Posts Tagged: Wahlrecht


30
Sep 11

Euro und Wahlen…

…liegen ziemlich dicht zusammen. Nicht nur, dass man über den philosophischen Sinn sprechen könnte, warum das so ist. Das gestern im Bundestag Vieles überschattende Thema EFSF (nicht “Eintracht Frankfurt sucht Fans”, sondern “Euro-Rettungsschirm”, genauer gesagt: European Financial Stability Fascility) hat viel mit Wahlen und parlamentarischer Demokratie zu tun. Dazu aber an anderer Stelle einmal mehr. Der Kollege Spreng hat sich vor dem Hintergrund der “Kanzlermehrheit” und deren Bedeutung zielführend geäußert. Continue reading →


25
Sep 09

Wahlen sind Zahlen

Am Sonntag, den 27.9.2009 sind rund 62,2 Mio. Deutsche aufgerufen, den 17. Deutschen Bundestag zu wählen; und nicht nur das: ca. 2,33 Mio. Wähler dürfen in Schleswig-Holstein bei der vorgezogenen Landtagswahl wählen und etwa 2,13 Mio. in Brandenburg – dort war der Wahltermin schon lange parallel zur Bundestagswahl festgelegt worden. Continue reading →


4
Apr 09

Professionalisierung vs. Amerikanisierung

Am Freitag abend war ich auf Einladung der Organisatoren des 5. Düsseldorfer Forums für Politische Kommunikation (DFPK) Teilnehmer einer Podiumsdiskussion. “Superwahljahr 2009 – amerikanische Verhältnisse in Deutschland?” lautete die Frage, die meine Mitdiskutanten Ulrich Sarcinelli, Hans-Jürgen Beerfeltz, Barbara Pfetsch und Godehard Uhlemann und ich unter der Moderation von Norbert Robers beleuchtet haben. So unterschiedlich das Panel besetzt war, so unterschiedlich fiel die jeweilige Betrachtung aus. Barbara Pfetsch störte die Vokabel “Amerikanisierung“, die bis dahin vielleicht zu leichtfertig und unreflektiert von allen Teilnehmern verwendet wurde. “Professionalisierung” sei treffender. Ulrich Sarcinelli wies zu recht auf die grundlegenden Unterschiede zwischen Deutschland und den USA hin, wo jede Administration mit der Freiheit – und dem Auftrag – ausgestattet wird, den American Dream jeweils neu zu erfinden. Godehard Uhlemann fand es aus historischen Gründen begrüßenswert, dass es in Deutschland “zum Glück” keine charismatischen Politikerpersönlichkeiten gebe. FDP-Bundesgeschäftsführer Beerfeltz stellte klar, dass eine Besonderheit der erfolgreichen Obama-Kampagne im Internet die Einladung zur Partizipation gewesen sei.

Interessant finde ich in diesem Zusammenhang das Interview von golem.de mit Mary C. Jones, Mitgründerin der Digital Activists, auf der soeben zuende gegangenen re:publica09 über das wirklich Neue und Besondere an der Obama-Kampagne. Continue reading →


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