Und ewig lockt das Fleisch

In Berlin wird mal wieder verhandelt. Das ist man irgendwie in dieser Stadt gewohnt – seit ewigen Zeiten. Aber dieser Tage geht es um die neue “Landesregierung”, den Berliner Senat, für die nächsten fünf Jahre. Der amtierende Regierende, der vor gut einer Woche als Wahlsieger – wenngleich bei dieser Vokabel angesichts der Ergebnisse Vorsicht geboten ist – feststand, hat jetzt selbst im Grunde die freie Wahl. Naja, lieb wäre ihm sicherlich, er müsste gar nicht “wählen” und könnte alleine regieren, wie sein Hamburger Kollege Olaf Scholz das im Frühjahr in Hamburg vorgemacht hat. Aber Berlin ist politisch eben mehrdimensionaler. 

Folglich muss der Regierende eine Koalition bilden. Die Fortsetzung der bisherigen Koalition fand keine Mehrheit, die LINKE muss die Berliner Regierung verlassen. Jetzt liebäugeln SPD und Grüne mit der “Wunschkoalition” rot-grün – vor einem Jahr hätte man noch Wetten auf grün-rot oder gar die regierende Renate angenommen! Wowereit jedoch – ganz Staatsmann – hatte angekündigt, auch die Union zu Gesprächen einzuladen. Die wiederum hat gleich deutlich gemacht, dass nur ernst gemeinte Gesprächsangebote angenommen würden. Wer nur mit der CDU spreche, um die Grünen unter Druck zu setzen, brauche gar nicht erst anfragen. Aber genau das ist letzte Woche geschehen.

In der Union habe man durchaus eine Menge Schnittmengen gesehen. Frank Henkel sah letzten Donnerstag “keine unüberwindbaren Meinungsunterschiede.” Die SPD-Seite konnte oder wollte das nicht dementieren, hat dem aber auch nicht wirklich zugestimmt. Wowereit sah keinen weiteren Gesprächsbedarf zur Sondierung. Offenbar ist man schon zu sehr auf rot-grün festgelegt.

Doch zurück zur CDU: Auf der einen Seite ist es Ziel einer jeden Opposition mitzuregieren. Spätestens seit Franz Müntefering weiß schließlich jeder: “Opposition ist Mist”. Aber die Berliner Union tut gut daran, sich weiter zu konsoidieren und nicht schon wieder wie ein ausgehungerter Hund auf das Fleisch des Regierens zu schielen. Unter einem selbstherrlichen Wowereit könnte die nach wie vor schwächelnde Union nur verlieren und würde schnell zum Buhmann, wenn etwas nicht klappt wie angekündigt. So verlockend der “vollen Napf” auch ist, ihm zu widerstehen,  kann mitunter die größere Herausforderung sein. Dieser sollte sich die Berliner Union in der kommenden Legislaturperiode ruhig stellen und ihren Machtanspruch noch gründlicher vorbereiten. Vergessen wir nicht: Das Ergebnis 2011 lag noch unter dem von 2001, was den Machtwechsel zu rot-rot einläutete. Ein Farbenwechsel von tief rot zu rot-schwarz wäre zudem ein gewagter Schritt – auch wenn er Berlin vielleicht guttäte. Man darf sicher sein, dass sich die Grünen mit der Kröte A100 längst angefreundet haben. Sie hungern schließlich schon 20 Jahre nach Regierungsfleisch in Berlin.

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