Posts Tagged: Wahlen


19
Okt 17

Die Mitte vermessen – oder: was ist konservativ?

Vorbild Österreich? Jens Spahn, Mitglied des CDU Präsidiums, zog es vor, am Wahlabend an der Seite von Sebastian Kurz in Wien gesehen zu werden. Eine Schwächung der CDU-Vorsitzenden nahm er damit offensichtlich bewusst inkauf.

In den Tagen nach der Bundestagswahl, erst recht seit den Wahlen in Niedersachsen und Österreich wird in der Union aus CDU und CSU heftig über die richtige Ausrichtung diskutiert. Die Gelegenheit ist offenbar gekommen, wo sich Kritik an der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin ungeschützt entladen mag.  Solche Opportunitäten gab es offenbar bislang nur wenige. Jedenfalls sind wenige überliefert, die konsequent genutzt worden wären. Konsequent im Wortsinne: Mit Folgen einer anschliessenden Klärung – oder Trennung. Wenn es Kritik gab, dann höchstens einer auf bairische Art: Reden für die Galerie (“Klage beim Bundesverfassungsgericht”, gar “Herrschaft des Unrechts” wurde da im Munde geführt) ohne jede konkrete Folge (der Gang von München nach Karlsruhe blieb ebenso aus wie der nach Canossa).  Nun freilich wird um so vehementer – auch und gerade aus München – die “Besetzung der Mitte und des demokratischen rechten Spektrums” gefordert. Österreich wird diesbezüglich zum Vorbild erhoben.
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21
Sep 13

Warum Nichtwählen für mich ein No-go ist!

Deutschland wählt morgen einen neuen Bundestag. Die Wahl gilt als offen wie lange nicht mehr, auch wenn Meinungsumfragen einen grossen Unterschied zwischen den Spitzenkandidaten und einzelnen Parteien zeigen.
Eine sehr grosse Gruppe der Wahlberechtigten ist derzeit unentschlossen, ob und wen sie wählen soll. Angesichts mancher Ereignisse und Entscheidungen in der Vergangenheit ist das nicht überraschend. Auch ich bin nicht glücklich mit dem, was in vielen Einzelfällen in der Politik entschieden oder nicht entschieden wurde.

Ist das ein Grund, morgen nicht zur Wahl zu gehen? Eine Rechtfertigung dafür, das Wahlrecht nicht auszuüben?

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28
Mrz 11

Im Märzen der Bauer…

die Rößlein einspannt. Diese Volksweise kündet von einem Aufbruch in die neue Jahreszeit, die Hoffnungen weckt. Von dieser Stimmung läßt sich die Politik nicht immer anstecken – oder doch, je nach Sichtweise. Ein durchaus (politisch) bemerkenswerter Monat neigt sich dem Ende entgegen. Frühlingstechnisch gesprochen geht es jetzt – nach der Zeitumstellung – erst richtig los. Politisch gesprochen sind viele Fragezeichen geblieben und sogar neue hinzugekommen. Continue reading →


5
Jan 11

Vorzeitiges Hamburg

Das neue Jahr 2011 wird mal wieder ein Wahljahr: Sieben Landtagswahlen und diverse Kommunalwahlen bilden die Herausforderung für die Bürger. Hamburg macht am 20. Februar den Anfang und das lohnt der genaueren Betrachtung. In den letzten gut 30 Jahren hat sich die Hamburger Bürgerschaft schon fünf Mal vorzeitig aufgelöst bzw. zu Neuwahlen aufgerufen. Das augenscheinlich solide und traditionsbewusste Hamburg ist politisch offenbar doch eher wankelmütig. Eine entscheidende Kraft dabei ist die Grün-Alternative Liste, kurz GAL, die 1984 zum Hamburger Landesverband der damals jungen Grünen wurde. Continue reading →


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