Posts Tagged: Werte


19
Okt 17

Die Mitte vermessen – oder: was ist konservativ?

Vorbild Österreich? Jens Spahn, Mitglied des CDU Präsidiums, zog es vor, am Wahlabend an der Seite von Sebastian Kurz in Wien gesehen zu werden. Eine Schwächung der CDU-Vorsitzenden nahm er damit offensichtlich bewusst inkauf.

In den Tagen nach der Bundestagswahl, erst recht seit den Wahlen in Niedersachsen und Österreich wird in der Union aus CDU und CSU heftig über die richtige Ausrichtung diskutiert. Die Gelegenheit ist offenbar gekommen, wo sich Kritik an der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin ungeschützt entladen mag.  Solche Opportunitäten gab es offenbar bislang nur wenige. Jedenfalls sind wenige überliefert, die konsequent genutzt worden wären. Konsequent im Wortsinne: Mit Folgen einer anschliessenden Klärung – oder Trennung. Wenn es Kritik gab, dann höchstens einer auf bairische Art: Reden für die Galerie (“Klage beim Bundesverfassungsgericht”, gar “Herrschaft des Unrechts” wurde da im Munde geführt) ohne jede konkrete Folge (der Gang von München nach Karlsruhe blieb ebenso aus wie der nach Canossa).  Nun freilich wird um so vehementer – auch und gerade aus München – die “Besetzung der Mitte und des demokratischen rechten Spektrums” gefordert. Österreich wird diesbezüglich zum Vorbild erhoben.
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9
Okt 10

Nicht mit dem Zeigefinger!

Bundespräsident Christian Wulff hat eine Debatte entfacht. “Wie hälst du’s mit dem Islam” scheint sie überschrieben zu sein. Doch darum geht es nur am Rande. Es geht um die Integrationsbereitschaft der Deutschen. Und darum scheint es nicht zum
Besten bestellt zu sein, wenn selbst Medien, die sich ihre links-liberale Haltung so zugute halten wie die ZEIT, glauben, an prominentester Stelle – auf Seite 1 rechts – den Bundespräsidenten in seine Schranken weisen zu müssen. »Unser Islam?« lautet die provozierend offene Frage des Leitartiklers Ulrich Greiner, und schon das Fragezeichen im Titel macht klar, dass die Antwort aus Sicht der ZEIT bestenfalls in einer hochgezogenen Augenbraue besteht, die der Lehrer seinem Schüler gerade noch gönnt, um ihm zu signalisieren: “das ist nicht zuende gedacht!” Stimmt das? Hat die ZEIT tatsächlich diese Weitsicht, die Wulff nicht hat? Wohl kaum! Continue reading →


4
Okt 10

Auf beiden Seiten der Barrikade

»Geh’ doch nach drüben!« Dieser Satz ist heute, zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung kaum noch bekannt. Bis 1989 war es eine Standard-Formel für Konservative, die all jenen entgegnet wurde, die sich für Veränderungen einsetzen. Konservativ, andererseits ist damals wie heute für Linke ein Kampfbegriff. Wie missverständlich und irreführend dies sein kann, ist heute in einem lesenswerten Beitrag von Alexander Gauland, Publizist und ehemals Leiter der Staatskanzlei des CDU-Politikers Walter Wallmann, im Tagesspiegel dokumentiert. Continue reading →


9
Jun 10

Für mehr Integrität in der Politik

Die Bundesregierung beschliesst das größte Sparpaket aller Zeiten – und der Landtag in Hannover genehmigt sich höhere Diäten. Was macht Bundespräsidenten-Kandidat Christian Wulff? Er schweigt dazu und beruft statt dessen “Berater”, die ihm bei der Ausarbeitung einer Antrittsrede für einen Bundespräsidenten helfen sollen.
Die CDU tut alles, um die Menschen von sich zu entfremden. Nur noch Taktiererei und Diadochenkämpfe. Zu wirklich kraftvollen Entscheidungen kann sie sich nicht entschliessen. Dabei wäre es so einfach: Innehalten, sich der eigenen Werte vergewissern und dann die Alternativen abwägen, inwieweit sie mit diesen Werten übereinstimmen. Statt dessen wird nichts als Opportunismus betrieben. Continue reading →


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