Posts Tagged: SPD


28
Jan 12

Selbstgerechter Zynismus

20120128-143817.jpg

Der Sprengsatz verspricht Brisanz. Ein politisches Blog erklärt uns die Welt. Heute erfahren wir, dass wir mit Wulff werden leben müssen. Im Text schildert der frühere Springer-Topjournalist und Naked Gun Geheimwaffe von Edmund Stoiber, Michael Spreng, wie tragisch das Beharren von Christian Wulff im Amt des Bundespräsidenten ist.
Das wirkliche Drama in dieser Sache verbirgt sich hinter dem selbstgerechten Zynismus der “professionellen Journalisten”. Nicht nur Kai Jong Dick Man (Helmut Schümann vom Tagesspiegel gebührt die Ehre für diese Analogie), auch “Ehemalige” wie Michael Spreng wollen nicht erkennen, dass nicht der Journalismus entscheidet, was Recht und Unrecht ist. Auch nicht, was moralisch oder unmoralisch ist. Wo sind die Schlagzeilen zu Helmut Dietl “Wulff ist die Bande, Merkel ist das Ziel“? Wo ist die Sorgfalt in der Recherche? Hintergründe werden nur dann beleuchtet, wenn es dem angestrebten Ziel dient, die “Unmöglichkeit des Wulffschen Beharrens” zu unterstreichen. Wo ist die Recherche in die andere Richtung? Qui bono?
Jetzt ist es die Nord/LB, die als Beweis herhalten muss für die “Lügen der Landesregierung Niedersachsens unter Wulff”. Sie sei “vom Land beherrscht“, daher sei die Nichterwähnung des Nord/LB-Engagements beim Nord-Süd-Dialog eine Täuschung des Parlaments im Sinne der Anfrage des Abgeordneten Bartling (SPD).
Wenn wir soweit bereits sind, dann wird es viel zu untersuchen geben über Verquickungen der Wirtschaft mit der SPD und den von ihr geführten Landes- und früheren Bundesregierungen. Was Schmidt und der Nord-Süd-Dialog für Wulff, Oettinger und die von ihnen geführten Regierungen war, ist und war der VORWÄRTS über die SPD-Holding DDVG für Schröder, Gabriel und Co.
Hallo, geht’s noch?


5
Dez 11

Der Steinespalter

Um 9:56 Uhr tritt heute der SPD Vorsitzende Sigmar Gabriel ans Rednerpult. Es ist/war sein Tag: Er tritt zwischen den “Stones” auf. Nicht als Pausenfüller oder Vorband, sondern als einer, der die Entscheidung will. Kurz nach seiner Wiederwahl mit 91,6 % – vor zwei Jahren in Dresden waren es noch 94,2 % – betritt er die Presselounge des Parteitages. Gefolgt von einer Schar „Nahe-sein-Wollender“ als wäre er der neue Justin Bieber der SPD. Gabriel hat ohne Zweifel wieder sein Redetalent unter Beweis gestellt am Vormittag. Da kommt der  mitunter spröde und technisch wirkende Steinmeier genauso wenig mit wie der intellektuell und nicht selten überheblich anmutende Steinbrück. Continue reading →


19
Sep 11

Von Kapern und gekapert werden

Berlin hat gewählt. Das Ergebnis hat einige überrascht und andere ernüchtern lassen. Natürlich fühlen sich am Wahlabend – so auch gestern – die meisten als Gewinner: Die SPD stellt weiter den Bürgermeister, die CDU hat einen Achtungserfolg eingefahren – allerdings noch nicht an ihr 2001er Ergebnis anknüpfen können – , die Grünen ihr bestes Ergebnis überhaupt in Berlin bekommen (die mutieren langsam zur Volkspartei…) und die Piraten sind im Wortsinne noch ganz besoffen. Naja, die nennenswerten Verlierer sind die FDP, hier hat sich eigentlich nur das Komma verschoben (aus “18″ wurden 1,8…) und die Linken, die sind mal eben aus der Regierung geflogen. Da haben sie sich immerhin 10 Jahr gehalten! Das Ergebnis urteilt klar. Continue reading →


21
Mai 11

SPD geht nicht in Rente

Morgen (22.5.) wählt also das schöne Bundesland Bremen. Außerhalb Deutschlands läßt sich das zwar nur schwer erklären, dass diese Freie und Hansestadt mit gut 320 Quadratkilometern Fläche und nicht einmal 550Tausend Einwohnern (Stand 2010) ein eigenes Bundesland ist. Aber gut, das Föderlismusfass an dieser Stelle aufzumachen, führt einfach zu weit. Am Ende wäre auch die Frage, wer es haben will. Niedersachsen hätte gewissermaßen natürliche Anrechte, aber was soll das Flächenland mit so einer armen Stadt-Kirchenmaus? Continue reading →


16
Feb 11

Von Hartz bis nach Münchhausen

Der Namenspartron, Peter Hartz, auf den die berühmt-berüchtigte Abkürzung “HartzIV” zurück geht, hätte seinerzeit sicher nicht Haus und Hof darauf verwettet, dass sein Name einmal mit dem Wirrwarr um die Reform der (Sozial-)Reform dieser Tage in Verbindung gebracht werden würde. Er hat doch lediglich 2002 gewollt medienwirksam dem damaligen Kanzler Schröder die CD mit seinem “Plan” überreicht: Die Halbierung der Arbeitslosenzahlen binnen weniger Jahre. Schröder, Meister seines Fachs, ersann daraufhin die “Agenda 2010“. Eine Art unendliche Geschichte nahm seinen Anfang. Kollege Spreng hat das in seinem Block Sprengsatz vor einigen Tagen schön zusammen gefaßt. Er spricht mit Blick auf die Zusammenfassung der Leistungen für Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe von einem Urfehler der Reform – wie wahr! Continue reading →


17
Aug 10

Herr Gabriel, mit Abschied von Rente mit 67 wird die SPD zur Opa-Partei

von Marie-Christine Ostermann, Bundesvorsitzende DIE JUNGEN UNTERNEHMER – BJU

Die SPD hat in den letzten Jahren die zwei wichtigsten Grundsteine für mehr Generationengerechtigkeit gelegt: die Riester-Rente und die Rente mit 67. Mit dem Abschied von der Rente mit 67 wird die SPD zur Opa-Partei, denn sie hat nur noch die letzte Babyboomer-Generation der Nachkriegszeit im Blick. Ohnehin werden die großen geburtenstarken Jahrgänge der 50er Jahre von der Politik noch ohne große Abstriche durchgewunken, weil die Rente mit 67 erst im Jahr 2029 vollständig umgesetzt werden soll. Ein typisches Beispiel für eine Politik aus Angst vor den Wählern. Stattdessen sollte die Rente mit 67 bereits jetzt eingeführt werden, damit unser Rentensystem mit immer mehr Transfergeldempfängern und immer weniger Einzahlern finanzierbar bleibt.

Die neu aufgeflammte Debatte in der SPD über die Rente mit 67 allein ist schon kontraproduktiv, weil sie den langsam einsetzenden Erkenntniswandel in der Bevölkerung populistisch untergräbt. Zwar lässt sich längst keiner mehr mit Sprüchen wie „Die Rente ist sicher“ einlullen, aber die Folgen dieser Beschwichtigungs-Rhetorik sind noch überall spürbar. Angesichts der demographischen Entwicklung wächst das Bewusstsein nur langsam, dass die Beschäftigungszeit und damit auch die Finanzierung der Rente verlängert werden muss. Continue reading →


10
Aug 10

Hartz-IV-Debatte reloaded

Und schon wieder eine Hartz-IV-Debatte. Die einen fordern eine Erhöhung der Regelsätze, die anderen lehnen sie ab. Die einen kritisieren die menschenunwürdigen Verhältnisse, die anderen argumentieren mit dem Grundsatz „Arbeit muss sich wieder lohnen“. Ob es die Opposition, die Regierung oder sämtliche Experten sind: Jeder äußert seine Meinung, doch bisher ist keine Linie zu erkennen.

Hartz-IV = Ende der Lebensstandardsicherung? Nicht erst seit heute wird das Konzept von vielen Kritikern als bloße Existenzsicherung beschrieben. Speziell die Kirche verweist in diesen Tagen auf das Problem und begründet dieses mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das der Bundesregierung im Februar eine „nachvollziehbare und transparente Berechnungsgrundlage“ der Hartz-IV-Sätze auferlegt hatte. Allerdings war in diesem Urteil lediglich von einer Neuberechnung der Sätze die Rede und nicht von einer Erhöhung des Auszahlungsbetrags. Continue reading →


31
Mai 10

Köhlers Rücktritt: Merkel im Schach!

Dies wird wahrscheinlich der Kürzeste Post in der Geschichte der Fetten Henne. Alle Welt, na ja, zunindest das politische Berlin spekuliert über den historischen Rücktritt von Horst Köhler. Was war die Ursache. Haben ihn die Afghanistan-Äusserungen zu fall gebracht? Quatsch! Er geht freiwillig. Hat keine Lust mehr, der nützliche Idiot von Schwarz-Gelb zu sein, wenn die sich nicht hinter ihn stellen und zu der an sich normalen Kritik der Opposition an Köhlers insgesamt unproblematischen Äusserungen schweigen. Dann geht er eben auch. Und sie (Schwarz-Gelb) wohl gleich mit ihm. Denn eine Mehrheit in der Bundesversammlung haben sie nicht mehr. Und Lust aufeinander wohl auch nicht. Doch ob die Kanzlerin angesichts der innerparteilichen Kritik ohne weiteres die Große Koalition wiederaufleben lassen kann, ist sehr fraglich. Viel spricht dafür, dass Sigmar Gabriel ihr diesen Gefallen nicht mehr tun wird. Er wird viel eher den Wowereit geben. Erinnern sie sich: der nutze 2001 die Krise der CDU in Berlin, um als Junior-Partner ins Rote Rathaus zu ziehen!
Köhler jedenfalls hat mit seinem Zug Angela Merkel in Schach gesetzt!


20
Mai 10

Kraft-Meierei

Der heutige Tag hat zumindest eine Klarstellung in NRW gebracht: mit der Linkspartei geht das nicht. Damit hat die SPD-Vorsitzende bestätigt, was Sie im Wahlkampf immer wieder beteuert hat: Die Linke sei regierungsunfähig; erstes Wahlversprechen gehalten. Bei den teilweise abstrusen Forderungen dieser Partei (Abschaffung des Verfassungsschutzes, 10 € Mindestlohn – flächendeckend, Verstaatlichung der Banken etc.) verwundert das nicht wirklich. 1:0 für Frau Kraft, die ja schon oft genug als “Kraftylanti” bezeichnet wurde. Langsam werden aber die Regierungsalternativen in NRW knapp. Die FDP hat die Ampel bereits ausweglos für sich selbst abgelehnt. Die Auflösung des Landtages wird nicht ernsthaft erwogen, weil dann die Wähler – wahrscheinlich zu recht – nur noch parteienverdrossener und in der Folge politik- und gar demokratieverdrossener werden. Continue reading →


8
Mai 10

Wir in NRW – ein Blog und seine PR

Zugegeben, jedwede Behandlung eines Themas lenkt Aufmerksamkeit darauf. Auf der anderen Seite kann man sich nur eine Meinung bilden, wenn man Kenntnis und Hintergrundwissen von den Dingen hat. In NRW haben mittlerweile viele Menschen Kenntnis von einem Blog das sich mal eben „Wir in NRW“ genannt hat. Das ist ein hehrer Anspruch. In NRW leben immerhin fast 18 Mio. Menschen. Rund 13 Mio. dürfen morgen (Sonntag, 9.5.) wählen gehen. Das hat miteinander zu tun. Continue reading →


23
Jan 10

Oskars Kampf gegen die Ost-Linken gibt SPD Hoffnung und Bartsch alle Chancen

“Mit dem Rückzug von Oskar Lafontaine als Vorsitzender, endet die Ära der Linken, die der CDU jahrelang die Vormachtstellung im Parteiensystem gesichert hat”. Solche Sätze wie dieser aus dem Umfeld des niederächsichen SPD-Chefs Garrelt Duin, hört man heute überall. Die SPD, zuletzt zu einer zwanzig-Prozent-Partei auf Bundesebene geschrumpft, schöpft neue Hoffnung. Doch ob die Ära der Linkspartei tatsächlich endet, ist zweifelhaft. Continue reading →


26
Nov 09

SOSPD

Was ist los mit der guten alten Tante SPD? Neuesten Umfragen zufolge sackt die Partei weiter ab. Okay, Umfragen mögen auch selbst zur „Meinungsbildung“ beitragen. Dennoch, die angekündigte harte Opposition wirkt zahnloser denn je. Die deutsche Sozialdemokratie ist so sehr mit sich selbst beschäftigt, dass die Luft für inhaltliche Arbeit sehr dünn geworden ist. Dabei hätte es die neue Regierung aus schwarz-gelb verdient, sich einer bisserfahrenen und -festen Opposition gegenüber zu sehen. Continue reading →


Premium Wordpress Plugin