Vom “Sinn” der Großen Koalition und widersprüchlichen “Strohfeuern”

Die Bundeskanzlerin und der Bundespräsident traten in dieser Woche in einem bemerkenswerten Gleichklang auf: die aktive Politik hat als allerwichtigste Aufgabe, dieses Land durch eine der schwersten Krisen zu führen. Letztlich hat die Große Koalition damit – spät – in den Augen der Wähler ihren eigentlichen “Sinn” gewonnen und wird daran - nicht an Föderalismusreformen oder Gesundheitsfonds – auch später gemessen werden. Und: die deutsche Politik hat in und durch diese Krise wieder Handlungsfähigkeiten und -vollmachten gewonnen, die man längst im Kampf um die besten wirtschaftlichen Benchmarks als Vergleichsdaten im internationalen Standortwettbewerb verloren glaubte.  Angela Merkel hat am Sonntag bei Anne Will - auch vor einer betroffenen Familie von Opelianern – nicht den Fehler begangen, diese wiedergewonnenen Vollmachten zu missbrauchen und in den Fehler früherer nationaler Rettungs- und Glücksversprechungen zu verfallen. Eine seriöse Antwort auf die Sorgen der Bürger, die mehr Vertrauen erweckt als kurzfristiger Aktionismus.

Der Alltag in der Koalition und die politischen Existenzsorgen der Koalitionspartner nehmen kaum Rücksicht darauf. Nun soll sie also verlängert werden, die Abwrackprämie … Ihr volkswirtschaftlicher Effekt ist zweifelhaft, weil sie nur ein “Strohfeuer” auslösen wird, das die Wirkungen der Krise auf die deutsche Automobilindustrie nur für ein paar Monate verzögern wird. Eine “echte” Konjunkturbelebung könnte nur von einem insgesamt besseren Konsumklima in der deutschen Bevölkerung ausgehen, also durch ein deutliches Ansteigen der privaten Ausgaben.

Nur stellt sich die Frage, ob dies überhaupt ein wünschenswerter Effekt sein sollte. Denn die Entwicklungen der vergangenen Monate haben bewiesen: die traditionell hohe Sparquote der Deutschen ist ein Grund dafür, dass eine solche Immobilien- und Konsum-Krise durch exzessives Schuldenmachen für privaten Konsum wie in den USA von Deutschland nicht ausgehen könnte.

Wie die Tugend des Sparens auch bei Bankern wieder Anerkennung gewinnen kann, konnte bei der Übernahme der Postbank durch die Deutsche Bank beobachtet werden. Es ist eben doch ein Standortvorteil für eine Bank, wenn sie besonders viele Kleinanleger binden kann. Sie gewinnt dadurch, und nicht durch Ausflüge in riskante Finanzgeschäfte, nachhaltig Sicherheit. 

Für dieses Land und die Große Koalition wünschte man sich, dass sie trotz des heranrückenden Wahltermins nicht auf kurzfristige sondern nachhaltige Rezepte setzen würde. Mehr Seriösität, weniger “Haschen nach Wind”, der nur Strohfeuer entfachen kann …

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