Motiv eines gegen die SPD gerichteten Flugblatts aus der Weimarer Republik. Absender waren damals die Kommunisten. Heute wollen bürgerliche Parteien die SPD unter Druck setzen

Wumms! Der Donnerhall erschüttert das Land. Die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag haben das politische Berlin verändert: mit der AfD sitzt eine offen fremdenfeindliche und rechtsextreme Partei im neuen Bundestag. Zum ersten Mal seit den 1960er Jahren, und mit knapp 14 Prozent deutlich stärker als damals die Deutsche Partei. Die Tragweite dieses epochalen Ereignisses hat offenbar kaum ein Politiker jener Parteien verstanden, die sich heute als “Wahlsieger” sehen und feiern lassen und eine Regierung bilden könnten.
Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin sieht in der Berliner Runde ein Ergebnis “auf dem sich aufbauen lässt” und betont den Auftrag zur Regierungsbildung. Die FDP ist in Gestalt ihres Spitzenkandidaten Christian Lindner überzeugt, dass der vergangene 18. Bundestag als historisch einzigartig zu gelten habe: als letzter Bundestag, dem “keine Liberale Stimme angehört” habe. Und auch die Grünen feiern ihren Zugewinn an absoluten Stimmen. Alle drei freilich kritisieren den einzigen Wahlverlierer, der bereit ist Konsequenzen zu ziehen und nach einer historischen Klatsche aus der Regierung und in die Opposition zu gehen: die SPD. Continue reading →


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