Zwei Drittel der auf Bundesebene regierenden Parteien machten am Wochenende auf sich aufmerksam: Die CSU mit ihrem Parteitag in Nürnberg und die FDP mit ihren Regionalkonferenzen in Würzburg und Dortmund. Zwei bemerkenswerte Dinge haben sich da zugetragen. Fangen wir mit dem „weniger“ Aufsehen erregenden an. Continue reading →
Posts Tagged: Seehofer
27
Jul 11
Diät ist nichts für die CSU
Es ist im Grunde nichts Außergewönliches, wenn in Bayern ein Bezirksvorsitz der CSU wechselt, das kommt selbst dort vor. Derjenige, von dem hier die Rede ist, sorgt dennoch überregional für Aufsehen: Erstmals übernimmt eine Frau den gewichtigen CSU-Bezirksverband Oberbayern – mit 98,2 % der Stimmen. Dieser Bezirk ist sozusagen das Kronjuwel der bayerischen CSU: 40.000 Mitglieder stark, eine Hausmacht also. Böse Zungen könnten nun behaupten, die Bundesministerin Aigner sei eine Quotenfrau. Continue reading →
27
Feb 11
Merkel und Seehofer
Die Frage, ob Bundesminister zu Guttenberg den Doktortitel führen darf, ist entschieden. Er sagt, er wusste nicht, was er tat. Professor Lepsius von der Universität Bayreuth stellt (bei 3’30”) die politisch relevante Frage: Wenn er in diesem Fall nicht wusste, was er tat, weiss er es denn in anderen Fällen?
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Die Verantwortung für die daran anknüpfende Konsequenz – Amtsverbleib oder Amtsenthebung – tragen die Bundeskanzlerin und der Vorsitzende der CSU, die den Minister stellt.
Und es ist klar, weshalb sich beide schwertun, eine klare Entscheidung zu treffen: nur ein Rücktritt Guttenbergs kann ihnen helfen. Da Guttenberg dazu nicht bereit ist, müssen sowohl Merkel als auch Seehofer fürchten, im Falle einer Entlassung Guttenbergs den Zorn und die Rache seiner Anhänger zu spüren zu bekommen.
Davon wäre wohl Seehofer direkter betroffen als Merkel. Insofern ist bezeichnend, wie laut ein Mann in diesen Tagen schweigt: Markus Söder!
16
Feb 11
Von Hartz bis nach Münchhausen
Der Namenspartron, Peter Hartz, auf den die berühmt-berüchtigte Abkürzung “HartzIV” zurück geht, hätte seinerzeit sicher nicht Haus und Hof darauf verwettet, dass sein Name einmal mit dem Wirrwarr um die Reform der (Sozial-)Reform dieser Tage in Verbindung gebracht werden würde. Er hat doch lediglich 2002 gewollt medienwirksam dem damaligen Kanzler Schröder die CD mit seinem “Plan” überreicht: Die Halbierung der Arbeitslosenzahlen binnen weniger Jahre. Schröder, Meister seines Fachs, ersann daraufhin die “Agenda 2010“. Eine Art unendliche Geschichte nahm seinen Anfang. Kollege Spreng hat das in seinem Block Sprengsatz vor einigen Tagen schön zusammen gefaßt. Er spricht mit Blick auf die Zusammenfassung der Leistungen für Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe von einem Urfehler der Reform – wie wahr! Continue reading →
19
Okt 10
Seehofer vs. Multikulti
Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat die schwelende Zuwanderungs-Debatte auf dem Deutschlandtag der Jungen Union neu befeuert. Seehofer fordert weniger Migration aus kulturfremden Kreisen wie der Türkei und arabischen Ländern, da sich diese schlechter integrierten. Das Echo kam prompt: Bundespräsident Christian Wulff solle sich, so forderte es der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir, bei seinem Staatsbesuch in der Türkei von Seehofer distanzieren. Auch die SPD fordert von Wulff, dass er deutlich mache, dass Türken in Deutschland willkommen seien. Continue reading →
20
Okt 09
Wenn die Quelle versiegt
Was haben Gerhard Schröder und Horst Seehofer seit heute gemeinsam? Beide gaben für nicht zu rettende Unternehmen viel Geld aus und bekannten hinterher, dass sie nicht mehr in den Spiegel hätten schauen können, wenn es nicht so entschieden worden wäre. Noch eine Parallele: beide Entscheidungen fielen im Wahlkampf; die eine 2002, die andere 2009. Continue reading →
